Digitalisierung

16.06.2020 Insgesamt etwa 130 der rund 200 Gerichtssäle an zwölf verschie­denen Standorten in ganz Hamburg werden mit Videokon­ferenztechnik ausge­stattet. Dafür hat der Senat heute rund zwei Millionen Euro bewilligt.  Quelle: Justizbehörde

18.05.2020 Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben über Herausforderungen anlässlich der Corona-Pandemie gesprochen. In einer Videokonferenz ging es auch um Perspektiven für die Zukunft. Mehrere Länder sprachen sich dafür aus, digitale Lösung in der Justiz stärker voranzutreiben. Neue Regelungen, die nur im Fall einer Pandemie greifen, lehnt Hamburgs Justiz­senator Steffen hingegen klar ab. Sie könnten rechtsstaatliche Standards herabsetzen. Quelle: Justizbehörde

24.04.2020 Rund fünf Wochen nach Beginn der Einschränkungen wegen des Coronavirus fährt Hamburgs Justiz behutsam den Betrieb wieder hoch. So sollen unter Einhaltung aller Schutzmaß­nahmen ab Mai wieder mehr Gerichtsverhand­lungen stattfinden. Dabei setzt die Justiz auch auf digitale Formate. Quelle: Justizbehörde

03.04.2020 Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, schränkt auch die Justiz physische Kontakte zwischen Verfahrens­beteiligten so weit wie möglich ein. Die Anhörung von Gefangenen bleibt aber gewährleistet, auch wenn sich Gefangene wegen einer Infektion oder eines Verdachts in Quarantäne befinden. Zum Beispiel bei Haftprüfungen können ab sofort audiovisuelle Anhörungen über Tablets stattfinden.
Quelle: Justizbehörde

01.04.2020 Um die Gesundheit von Gefangenen und Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten zu schützen, schafft die Justiz weitere räumliche Kapazitäten im Kampf gegen das Coronavirus. Die Staatsanwaltschaft Hamburg wird auf Anordnung der Justizbehörde dort, wo es zu verant­worten ist, die Vollstreckung bereits angetretener kürzerer Freiheitsstrafen befristet unterbrechen. Hiervon können maximal 60 der rund 1.800 Gefangenen betroffen sein.
Quelle: Justizbehörde

25.03.2020 Um die Justizvoll­zugsanstalten im Kampf gegen das Coronavirus zu schützen und zu entlasten, sollen kürzere Freiheitsstrafen vorerst nicht mehr geladen werden. Auf­gehoben ist der Haftantritt damit nicht. Quelle: Justizbehörde

20.03.2020 Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, werden die Gerichtsvollziehe­rinnen und Gerichts­voll­zieher in Hamburg Zwangsvoll­streckungen in weiten Teilen aufschieben. Der Außendienst wird damit auf das Notwendigste heruntergefahren. Quelle: Justizbehörde

17.03.2020 Um die Verbreitung des Corona­virus zu verlangsamen und Menschen vor einer Infektion zu schützen, ergreifen die Hamburger Justizvollzugsanstalten weitere Schutzmaßnahmen. Quelle: Justizbehörde

16.03.2020 Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und Menschen vor einer COVID-19-Infektion zu schützen, wurden Vor­gaben und Empfehlun­gen für Hamburgs Gerichte, die Staats­anwaltschaf­ten, den Strafvollzug und die Behörde selbst getroffen. Quelle: Justizbehörde

12.03.2020 Mit einer Bundesratsinitiative will Hamburg erreichen, dass die Ermittlungs­behörden wirksamer die Urhebe­rinnen und Urheber strafbarer Inhalte im Internet ermitteln können. Die Anbieter sozialer Netzwerke sollen verpflichtet werden, Auskünfte zu erteilen, auch wenn die Daten im Ausland gespeichert sind. Quelle: Justizbehörde

11.02.2020 Die Digitalisierung in der Hamburger Justiz schreitet weiter voran. Die Justizbe­hörde führt bei Gericht und in der Staatsanwaltschaft die elektronische Akte ein. Quelle: Justizbehörde

23.01.2020 Die Digitalisierung der Hamburger Justiz schreitet weiter voran. Künftig sollen Studierende sowie Referen­darinnen und Referen­dare ihre Staatsexamina am Computer schreiben können. Quelle: Justizbehörde

18.12.2019 Die Bürgerschaft stimmt heute über das neue Hamburgische Transparenz­gesetz ab. Es enthält eine erweiterte Veröffent­lichungs­pflicht im Transparenzportal. Das Gesetz bezieht künftig Anstalten, Körperschaften und Stiftungen des öffent­lichen Rechts mit ein. Quelle: Justizbehörde

28.11.2019 Smartwatches, Fitness-Tracker und Apps bieten im Gesundheits­bereich viele Möglichkeiten, aber auch Risiken. Hamburg setzt sich im Bundesrat dafür ein, dass der kommer­ziellen Verwen­dung dieser Gesundheitsda­ten Grenzen gesetzt werden. Quelle: Justizbehörde

30.07.2019 In der heutigen Senatssitzung wurde der neue Gesetz­entwurf des Hamburgischen Transparenz­gesetzes (HmbTG) verabschiedet. Die mittelbare Staats­verwaltung wird in die Veröffentlichungs­pflicht mit einbezogen. Quelle: Justizbehörde

03.05.2019 Vom 3. bis 5. Mai 2019 findet in Hamburg die Tagung des Sozial­richterratschlags statt. Thema der Tagung: „Wo bleibt der Mensch? Chancen und Risiken einer Automa­tisierung von Sozial­gerichts­prozess und Sozial­verwaltungs­verfahren“ Quelle: Justizbehörde

08.02.2019 Auf dem Hamburger IT-Rechtstag tauschen sich heute Fachanwälte aus dem gesamten Norden aus. In seinem Grußwort hebt Justiz­senator Dr. Till Steffen die Bedeutung der neuen IT-Kammer am Hamburger Landgericht hervor.
Quelle: Justizbehörde

09.01.2019 Mit 6.985 eingetra­ge­nen Schiffen führt das Amts­gericht Hamburg das größte deutsche Schiffs­register. Derzeit erfolgen Einträge und Ände­run­gen in mühe­voller Hand­arbeit. Ab Anfang 2020 soll ein benutzer­freund­liches Online­portal ange­boten werden.
Quelle: Justizbehörde

12.10.2018 Diskussion über digitale Zukunftsfragen: Interdiszi­plinäre Veranstaltung lockt hochrangige Experten ins Hamburger Rathaus.
Quelle: Senatskanzlei

29.06.2018 Mit der Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) ab dem 1. Juli 2018 können Dokumente beim Schiffsregister Hamburg nicht mehr nur in Papierform, sondern auch elektronisch eingereicht werden. Quelle: Justizbehörde