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Brexit Das Veterinär- und Einfuhramt (VEA)

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Das Veterinär- und Einfuhramt (VEA)

Mit dem Inkrafttreten des Austrittsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Vereinigtem Königreich (VK) ist das VK aus der EU ausgetreten. Die Übergangsregelung in Bezug auf die Anwendung der bestehenden Vorschriften lief am 31. Dezember 2020 aus.

Unabhängig von dem geschlossenen Handelsabkommen zwischen der EU und dem VK haben Großbritannien (GBR – England, Schottland und Wales) sowie die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Inseln Man (IM), Guernsey (GG) und Jersey (JE) daher im Anwendungsbereich des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Vorschriften zur Tiergesundheit und zum Tierwohl ab 01.01.2021 den Status eines Drittlandes (Staat der nicht der Europäischen Union angehört).

Tiere, Lebensmittel tierischer Herkunft und tierische Nebenprodukte mit Herkunft aus GBR bzw. von den unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Inseln Man, Guernsey und Jersey, die unter die genannten Rechtsbereiche fallen, unterliegen daher ab 2021 den regulären Kontrollen an einer Grenzkontrollstelle bei physischen Eingang in die EU (= erstberührte Grenzkontrollstelle der EU). Das heißt, dass Waren, die beispielsweise in Calais ankommen, dort auch das Kontrollverfahren durchlaufen und abschließen müssen. Eine Weiterbeförderung auf dem Landweg ist auch im Zollversandverfahren nur nach abgeschlossener Kontrolle möglich.

In Nordirland hingegen findet das Nordirland-Protokoll Anwendung. In Bezug auf die genannten Rechtsbereiche werden Waren aus Nordirland daher wie Waren aus anderen EU-Staaten behandelt.

In Hamburg liegt die Zuständigkeit für die Grenzkontrollstellen Hafen und Flughafen beim Veterinär- und Einfuhramt.

Sendungen, die unmittelbar aus den genannten Gebieten in Hamburg ankommen müssen dem Veterinär- und Einfuhramt vor Eintreffen der Ware in Hamburg angemeldet werden. Das Veterinär- und Einfuhramt führt dann alle notwendigen Kontrollen durch. In den meisten Fällen müssen die Waren bzw. die Tiere dafür an einer Einrichtung des Veterinär- und Einfuhramtes vorgeführt werden.

Weitere Informationen zur Organisation des Kontrollverfahrens finden sie unter www.hamburg.de/grenzdienst

Hinsichtlich der Einfuhr lebender Tiere ist zu beachten, dass die Grenzkontrollstelle im Hamburger Hafen keine und die Grenzkontrollstelle am Hamburger Flughafen nur eine sehr begrenzte Zulassung für die kommerzielle Einfuhr von lebenden Tieren haben. So können z.B. weder Pferde noch Klauentiere aus Drittländern über Hamburg in die EU eingeführt werden.

Im Reiseverkehr mitgeführte Hunde, Katzen und Frettchen können weiterhin sowohl über den Hafen als auch über den Flughafen einreisen. Sie müssen seit dem 01.01.2021 zusätzlich von einer Tiergesundheitsbescheinigung begleitet sein. Bei der Einreise ist die bzw. der Tierhaltende verpflichtet, Kontakt zur Kontrollstelle aufzunehmen, damit die vorgeschriebenen Kontrollen durchgeführt werden können.

Generell gilt im Reiseverkehr, dass das Mitbringen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs mit wenigen Ausnahmen verboten ist. Übrig gebliebener Reiseproviant, z.B. ein Sandwich mit Käse oder Wurst, kann beim Zoll kostenlos in einer dafür bereit gestellten Tonne entsorgt werden.

Zum Thema Ausfuhr folgender Hinweis: Kontrollen von Ausfuhren von Lebensmitteln tierischen Ursprung, tierischen Nebenprodukten und lebenden Tieren in Drittländer sind grundsätzlich nicht vorgesehen.

Hinsichtlich der Importvorschriften Großbritanniens, die von deutschen Exporteuren berücksichtigt werden müssen, wird empfohlen, sich über die Internetseiten des britischen Zolls zu informieren.

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