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Bezirksversammlung Altona

Die Bezirksversammlung tagt in der Regel an jedem vierten Donnerstag im Monat um 18.00 Uhr in öffentlicher Sitzung im Kollegiensaal des Rathauses Altona, Platz der Republik 1.

Die Sitzung findet ohne die Teilnahme von Zuschauer*innen statt.

Die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse werden livegestreamt.

Durch die Bezirksversammlung wirkt die Bevölkerung an den Angelegen­heiten, die für den Bezirk von Bedeutung sind, mit. Ihre 51 Mit­glieder werden von den Wahlbe­rech­tigten des Bezirks alle fünf Jahre - gleichzeitig mit dem Europäischen Parlament - gewählt.

In die Bezirksversammlung kön­nen nur Kandidatinnen und Kan­didaten gewählt werden, die in dem jeweiligen Bezirk wohnen. Die Be­zirks­versammlung hat ein umfassendes Informationsrecht gegenüber dem Bezirksamt und anderen Hamburger Behörden.

Sie kontrolliert die Führung der Geschäfte des Bezirksamtes und kann in allen Angelegenheiten, für die das Bezirksamt zuständig ist, bindende Beschlüsse fassen. Zudem verfügt sie über Mittel, die auf Antrag Dritter zur Umsetzung bezirklicher Projekte verwendet werden können (zu den Antragsunterlagen).

 

Gegenüber anderen Behörden der Hansestadt kann die Bezirksversammlung Empfehlungen aussprechen. Vor der Entscheidung über die Ansiedlung, Schließung oder wesentliche Veränderung einer für den Bezirk wichtigen Einrichtung ist die Bezirksversammlung anzuhören. Darüber hinaus schlägt sie dem Senat die Bezirksamtsleitung per Wahl vor.

Wesentliche Grundlagen für die Arbeit der Bezirksversammlung finden sich im Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sowie der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung.

Für spezielle Fachfragen oder Themen regionaler Bedeutung hat die Bezirksversammlung Altona Ausschüsse eingesetzt, die ihr - in der Regel in öffentlicher Sitzung - zuarbeiten, Beschlüsse vorbereiten und sich mit Detailfragen befassen.

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