Neue Naturschutzgesetzgebung Landschaftsplanung

Damit auch in Zukunft Natur sowohl in der freien Landschaft als auch in der Stadt direkt erlebt werden kann, gibt es seit 1981 in Hamburg die Landschaftsplanung. Sie kümmert sich darum, dass auch in Zukunft Natur sowohl in der freien Landschaft als auch in der Stadt direkt erlebt werden kann. Die Landschaftsplanung ist die Fachplanung, die das Ziel verfolgt Natur und Landschaft zu schützen.

Landschaftsplanung

Die gesetzliche Grundlage ist im Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) verankert. Hier sind sowohl die Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege (§ 1 BNatSchG) aufgeführt, wie auch die Aufgaben der Landschaftsplanung (§ 9 BNatSchG).

Die Ziele des Bundesnaturschutzgesetzes sind:

Erhalt der biologischen Vielfalt (Tiere und Pflanzen),

Schutz der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts  einschließlich der Regenerationsfähigkeit und nachhaltigen Nutzungsfähigkeit der Naturgüter (Boden, Wasser, Luft/Klima)

Erhalt der Vielfalt, Eigenart und Schönheit sowie des Erholungswertes von Natur und Landschaft.

Aufgaben und Inhalte

Im Bundesnaturschutzgesetz und im Hamburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (HmbBNatSchAG) sind die Aufgaben und Inhalte der Landschaftsplanung in Hamburg aufgeführt.

Die Landschaftsplanung ist im Zusammenspiel mit anderen räumlichen Planungsdisziplinen in das Verwaltungssystem integriert und leistet hier ihren Beitrag zur nachhaltigen gesamtstädtischen und bezirklichen Entwicklung. Sie ist dafür zuständig die gesetzlich formulierten Ziele mit Leben zu füllen und so aufzubereiten, dass sie nachvollziehbar zur Grundlage von politischen Entscheidungen werden kann. Dazu entwickelt die Landschaftsplanung Konzepte und Maßnahmen, um trotz stetig fortschreitender Intensivierung der Bodennutzung und dem immer noch steigenden Flächenverbrauch für Siedlungen und Straßen die Natur als Lebensgrundlage für Menschen und Tiere zu schützen, zu entwickeln und wo erforderlich wiederherzustellen. Mit diesem grundsätzlichen Anliegen ist die Landschaftsplanung eine Vorsorgeplanung im besten Sinne.

Das Landschaftsprogramm – Vorsorgeplan für die Belange von Naturschutz und Landschaftspflege

Das Landschaftsprogramm ist das zentrale Instrument der Landschaftsplanung. Es trat 1997 in Kraft, nach dem es durch die Bürgerschaft beschlossen wurde. Es stellt die Erfordernisse des Naturschutzes und der Landschaftspflege für das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg dar. Darüber hinaus kann es durch „konkretisierende Darstellungen“ gebietsbezogene Aussagen zu örtlichen Erfordernissen und Maßnahmen treffen, wenn dies zur Ergänzung und Erläuterung landschaftsplanerischer Planungsaussagen erforderlich ist (§ 10 BNatSchG in Verbindung mit § 4 HmbBNatSchAG).

Die gesetzlichen Vorgaben für die Landschaftsplanung werden im Landschaftsprogramm abgearbeitet. Inhaltlich gliedert sich das Landschaftsprogramm in die Themen „Vermeidung und Verminderung von Beeinträchtigungen“, „Schutz, Pflege und Entwicklung von Teilen von Natur und Landschaft sowie von Biotopen und Lebensgemeinschaften“, „Ausweisung/Entwicklung von Eignungsflächen für Naturschutzmaßnahmen, Flächen für den Biotopverbund und für den Aufbau des Europäischen Netzes ,Natura 2000‘“ und „Schutz, Verbesserung und Regeneration der natürlichen Faktoren des Natur- und Landschaftshaushaltes, Erhaltung und Entwicklung des Erscheinungsbildes der Landschaft, auch als Erholungsraum für den Menschen“.

Umsetzung der Belange von Naturschutz und Landschaftsplanung in der Bauleitplanung

Auf die im Bundesnaturschutzgesetz vorgesehenen Landschaftsrahmen-, Landschafts- und Grünordnungspläne wird in Hamburg verzichtet. An ihre Stelle tritt das Landschaftsprogramm (§ 11 Abs.4 BNatSchG in Verbindung mit § 4 Abs.1 HmbBNatSchAG) oder soweit es die Umstände erfordern eine „Konkretisierung“ des Landschaftsprogramm für bestimmte Teilbereich Hamburgs. Das Landschaftsprogramm ist behördenverbindlich und muss in anderen behördlichen Planungsverfahren berücksichtigt werden. Eine bürgerverbindliche eigenständige Naturschutzplanung gibt es seit dem Verzicht auf Landschaftspläne und Grünordnungspläne in Hamburg nicht.

Eine auch für die Bürgerinnen und Bürger verbindliche Festsetzung von naturschutzfachlichen und landschaftsplanerischen Inhalten erfolgt in Hamburg im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen. Hier können diese Inhalte als so genannte Huckepackfestsetzungen geregelt werden (§ 4 Abs. 3 HmbBNatSchAG).

Planbild Landschaftsplanung
Beispiel Huckepack-Plan Kirchwerder 19

Dabei handelt es sich um Festsetzung, die dazu beitragen, die Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege zu verwirklichen. Hierzu zählen z. B. die Festsetzung von Ausgleichs- und Ersatzflächen, Spielflächen, Parkanlagen und grünplanerische Festsetzung für Gebäude z. B. Dachbegrünung. Die Bezirksämter sind vom Senat ermächtigt, in Bebauungsplänen landschaftsplanerische Festsetzungen zu treffen.

EntdeckerROUTEN in der Metropolregion Hamburg / Vier und Marschlande

http://www.entdeckerrouten.org/gebiete/gebiet-vier-und-marschlande/

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