Infoline Sozialhilfe Infoline-Archiv 2017: Konkretisierungen zu § 61 - 66 SGB XII

Heimentgelt bei vorübergehender Abwesenheit des Pflegebedürftigen aus der Pflegeeinrichtung vom 1.1.2005. In Kraft bis 16.05.2017.

Infoline-Archiv 2017: Konkretisierungen zu § 61 - 66 SGB XII

1. Inhalt

„Sie können die entsprechenden Heimentgelte im begründeten Einzelfall auch über den gemäß § 24 des Hamburger Rahmenvertrages für die vollstationäre Pflege nach § 75 SGB XI vom 10.07.1997 festgelegten Zeitraum von höchstens 90 Tagen Abwesenheit pro Jahr aus Mitteln der Sozialhilfe übernehmen, sofern und solange die im Einzelfall vorrangig zuständige Pflegekasse die Zahlung ebenfalls über den 90. Abwesenheitstag hinaus fortsetzt“.

2. In Kraft treten

Diese Konkretisierung tritt am 1.1.2005 in Kraft.

Empfehlungen