2017

29.12.2017 Happy New Year! Ab 2018 nutzt die ganze Hamburger Justiz den Elektronischen Rechtsverkehr. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

22.12.2017 1987 Menschen werden Weihnachten in Hamburg im Vollzug verbringen. Senator Steffen: „Ich wünsche den Insassen und den Bediensteten ein friedliches Weihnachtsfest." Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

14.12.2017 Am 13. Dezember 2017 ist der 54-jährige Suat E. an den Folgen eines Herzinfarkts im AK St. Georg verstorben. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

12.12.2017 Der Hamburger Senat hat mit vier weiteren Bundesländern eine Bundesratsinitiative zur Streichung des Paragrafen 219a beschlossen. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

01.12.2017 Frankreich, Polen und Deutschland tauschen sich dort am 4. Dezember zum Umgang mit Hasskriminalität im Internet aus. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

30.11.2017 Staatsrätin Katja Günther heißt am 1. Dezember 23 neue Anwärterinnen und Anwärter für den Allgemeinen Vollzugsdienst in der Justizvollzugsschule willkommen. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

30.11.2017 Die Präsidentin des Sozialgerichts Hamburg, Marianne Schulze, tritt mit Wirkung vom 1.12.2017 in den Ruhestand. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

29.11.2017 Am 30. November 2017 findet auf Initiative der Gemeinschaft  Sant’Egidio der Internationale Aktionstag „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe” statt. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

28.11.2017 Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holsteins haben heute die Prüfung einer Kooperation im Frauenvollzug und im Jugendstrafvollzug beendet. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

27.11.2017 Im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt löste ein Inhaftierter durch das Anzünden seiner Matratze einen Schwelbrand aus. Das Personal konnte den Brand sofort löschen. Es wurde niemand verletzt. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

27.11.2017 In der Bucerius Law School tagen Expertinnen und Experten aus Justiz, Politik und Wissenschaft zur Zukunft der Zivilprozess­ordnung. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

21.11.2017 Der offene Vollzug für erwachsene männliche Strafgefangene in Glasmoor wird zukünftig ausgebaut, unter anderem mit einer Erweiterung der Haftplätze. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

20.11.2017 Der Sicherungsver­wahrte Bertold S. ist am 20. November 2017 in der Justizvollzugs­anstalt Fuhlsbüttel verstorben. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

14.11.2017 Der Hamburger Senat hat beschlossen, den Entwurf des Resozialisierungs- und Opferhilfegesetzes in die Verbändeanhörung zu geben. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

09.11.2017 Auf der Justizminister­konferenz (Jumiko) konnte Hamburg mit sieben Initiativen überzeugen. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

09.10.2017 Die Stiftung Ros freut sich über 10.000 Euro Preisgeld für ihr Projekt Ros zum Erhalt des Ledigenheims in der Rehhoffstraße. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

06.10.2017 Schleswig-Holstein und Hamburg planen weitere Zusammenarbeit der Justiz in Staatsschutzsachen. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

05.10.2017 Das Hamburgische Transparenzgesetz wurde im Juni 2012 von der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet und trat am 6. Oktober 2012 in Kraft. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

28.09.2017 Dr. Esko Horn ist heute in sein neues Amt als Präsident am Arbeitsgericht Hamburg eingeführt worden. Der bisherige Vizepräsident tritt die Nachfolge von Frau Eveline von Hoffmann an, die im Juni verabschiedet wurde. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

12.09.2017 Preisgekrönte Menschenrechtsfilme werden im Abaton-Kino gezeigt. Ausgewählte Preisträger des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises kommen nach Hamburg. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

11.09.2017 In der Nacht von Sonntag, 10. September 2017, auf Montag, 11. September 2017, hat sich ein Untersuchungshaftgefangener in der Untersuchungshaftanstalt (UHA) das Leben genommen. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

01.09.2017 Sechs Frauen und achtzehn Männer haben heute ihre Ausbildung zu Justizvollzugs­bediens­teten begonnen. Sie wurden in der Justizbehörde von Justizsenator Dr. Till Steffen vereidigt. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

30.08.2017 In der Untersuchungshaftanstalt (UHA) hat sich ein 40-jähriger Gefangener das Leben genommen. Er wurde bei der morgendlichen Lebendkontrolle gegen 6:25 Uhr von Bediensteten leblos in seinem Haftraum vorgefunden. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

24.08.2017 Senator Dr. Till Steffen hat heute die Patenschaftsurkunde an die Stiftung Hamburger Spendenparlament überreicht. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

21.08.2017 In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel hat sich ein 49-jähriger Gefangener das Leben genommen. Er wurde beim Aufschluss gegen 7:05 Uhr von Bediensteten leblos in seinem Haftraum vorgefunden. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

02.08.2017 Ein externes Gutachten bewertet das Hamburgische Transparenzgesetz positiv. Es sieht aber noch Gestaltungsspielraum bei der Verständlichkeit des Gesetzestextes. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

30.06.2017 Der Bundestag hat am 30. Juni dem Gesetzesentwurf zur Ehe für Alle zuge­stimmt, der 2015 unter aktiver Mitwirkung Hamburgs eingebracht wurde.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

22.06.2017 Hamburg ist mit allen seinen Initiativen auf der JuMiKo erfolgreich. Bei den Schwerpunkt-Themen zu Marktmacht und Datenhoheit im Internet erhielt Hamburg volle Zustimmung. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

19.06.2017 In der Justizvollzugsanstalt Billwerder und der Untersuchungshaftanstalt wird testweise Video-Dolmetschen eingesetzt, um mit nicht deutschsprechenden Gefangenen, schnell ins Gespräch zu kommen. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

08.06.2017 In 2016 wurden in Hamburg 20 neue Stiftungen mit einem Gesamtvermögen von rund 30,8 Mio. Euro gegründet. Der Senat ehrt die Neustifter­innen und Neustifter mit einem Senatsempfang. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

02.06.2017 Auf Initiative Hamburgs hat der Bundes­rat eine gesetzliche Änderung beschlossen: Der Schriftverkehr mit dem Schiffsregister kann zukünftig auch elektronisch abgewickelt werden. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

02.06.2017 Justizsenator Dr. Till Steffen hält den im Bundesrat diskutierten Entwurf des Netzwerk­durchsetzungsgesetzes zum Schutz vor Hass und Hetze in sozialen Netzen für eine gute Idee mit mangelhaftem Ergebnis.  Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

01.06.2017 Acht Frauen und zehn Männer haben am 1. Juni 2017 ihre Ausbildung zu Justizvollzugs­bediens­teten begonnen. Sie wurden in der Justizbehörde von Justizsenator Dr. Till Steffen vereidigt. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

17.05.2017 19 ehrenamtlich Aktive haben sich vier Monate lang vom Hamburger Fürsorgeverein von 1948 e.V. auf ihre Tätigkeit in der Gefangenen­betreuung vorbereiten lassen. Justizsenator Dr. Till Steffen hat Ihnen abschließend entsprechende Zertifikate ausgehändigt. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

12.05.2017 Der Bundesrat hat dem neuem Bundesdatenschutzgesetz zugestimmt. Hamburg und weitere Bundesländer haben sich für Verbraucherrechte starkgemacht, so dass ein hohes Datenschutzniveau gewährleistet ist. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

10.05.2017 Am 10. Mai 2017  ist ein Gefangener im AK St. Georg mutmaßlich an den Folgen eines Herzinfarktes verstorben. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

03.05.2017 Hamburg gibt Gas in Sachen Elektro­nischer Rechtsverkehr: Seit dem 3. Mai 2017 kann in den meisten Verfahren am Amtsgericht Hamburg-Barmbek elektronisch eingereicht werden. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

28.04.2017 Die Nachwuchskräfte werden schon erwartet: Nach zweijähriger Ausbildung haben 21 Justiz­vollzugsbeamte im Mai 2017 ihre Tätigkeit in den Hamburger Justizvollzugs­anstalten aufgenommen. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

28.04.2017 Das neue Bundesdatenschutzgesetz hat die Verbraucherrechte mehr im Blick als es in der Entwurfsfassung vorgesehen war. Auch auf Initiative Hamburgs konnten im Bundesrats­verfahren Änderungen durchgesetzt werden. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

11.04.2017 Neben dem Einsatz moderner Sicher­heitstechnik wie Metalldetektoren, Gepäck­durchleuchtungsgeräte und Videokameras wird auch mehr Personal zur Einlasskontrolle und Zuführung eingesetzt werden. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

04.04.2017 Gesucht werden: junge, förderungs­würdige Stiftungen. Zu klein gibt’s nicht, jede Bewerbung bis zum 10.04.2017 ist willkommen. Es kommt nicht auf das Stiftungsvermögen an, sondern darauf, was die Stiftung damit macht. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

31.03.2017 Voraussichtlich im Dezember 2017 wird die Lokalkammer Hamburg des zukünftigen Einheitlichen Patentgerichts ihre Arbeit aufnehmen. Der Rechtsstandort Hamburg wird dadurch weiter gestärkt werden.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

28.03.2017 Das von der Justizbehörde finan­zierte UKE-Projekt "Prävention sexuellen Kindesmissbrauchs in Hamburg" im bundesweiten Netz­werk „Kein Täter werden“ arbeitet seit fünf Jahren erfolgreich in Hamburg. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

01.03.2017 Am 01.03.2017 beginnen vier Frauen und 16 Männer mit ihrer zweijährigen Ausbildung zur Justizvollzugsbeamtin beziehungsweise zum Justizvollzugsbeamten. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

26.02.2017 Der Sicherungsverwahrte, der am vergangenen Donnerstag nicht von seinem Ausgang in die JVA Fuhlsbüttel zurückgekehrt war, ist am 26.02.2017 durch Kräfte des Spezialeinsatz­kommandos (SEK) festgenommen worden.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

24.02.2017 Der Sicherungsverwahrte Karl L. ist am 23.02.2017 nicht von seinem Ausgang in die JVA Fuhlsbüttel zurückgekehrt. Der 48-jährige hat sich unerlaubt von seiner externen Psychotherapie entfernt. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

01.02.2017 Die Nachwuchskräfte wurden schon erwartet: Nach zweijähriger Ausbildung haben 19 neue Justizvollzugsbeamte am 1.2.2017 ihre Tätigkeit in den Hamburger Justizvollzugs­anstalten aufgenommen.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

19.01.2017 In der Untersuchungshaftanstalt hat sich ein 25-jähriger Gefangener erhängt. Er wurde nach der Freistunde von Bediensteten leblos in seinem Haftraum vorgefunden.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz