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#CoronaHH Testpflicht in Schule bleibt bestehen

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Nach OVG-Entscheid: Schulbehörde passt Muster-Corona-Hygieneplan für Schulen an

Aus Anlass einer aktuellen Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) zur Testpflicht für Kinder und Jugendliche zum Besuch von Präsenzunterricht hat die Schulbehörde den zugrunde liegenden Muster-Corona-Hygieneplan für alle Schulen dahingehend ergänzt, dass alle Maßnahmen des Infektionsschutzes ohne Ausnahme umzusetzen sind und auch Rechtsbehelfe aller Art wie beispielsweise Widersprüche oder Klagen vor Gericht keine aufschiebende Wirkung haben. Staatsrat Rainer Schulz: „Die Testpflicht in der Schule zum Besuch von Präsenzunterricht bleibt somit bestehen. Es gilt insbesondere auch, dass die Teilnahme an den Lernferien, der Ferienbetreuung oder ab 5. August 2021 der Schulbesuch eine systematische Schnelltestung gemäß der Regelungen im Muster-Corona-Hygieneplan voraussetzt.“ Die aktualisierte Fassung des Muster-Corona-Hygieneplans tritt zum 8. Juli 2021 in Kraft.​​​​​​​

Testpflicht in Schule bleibt bestehen

Vor Beginn der Sommerferien konnten alle Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge und Schulformen wieder zum vollen Präsenzunterricht nach Stundenplan in die Schulen kommen. Möglich wurde dies durch die deutlich gesunkenen Infektionszahlen in der Gesamtbevölkerung sowie die im März gestartete priorisierte Impfung alle an Schule Beschäftigten. Ausschlaggebend aber ist, dass der Infektionsschutz an den Schulen mit großer Aufmerksamkeit und Sorgfalt umgesetzt wird, um das Schulleben für alle Beteiligten so sicher wie möglich zu gestalten. Daher gilt auch im Schuljahr 2021/22 die Pflicht für Schülerinnen und Schüler, sich zweimal wöchentlich zu testen sowie die Testangebot an alle an Schule Beschäftigten, sofern sie nicht zu den Geimpften oder Genesenen zählen. 

Mit der letzten Testauslieferung vor den Sommerferien wurden seit Beginn der Schnelltestungen im März 2021 über 9 Millionen qualitativ hochwertige Schnelltests für einen sicheren Schulbetrieb zur Verfügung gestellt. Mit dieser Auslieferung ist die zweimalige Testung pro Woche auch zum Start in das neue Schuljahr 2021/22 an allen Schulen sichergestellt. Wie richtig und wichtig diese Maßnahme ist, zeigt sich auch daran, dass auch bei sinkenden Infektionszahlen vor den Sommerferien positive Infektionsfälle über die schulischen Schnelltests entdeckt und eine Weiterverbreitung in der Schule und in den Familien effektiv eingedämmt werden konnte.

Die Schulbehörde verfolgt in enger Abstimmung mit der Gesundheitsbehörde die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens und hier insbesondere der so genannten Delta-Variante. Sollten sich aus der weiteren Entwicklung Rückschlüsse über weitere zu ergreifende oder zu verschärfende Hygienemaßnahmen an den Schulen zum Start in das Schuljahr 2021/22 ergeben, werden alle Schulen und die Schulöffentlichkeit vor Schulbeginn informiert werden.

» Muster-Corona-Hygieneplan für alle Schulen in der Freien und Hansestadt Hamburg 
» OVG Hamburg Beschluss vom 21.06.2021 (1 Bs 114/21)

Zur Testpflicht in Schulen gemäß Ziffer 1.2 des Muster-Corona-Hygieneplans für alle Schulen in der Freien und Hansestadt Hamburg

Kontakt

Peter Albrecht

Hamburger Straße 31
22083 Hamburg
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