Hasskriminalität im Internet bekämpfen Koordinierungsstelle OHNe Hass

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Die Koordinierungsstelle OHNe Hass („Offensiv gegen Hass im Netz - konsequent anzeigen, effektiv verfolgen“) wird mit allen relevanten Stellen, insbesondere Medienunternehmen, Nichtregierungsorganisationen und Strafverfolgungsbehörden, zusammenarbeiten, um das Anzeigeverhalten betreffend Hasskriminalität im Internet zu verbessern und die Täter effektiver zu verfolgen.

Koordinierungsstelle OHNe Hass

Ein Laptop auf transparentem Grund. Daraus kommt eine Sprechblase mit der Schrift "OHNe Hass!".


Hamburg ist ein bedeutender Medienstandort in Deutschland. Die neue Koordinierungsstelle OHNe Hass setzt genau dort an und möchte unter anderem zusammen mit den hiesigen Medienunternehmen das Anzeigeverhalten betreffend Hasskriminalität im Internet verbessern. Die Erfahrungen seit Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes haben gezeigt, dass strafrechtlich relevante Hassreden im Internet durch die Medienverantwortlichen überwiegend gelöscht und Anzeigen eher selten erstattet werden. Hier wird die Koordinierungsstelle OHNe Hass ihre Hilfe durch eine enge Zusammenarbeit mit den Medienunternehmen anbieten und mit ihnen herausarbeiten, wie Anzeigen durch die Unternehmen einfacher und zielgerichteter gestellt werden können.

Ziel der Koordinierungsstelle ist es aber nicht allein, durch diese Kooperation die Anzahl und Qualität der von den Medienunternehmen erstatteten Anzeigen zu erhöhen. Vielmehr werden unter Einbindung von Beratungs- und Präventionsprojekten sowie Nichtregierungsorganisationen konkrete Maßnahmen entwickelt, um die Anzahl und Qualität der von Betroffenen selbst erstatteten Anzeigen zu erhöhen. Diese Stellen und Vereine wissen durch ihre intensiven Hilfs- und Beratungsangebote am besten, warum bislang so viele Betroffene von einer Anzeigeerstattung absehen. Hier sollen vorhandene Hemmschwellen durch einen engen Austausch identifiziert und nachhaltig abgebaut werden.

Diese Maßnahmen sollen dazu führen, dass die Urheber von Hasspostings im Internet effektiver verfolgt und das Vertrauen in den Rechtsstaat im Ergebnis gestärkt wird.

An wen kann ich mich als betroffenes Opfer wenden?

Besteht infolge von Internetaktivitäten der Verdacht für eine Straftat, zeigen Sie diese bitte der Polizei Hamburg unter https://serviceportal.hamburg.de/HamburgGateway/Service/Entry/POW an. Danach ist es zunächst Aufgabe der Polizei zu prüfen, ob und wie die erforderlichen Beweise erhoben werden können. Die abschließende rechtliche Beurteilung der Sachverhalte obliegt dann der Staatsanwaltschaft im Rahmen ihrer Sachleitungsbefugnis. Die Koordinierungsstelle wird über die oben bereits genannten Aufgaben hinaus dazu beitragen können, die relevanten Schnittstellen bei den Strafverfolgungsbehörden enger und effizienter miteinander zu vernetzen.

Was tun, wenn Beiträge Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung beeinträchtigen oder gefährden?

Ein Musikvideo mit Gewaltdarstellungen, ein Beitrag, der verfassungswidrige Symbole verwendet, ein Profil mit Hetze gegen Flüchtlinge, Migranten oder Muslime sind nur einige Beispiele, die zeigen, was Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung beeinträchtigen oder gefährden kann.

Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein prüft deshalb Internet- und Rundfunkangebote auf Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV). Sie geht Hinweisen und Beschwerden aus der Bevölkerung nach, um einerseits die Löschung gesetzeswidriger Inhalte im Internet in sozialen Netzwerken und auf Plattformen zu erreichen und andererseits in Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden zu ahnden.

Fällt Ihnen daher im Internet etwas auf, von dem Sie glauben, dass es nicht den gesetzlichen Jugendmedienschutzvorschriften entspricht? Oder sind Sie sich nicht sicher, ob bestimmte Inhalte für Kinder und Jugendliche öffentlich zugänglich sein sollten. Dann melden sie Ihre Beobachtungen über das Beschwerdeformular der Medienanstalt Hamburg Schleswig Holstein (MA HSH) unter: https://www.ma-hsh.de/service/beschwerde.html


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