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Impfpflicht Masernschutzgesetz: Umsetzung an Hamburger Schulen in drei Schritten geplant

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Zum 1. März zunächst nur neue Schüler und Lehrer betroffen, als Nachweis gelten Impfpass oder ärztliche Bescheinigungen

Am 1. März dieses Jahres tritt das bundesweite Masernschutzgesetz in Kraft. Für die Hamburger Schulen heißt das: Alle ab diesem Zeitpunkt neu eingeschulten Schülerinnen und Schüler, alle neu eingestellten Lehrkräfte sowie neues schulisches Personal müssen dann eine Immunität gegen Masern nachweisen. Darüber informiert die Schulbehörde aktuell alle Schulen in einem Schreiben. Für die allermeisten Schülerinnen und Schüler ändert sich damit jedoch erstmal gar nichts, da es zum Inkrafttreten des Gesetzes am 1. März kaum neue Einschulungen geben wird. Ähnliches gilt auch für Lehrkräfte, die traditionell zu zwei Terminen im Jahr – im Februar und im August – neu eingestellt werden. Für alle sogenannten Bestandsschülerinnen und -schüler sowie das Bestandspersonal gelten Übergangsfristen. Demnach müssen sie erst bis spätestens 31. Juli 2021 (Frist verlängert bis 31. Dezember 2021, siehe aber abweichende Fristen für staatliche Schulen im Schreiben des Landesschulrat Anm. d. Red.) den Nachweis über den Masernimpfschutz erbringen. Dafür reicht die Vorlage des Impfpasses mit der entsprechenden Eintragung oder eine ärztliche Bescheinigung über die Immunität. Eltern und Schulen werden rechtzeitig und umfassend informiert.

Mutter mit Kind mit Masern

Masernschutzgesetz: Umsetzung an Hamburger Schulen

Schulsenator Ties Rabe: „Obwohl wir in Deutschland eines der modernsten Gesundheitssysteme der Welt haben, sind die Masern noch immer gefährlich. Dabei ist es so einfach, sich gegen die Krankheit zu schützen: Es reichen Impfungen, die zudem zumeist die Krankenkassen bezahlen. Das neue Masernschutzgesetz wird jetzt hoffentlich die Ausrottung der Krankheit vorantreiben.“

Das neue Masernschutzgesetz greift in Hamburg in drei Schritten. Zunächst müssen alle ab dem 1. März neu eingeschulten Schülerinnen und Schüler einen Impfausweis vorlegen oder durch ein ärztliches Attest nachweisen, dass sie gegen Masern immun sind. Gleiches gilt für Lehrkräfte und schulisches Personal, das nach dem 1. März dieses Jahres neu eingestellt werden. Auch hier muss spätestens 30 Tage nach Amtsantritt der Impfausweis vorgelegt oder anderweitig die Immunität nachgewiesen werden. Sonst drohen eine Entlassung sowie zusätzlich ein Zutrittsverbot für die Hamburger Schulen.

Der nächste Schritt betrifft alle Kinder, die nach dem Sommer zum Schuljahr 2020/21 in die neuen ersten Klassen oder Vorschulen eingeschult werden. Betroffene Eltern werden von den Schulen im Brief mit der Einladung zum ersten Elternabend über das neue Gesetz informiert und um Vorlage des Impfnachweises gebeten. Für alle zum Sommer neu eingestellten Lehrkräfte und weiteres neues schulisches Personal gilt (wie auch schon ab März) der Impfnachweis mit 30-tägiger Frist nach Amtsantritt.

Der letzte Schritt betrifft dann alle Bestandslehrkräfte sowie alle übrigen Schülerinnen und Schüler im Hamburger Schulsystem, die bisher noch keinen Impfnachweis erbracht haben. Hier gilt als Datum der 31. Juli 2021 (Frist verlängert bis 31. Dezember 2021, siehe aber abweichende Fristen für staatliche Schulen im Schreiben des Landesschulrat Anm. d. Red.). Bis dahin müssen endgültig alle Hamburger Schülerinnen und Schüler, schulischen Lehrkräfte sowie sonstiges schulisches Personal einen Impfschutz nachweisen.

Von dieser Pflicht ausgenommen sind lediglich Lehrkräfte sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Schulen, die vor 1971 geboren sind. Die Masern-Schutzimpfung wird seit 1974 von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlen. In der ehemaligen DDR bestand bereits seit 1970 eine Masern-Impfpflicht für alle Kinder. Personen, die vor 1971 geboren wurden, haben somit mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit noch eine Masern-Erkrankung durchgemacht und sind durch diese immun. Ein Nachweis erübrigt sich somit.

Unabhängig vom Impfstatus gilt in Hamburg für alle Schülerinnen und Schüler die Schulpflicht. Kein Kind wird aufgrund einer fehlenden Impfung von der Schule verwiesen. Eltern, die den Impfnachweis für ihre Kinder zu den gesetzlichen Fristen nicht erbringen, werden an das zuständige bezirkliche Gesundheitsamt gemeldet. Die betreffenden Eltern erhalten dann dort zunächst Beratungsangebote. In Einzelfällen können die Gesundheitsämter aber auch Bußgelder erheben.

Erfahrungen zeigen, dass der Impfstatus in Hamburg sehr hoch liegt. Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass die Impfquoten der lange etablierten Kinder-Standardimpfungen in Hamburg auch weiterhin auf hohem Niveau liegen wird. Laut Erkenntnissen des Robert Koch Instituts erreichen alle Bundesländer eine Impfquote von mindestens 95 Prozent für die erste Impfung gegen Masern, Mumps und Röteln.

Anm. d. Red. (Stand: 3. Mai 2021): Durch das „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ (BGBl. I S. 370, 372) wurde u.a. auch das Infektionsschutzgesetz geändert. Gem. § 20 Infektionsschutzgesetz haben Personen, die am 1. März 2020 bereits in Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Schulen) tätig sind (sogenanntes Bestandspersonal), der Leitung der jeweiligen Einrichtung einen Nachweis über Impfschutz, Immunität oder Kontraindikation statt wie bisher zum 31.07.2021 nun erst bis zum Ablauf des 31. Dezember 2021 vorzulegen. 
Information über Änderungen für Schulen im Schreiben des Landesschulrates vom 22. April 2021. 

Kontakt

Peter Albrecht

Hamburger Straße 31
22083 Hamburg
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