Stadtentwicklung Kommission für Stadtentwicklung

Kommission für Stadtentwicklung

Plakat zur Öffentlichen Diskussion eines Bebauungsplanentwurfes Plakat zur Öffentlichen Diskussion eines Bebauungsplanentwurfes
     

Bebauungspläne

Für Bebauungspläne sind grundsätzlich die Bezirke zuständig. Lediglich Bebauungspläne in der HafenCity sowie in besonderen und im Einzelnen festzulegenden Fällen werden in der Zuständigkeit des Senats aufgestellt. In diesen besonderen Fällen hat der Senat das Bebauungsplanverfahren an sich gezogen (evozierte Bebauungspläne) oder die Bebauungspläne liegen in möglichen der Zuständigkeit des Senats vorbehaltenen Gebieten (Bebauungspläne in möglichen Vorbehaltsgebieten).

Senatspläne

An Bebauungsplänen, für die der Senat zuständig ist (Senatspläne), wirkt die Kommission für Stadtentwicklung mit. Sie ersetzt im Falle der Senatspläne die Mitwirkung der politischen Gremien in den jeweiligen Bezirken.

Kommission

Die Kommission für Stadtentwicklung tagt grundsätzlich öffentlich unter dem Vorsitz der Staatsrätin/des Staatsrats der für die Stadtentwicklung zuständigen Behörde. Ihr gehören elf aus der Mitte der Bürgerschaft gewählte Mitglieder, je zwei von jeder Bezirksversammlung gewählte ehrenamtlichen Mitglieder und zwei vom Senat bestellte Mitglieder an. Sie wirkt an den wesentlichen Verfahrensschritten mit.

Rechtliche Grundlagen und Verordnungen

  • Rechtliche Grundlage für die Einrichtung der Kommission für Stadtentwicklung ist das Bauleitplanfeststellungsgesetz in der Fassung vom 30. November 1999 (HmbGVBl. S. 271), zuletzt geändert am 13. Februar 2015 (HmbGVBl. S. 39), insbesondere die §§ 9 bis 11.
  • Die Weiterübertragung der Zuständigkeit für die Bebauungspläne auf die Bezirke ist geregelt in der Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung-Bau) in der Fassung vom 9. August 2006 (HmbGVBl. S. 481, zuletzt geändert am 5. April 2013(HmbGVBl. S. 142, 147).

Sitzungstermine

Kontakt

Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
Amt für Landesplanung und Stadtentwicklung
Geschäftsstelle Kommission für Stadtentwicklung
Neuenfelder Straße 19, 21109 Hamburg
BSW-LP

Ansprechpartner