Presse

21.01.2021 Der 52-jährige Karl L. war am 16. Januar 2021 nicht von einem genehmigten unbegleiteten Ausgang in die JVA Fuhlsbüttel zurückgekehrt. Zielfahnder der Polizei nahmen ihn gestern Abend in Barsbüttel in einer Monteur­wohnung fest. Bei der Festnahme leistete er keinen Widerstand. Aufgrund akuten medizinischen Behandlungsbedarfs befindet er sich aktuell in stationärer ärztlicher Versorgung.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

17.01.2021 Der 52-jährige Karl L. ist am 16.01.2021 nicht von seinem vom Gericht für geboten gehaltenen Ausgang in die JVA Fuhlsbüttel zurückgekehrt.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

15.01.2021 Hamburgs Unternehmen sollen ihren Beschäftigten überall dort Homeoffice und mobiles Arbeiten ermöglichen, wo es geht. Das haben Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, Verbraucherschutz­senatorin Anna Gallina und die Spitzenvertretungen von Kammern und Verbänden gemeinsam vereinbart.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

13.01.2021 Wer sein Jurastudium zügig absolviert, kann bei der ersten juristischen Prüfung am Ende des Studiums einen Freiversuch unter­nehmen. Aufgrund der Corona-Pandemie soll das laufende Wintersemester 2020/2021 nicht auf den sogenannten "Freischuss" angerechnet werden. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

06.01.2021 Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen in der Corona-Pandemie bittet der Hamburger Senat die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, ihren Beschäftigten das Arbeiten von zuhause zu ermöglichen – wo immer dies möglich ist. Dadurch können Kontakte und damit Infektions­risiken in Büros, aber auch auf dem Weg dorthin reduziert werden. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

06.01.2021 In der Hamburger Verwaltung gehen jedes Jahr rund 12.000 Mutterschutz­mitteilungen ein, im Schnitt sind das fast 50 Meldun­gen pro Arbeitstag. Künftig können Unternehmen in Hamburg dafür ein digitales Verfahren nutzen. Für die Betriebe sinkt damit mittelfristig der Aufwand, in der Verwaltung steigt die Effizienz. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

22.12.2020 Zweimal im Jahr werden in Hamburg Bußgelder aus Strafver­fahren an gemeinnützige Einrich­tungen und Vereine verteilt. Im Jahr 2019 standen dafür rund 1,1 Millionen Euro zur Verfügung. Rund 270 Organisatio­nen erhielten Gelder aus dem Sammelfonds für Bußgelder. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

21.12.2020 Noch bis zum 31. Januar können Hamburgerinnen und Hamburger in einer Online-Umfrage der Verbraucher­zentrale und der Behörde für Justiz und Verbraucher­schutz angeben, worüber sie sich in ihrem Alltag am meisten ärgern. Mehr als 1.000 Verbrauche­rinnen und Verbraucher haben bereits knapp 12.000 Probleme angegeben. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

17.12.2020 Drei Chargen des hauptsächlich bei Epilepsie verordneten Arznei­mittels Orfiril® 150 (Wirkstoff: Natriumvalproat) der Desitin Arzneimittel GmbH enthalten auf der Faltschachtel nicht den Warnhinweis "Schädigung des ungeborenen Kindes", es ist lediglich der rote Rahmen des Warnhinweises abgebildet. Die Qualität der Dragees ist nicht beeinträchtigt. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

17.12.2020 Dr. Marc Tully ist zum Präsidenten des Hanseatischen Oberlandes­ge­richts (OLG) ernannt worden. Tully nahm die Urkunde von Justizsena­torin Anna Gallina entgegen. Er folgt auf Erika Andreß, die als erste Frau an der Spitze des Gerichts im Oktober in den Ruhe­stand verabschiedet worden war. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

02.12.2020 Ob Meerschweinchen, Katze oder Hund: Besonders zu Weih­nachten wünschen sich viele Kinder ein Haustier. Gerade diese Tiere landen später oftmals im Tierheim, weil das Interesse nachlässt oder die Haltung der Tiere höhere Anforderungen mit sich bringt als erwartet. Die Verbraucherschutz­behörde warnt darüber hinaus vor illegalem Tierhandel. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

30.11.2020 Ein neuer Eingangsbereich, mehr Barrierefreiheit und eine moderne Aus­stattung: Das Amtsgericht Barmbek ist modernisiert worden. Die Bauar­beiten konnten schneller als geplant abgeschlossen werden. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

18.11.2020 Der Richterwahlausschuss hat Dr. Marc Tully zum neuen Präsidenten des Ober­landes­gerichts (OLG) gewählt. Der bisherige Präsident des Landgerichts wird Nachfolger von Erika Andreß, die als erste Frau an der Spitze des Gerichts im Oktober 2020 in den Ruhestand verabschiedet wurde. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

13.11.2020 Die Zahl der Wildvögel in Hamburg, bei denen der Geflügelpest-Erreger nachgewiesen wurde, ist auf sechs gestiegen. Seit heute gilt daher Stall­pflicht für ge­haltenes Geflügel. Die Ver­braucher­schutzämter haben eine Hotline geschaltet, unter der man den Fund toter Vögel melden kann.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

13.11.2020 Mit rund 6200 Eintragungen ist das Hamburger Schiffsregister das größte in Deutschland. Bisher erfolgten Einträge und Änderungen in Handarbeit. Auskünfte zu Schiffen mussten schriftlich angefordert werden. Doch die Zeit der Zettelwirtschaft endet: Das Amtsgericht Hamburg führt das Schiffsregister seit dem Sommer digital. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

12.11.2020 In Hamburg ist bei vier Wildvögeln der Geflügelpest-Erreger des Subtyps H5N8 nachgewiesen worden. Zum Schutz der Geflügel­bestände haben die Bezirke nun die Aufstallung angeordnet. Gehaltenes Geflügel darf damit bis auf weiteres nicht mehr ins Freie. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

06.11.2020 Hamburg will erreichen, dass das Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes umformuliert wird. Der Begriff "Rasse" soll durch die Formulierung "rassistisch" ersetzt werden. Der Entwurf wurde heute im Plenum des Bundesrats vorgestellt. Auszüge aus der dort eingebrachten Rede von Justizsenatorin Anna Gallina. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

05.11.2020 Radon ist ein radioaktives Edelgas im Erdreich. Es ist geruch-, geschmack- und farblos und entsteht durch den radioaktiven Zerfall von Uran, das in jedem Boden und Gestein vorkommt. Zum 4. Europäischen Radontag am 7. November 2020 informiert die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz über Radon und die Wichtigkeit von Messungen. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

04.11.2020 Bei einer Silbermöwe in Hamburg ist der Geflügelpest-Erreger des Subtyps H5N8 nachgewiesen worden. Der Vogel war bereits am vergangenen Freitag lebend in Steinwerder gefunden worden. Nun ist der Verdacht bestätigt. Es ist der zweite nachgewiesene Fall von Geflügelpest in Hamburg. Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

02.11.2020 Christine Osterland ist seit dem 1. November neue Pressesprecherin der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz. Sie folgt auf Dr. Marayke Frantzen, die nach ihrer Abordnung an die Behörde wieder als Richterin am Landgericht Hamburg tätig ist.
Quelle: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz