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Umsatz- und Grundsteuer Steuerbefreiung für Bildungsanbieter

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Zur Förderung schulischer und beruflicher Aus- und Fortbildung können Steuerbefreiungen beantragt werden.

Umsatz- und Grundsteuerbefreiung für Bildungsleistungen

Die Befreiungsvorschriften sind nach § 4 Nr. 5 Grundsteuergesetz (GrStG) und § 4 Nr. 21 Umsatzsteuergesetz (UStG), das Bescheinigungsverfahren ist landesrechtlich geregelt.

Grundsteuerbefreiung:

Gemäß § 4 Nr. 5 GrStG kann Grundbesitz von der Steuer befreit werden, wenn er für Zwecke der Wissenschaft, des Unterrichts oder der Erziehung genutzt wird und die Bildungszwecke im Rahmen der öffentlichen Aufgaben liegen. Der Grundbesitz muss ausschließlich dem Träger der Einrichtung zuzurechnen sein.

EURO Münzen und Geldscheine

Umsatzsteuerbefreiung: Gemäß § 4 Nr. 21 a) bb) UStG sind die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen von der Umsatzsteuer befreit, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des 

öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten.

Anträge können formlos gestellt werden. Einzelheiten zu Befreiungsvoraussetzungen und -verfahren entnehmen Sie bitte dem Merkblatt im Downloadbereich und dem

Abschnitt 4.21. ff (ab Seite 263) des Umsatzssteuer-Anwendungserlasses - konsolidierte Fassung vom 7. März 2013 - des Bundesministeriums der Finanzen.

Selbständige Lehrkräfte/Dozenten sind seit dem 1.4.1999 nicht mehr antragsberechtigt. Sie können jedoch auch von der Umsatzsteuer befreit werden, wenn sie eine Bestätigung gemäß § 4 Nr. 21 b) UStG vorlegen, die von der Bildungseinrichtung auszustellen ist, an der sie lehren. Näheres hierzu siehe Abschnitt 4.21.3 der Verwaltungsregelung zur Anwendung des Umsatzsteuergesetzes.

Auskünfte hierzu erteilen Finanzämter und Steuerberater, nicht die Behörde für Schule und Berufsbildung.

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