Beh?rde f?r Stadtentwicklung und Wohnen

19. November 2015 Mitgliederversammlung des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen e. V.

Rede der Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt

Mitgliederversammlung des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen e. V.

Sehr geehrter Herr Lohmann,
sehr geehrter Herr Breitner,
sehr geehrter Herr Gedaschko,
sehr geehrte Abgeordnete der Hamburgischen B?rgerschaft,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die ?Herausforderungen f?r die Wohnungspolitik und die Bedeutung des B?ndnisses f?r das Wohnen f?r den Wohnstandort Hamburg? ist mein Beitrag ?berschrieben, und so viel kann ich vorweg sagen: Die Herausforderungen der Ersteren sind zahlreich, und die Bedeutung von Letzterem ist gro?.

Sowohl f?r die Wohnungspolitik allgemein als auch f?r das B?ndnis im Speziellen gilt: Es ist gut, miteinander im Gespr?ch zu sein ? konstruktiv, verl?sslich und nach vorn gerichtet ?, und deswegen freue ich mich sehr ?ber die Einladung zu Ihrer Mitgliederversammlung.

Meine Damen und Herren,
dieses Treffen findet statt inmitten schwieriger Zeiten. Die entsetzlichen Terroranschl?ge in Paris machen uns tief betroffen, und wir sind in Gedanken bei den Opfern und ihren Angeh?rigen. Dar?ber hinaus belastet uns alle die Ungewissheit, was die Ereignisse f?r die Sicherheit und das Zusammenleben in Hamburg, in Deutschland und in ganz Europa bedeuten.

Es ist in den vergangenen Tagen vielfach gesagt worden, und ich wiederhole es hier noch einmal von ganzem Herzen: Die Demokratie l?sst sich nicht von Terroranschl?gen besiegen! Unsere Ideen und Grunds?tze von Demokratie und Freiheit, von Frieden, Toleranz und Menschlichkeit aufzugeben, hie?e, den Fanatikern au?erhalb oder denen innerhalb unserer Gesellschaft das Feld zu ?berlassen. Das darf nicht geschehen, und das wird nicht geschehen. Dem Versuch, die Angst in unsere St?dte zu bringen, setzen wir unsere Werte entgegen, indem wir sie t?glich mit Leben erf?llen.

Darum ist auch die Verkn?pfung islamistischen Terrors mit den hier ankommenden Fl?chtlingen grundfalsch. Die vielen Menschen, die in ihrer Heimat von Krieg und Gewalt bedroht sind und hoffen, in Europa, in Hamburg schlicht ?berleben zu k?nnen, unter Generalverdacht zu stellen, ist menschlich unanst?ndig, denn es sind dieselben Terrorgruppen, welche die Menschen in Syrien in die Flucht treiben.

Das f?hrt mich, meine Damen und Herren, direkt zum Thema Stadtentwicklung und Wohnen, das, wie wir alle wissen, lebhaft diskutiert wird. Gewiss w?re diese Rede vor sechs oder acht Monaten noch anders ausgefallen, als die Fl?chtlingszahlen noch viel niedriger waren ? tats?chlich aber erfreut sich Hamburg, die Fl?chtlingszahlen einmal beiseitegelassen, ohnehin eines Nettozuwachses von Tausenden Neub?rgerinnen und Neub?rgern pro Jahr.

Und ich sage bewusst ?erfreut sich?, denn w?hrend die Einwohnerzahl vieler anderer St?dte zur?ckgeht, lockt Hamburgs Attraktivit?t mehr Menschen an, als die Stadt auf nat?rliche Weise oder durch Wegzug verliert.

Hamburg w?chst, und zwar in einem Tempo wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Vor allem junge Leute, die sich in Hamburg bessere Perspektiven erhoffen, zieht es in die Stadt ? viele aus dem n?heren und weiteren Umland, immer mehr aber auch aus den anderen EU-Staaten. Und neben den vielzitierten Singles w?nschen sich auch Familien wieder vermehrt ein Domizil in Hamburg.

Zeitgem??e Urbanit?t ist gefragt, die Kombination aus Wohnen, Arbeiten, Bildung und Freizeit, von neuen Angeboten inmitten des bestehenden Umfelds. Der Begriff der Verdichtung ist also konkret und vor Ort keineswegs immer negativ besetzt oder ein Synonym f?r Verschlechterung der Lebensqualit?t ? ganz im Gegenteil!

Und bitte vergessen wir eines nicht: Bev?lkerungswachstum durch Zuwanderung st?rkt die Stadt. Es ist eine gro?e Chance f?r eine erfolgreiche Weiterentwicklung des gesamten Gemeinwesens.

Es geht aber bei den Zielen der Stadtentwicklung auch nicht nur darum, was langfristig n?tig ist, sondern aktuell vorrangig um das, was dringend gebraucht wird. Und wir sprechen dabei ?ber eines der wichtigsten Bed?rfnisse der Menschen ? n?mlich ein Dach ?ber dem Kopf.

Das zu gew?hrleisten, daf?r sind wir gemeinsam verantwortlich. Diese Verantwortung nimmt der Hamburger Senat sehr ernst, im Dialog und in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten.

Zur Verdeutlichung der aktuellen Dringlichkeit einige Zahlen: Hamburg hat im vergangenen Monat 10.437 Fl?chtlinge aufgenommen, davon verblieben nicht alle Schutzsuchende in der Hansestadt.

2015 wurden bereits 12.575 Pl?tze in 34 Standorten neu geschaffen. Nach derzeitiger Planung werden bis zum Jahresende rund 10.750 weitere Pl?tze in 41 neuen, bereits geplanten Standorten eingerichtet werden k?nnen, weitere Standorte mit rund 5.000 Pl?tzen werden bereits vorbereitet.

Neben den 30 Standorten der Zentralen Erstaufnahme und weiteren Pl?tzen, teilweise in Notunterk?nften, stehen f?r die Folgeunterkunft gegenw?rtig rund 15.400 Pl?tze an 83 Standorten zur Verf?gung. Ihr Ausbau ist dringend erforderlich und erfolgt unter Hochdruck. Bis zum Jahresende 2015 ist die Inbetriebnahme von 17 weiteren Standorten und der Ausbau von f?nf bestehenden Standorten vorgesehen, die f?r eine zus?tzliche Kapazit?t von bis zu 10.737 Pl?tzen sorgen sollen.

Mit Stand von dieser Woche ist die Freie und Hansestadt Hamburg verpflichtet, f?r die Unterbringung von Fl?chtlingen bis Ende des laufenden Jahres unterm Strich etwa 48.750 Unterbringungspl?tze zur Verf?gung zu stellen und im Jahr 2016 weitere rund 31.000 ? nach derzeitigem Stand also mindestens 79.000 Unterbringungspl?tze. Damit wir uns recht verstehen: Dies ist gesetzlich und verfassungsrechtlich zwingend!

Das geht nicht ohne parallele Pr?fung einer Vielzahl von m?glichen Standorten. Und es geht nicht mit kleinen L?sungen, sondern wir m?ssen gro? denken.

Das ist der Grund, weswegen wir uns f?r ein Sonderwohnungsprogramm entschieden haben: Bis Ende des kommenden Jahres sollen zahlreiche neue Fl?chtlingsunterk?nfte in den Standards des sozialen Wohnungsbaus und verteilt auf alle Bezirke gebaut und bezugsfertig werden.

So entstehen 5.600 zus?tzliche Wohnungen mit gutem Standard, die langfristig auch dem Wohnungsmarkt zur Verf?gung stehen werden. In den ersten Jahren werden diese Wohnungen durch ?F?rdern und Wohnen? gepachtet und belegt ? in ungef?hr der doppelten Dichte, wie es sonst in der Wohnnutzung ?blich ist.

In diesem Zusammenhang von ?Gro?siedlungen? zu sprechen, geht allerdings an der Sache vorbei. Die tats?chlichen Gro?siedlungen der Siebziger-jahre umfassten Hochhausviertel mit 5.000, 10.000 oder gar 20.000 Wohneinheiten ? mit all den sozialen Problemen, die damit einhergingen.

Neue Quartiere mit je 300, 400 oder bis zu 800 Wohneinheiten in jedem Bezirk sind noch keine ?Gro?siedlungen?. Und kluge Planung in Verbindung mit klugem Quartiersmanagement sorgt daf?r, dass auch die sozialen Bed?rfnisse der bisherigen und der k?nftigen Bewohnerinnen und Bewohner nicht zu kurz kommen.

Aber auch ohne den Bedarf durch Fl?chtlinge m?ssen und wollen wir das bisher schon ehrgeizige Wohnungsbauprogramm des Senats fortf?hren mit mindestens 6.000 neuen Wohnungen pro Jahr, davon ein Drittel ?ffentlich gef?rdert. 2014 hatten wir fast 7.000 fertiggestellte Wohneinheiten; wir tun alles f?r die ?bererf?llung unserer eigenen Ziele auch in den kommenden Jahren.

Wie wichtig das ist und bleibt, best?tigen s?mtliche Studien und Prognosen. Ihr Bundesverband GdW geht ? unter Ber?cksichtigung des Nachholbedarfs sowie einer erh?hten Zuwanderung ? von einem bundesweiten Neubaubedarf von 400.000 Wohneinheiten pro Jahr aus.

Aufgrund gro?er regionaler Bedarfsunterschiede und der besonders starken Zuwanderung in unsere Stadt kann das zwar nicht linear auf Hamburg heruntergerechnet werden. Dennoch wird deutlich, in welchen Dimensionen sich die Aufgabe bewegt, die wir anpacken.

Der Erste B?rgermeister wird nicht m?de zu wiederholen: Wir bauen Wohnungen, und wir h?ren nie wieder damit auf. Denn fest steht: Der aktuelle Wohnungsbestand von rund 930.000 Wohnungen reicht nicht. Eine Million Wohnungen, die wir im Lauf der 2020er-Jahre brauchen, sind wohl n?tig und realistisch.

Um dorthin zu kommen, stellen wir die Weichen f?r eine Stadtentwicklung neuen Zuschnitts. Wir verfolgen dabei eine Parallelstrategie:

1. die Verdichtung im Innern unter dem Stichwort ?Mehr Stadt in der Stadt?;
2. Hamburgs Erweiterung in seinen ?u?eren Stadtgebieten, hin zu mehr Urbanit?t.?
F?r den ersten Punkt, das Nutzen der innerst?dti-schen Potenziale, nenne ich als ein Beispiel das, gro?e Stadtentwicklungsvorhaben ?Stromaufw?rts an Elbe und Bille?, das f?r Aufbruchsstimmung in den ?stlichen Stadtteilen sorgt.

Ihre verst?rkte Erschlie?ung und ihre qualitative Weiterentwicklung hat eine Signalwirkung weit ?ber Rothenburgsort, Hammerbrook und dem s?dlichen Hamm hinaus: Die von uns vermehrt betriebene Zusammenf?hrung von Wohnen und Arbeitsst?tten ? auch emissionsarmem produzierenden Gewerbe ? er?ffnet ganz neue Gestaltungsr?ume, die wir auch in der ganzen Stadt nutzen wollen und nutzen werden. Dazu geh?rt

? das Schlie?en von Baul?cken ? soweit noch vorhanden ?,
? die Erschlie?ung ehemals anders genutzter sogenannter Konversionsfl?chen f?r das Wohnen wie in der HafenCity, der ?Mitte Altona? oder dem Pergolenviertel
? und die vertikale Verdichtung durch h?hergeschossiges Bauen und durch Aufstockungen, mehr, als das in der Vergangenheit ?blich war und heute noch ?blich ist ?
? all das liefert dem Wohnungsbau und der Stadtentwicklung bereits jetzt entscheidende Impulse.

Hamburg konnte bereits in den vergangenen 20 Jahren auf vielen frei werdenden, gro?en innerst?dtisch gelegenen Konversionsfl?chen der Post, der Bahn, des Hafens, der Krankenh?user, der Bundeswehr und auch auf industriellen Brachen lebenswerte Quartiere zum Wohnen und Arbeiten entwickeln ? mit allen Qualit?ten, die das Stadtleben auszeichnet und braucht.

Ob das Quartier Falkenried in Eppendorf oder die ehemaligen Fl?chen des AK Barmbek, die K?hneh?fe in Altona oder das neue Wohnquartier auf dem Gel?nde des ehemaligen AK Eilbek ? diese Projekte pr?gen l?ngst ganz selbst-verst?ndlich das liebenswerte Gesicht der Stadt.

Aber auch wenn durch diese intensivierte Innenentwicklung im vorhandenen Siedlungsraum Hamburgs ein gro?er Teil der neuen Wohnungen geschaffen wird ? das allein wird nicht reichen, zumal wir in den n?chsten Jahrzehnten wohl nicht mehr auf ?hnlich gro?e Fl?chenreserven im inneren Stadtraum zur?ckgreifen k?nnen.

Wir brauchen darum eine Stadterweiterung nach dem Motto: ?Mehr Stadt an neuen Orten.? Da Hamburgs Au?engrenzen nicht ver?nderlich sind, bedeutet das: Erhalt wertvoller Gr?nzonen, Parks und Freizeitr?ume und gleichzeitig konsequente Urbanisierung bisheriger Freifl?chen oder derzeit noch landwirtschaftlich genutzter R?ume.

Das ist ?brigens in der Entwicklung Hamburgs ein v?llig normaler Vorgang. Dass ?die Stadt? ihren R?ndern n?her r?ckte, daf?r kennt Hamburgs Geschichte seit Jahrhunderten viele Beispiele. Diese Wachstumssch?be haben den Hamburge-rinnen und Hamburgern generell gutgetan.

Und es ist gut, Herr Lohmann, den VNW an unserer Seite zu wissen.

In der sogenannten ?Urbanisierungszone?, die einen Ring um die kompakte innere Stadt bildet, ist Raum f?r Hamburgs Stadterweiterung vorhanden, ebenso gibt es Potenziale in weniger zentrumsnahen Stadtteilen mit guter Infrastruktur.

Urbanes Wachstum im gesamten Gebiet einer Stadt geh?rt zu einer Metropole wie Hamburg, die landschaftlichen und st?dtebaulichen Qualit?ten Hamburgs bewahrend und zugleich die Interessen der Gesellschaft an neuem, gutem Wohnraum aufnehmend.

Es ist richtig: W?hrend an manchen Standorten Infrastruktur wie ein Schnellbahnanschluss schon als Teil einer langfristigen Vorsorgeplanung vorhanden ist, werden wir an anderen Standorten Infrastruktur f?r eine st?dtische Mobilit?t, f?r Bildung und Freizeit erg?nzen oder neu schaffen m?ssen. Und selbstverst?ndlich werden wir auch in die F?rderung neuer Arbeitspl?tze Kompetenz, Kraft und Ideen investieren.

Hamburg lebt, w?chst und ver?ndert sich, und damit ist noch ein weiterer positiver Effekt f?r alle verbunden: Nur mit mehr Wohnraum in allen Teilen Hamburgs verhindern wir auch k?nftig dramatische Verh?ltnisse wie in London oder Paris, wo sich ? anders als bei uns! ? Normal- wie Besserverdienende eine Wohnungsmiete nur viele Kilometer vom Zentrum entfernt leisten k?nnen, von Eigentum ganz zu schweigen.

Noch einmal: Gro? denken, hei?t das Gebot der Stunde ?

? so wie es derzeit im Gleisdreieck am Mittleren Landweg und am ?jendorfer See f?r die Fl?chtlingsunterk?nfte mit der Perspektive Wohnen geschieht.
? So wie in Bergedorf zwischen dem S-Bahnhof Allerm?he und dem Billwerder Billdeich ?ber ein neues Quartier Oberbillwerder nachgedacht wird.
? So wie in der Mitte Altona auf 75 Hektar ehemaligen Bahngel?ndes zurzeit 1.600 Wohnungen entstehen und sp?ter noch einmal 1.900 Wohnungen dazu kommen sollen.
? Und so wie in Sandbek auf 25 Hektar ein neuer Stadtteil mit mehreren Tausend Wohnungen konzipiert wird und die Stadterweiterungen am Vogelkamp, auf dem Fischbeker Heidbrook und eben in Sandbek das Gesicht Neugrabens nachhaltig urbanisieren.
?brigens liegen die erw?hnten Fl?chtlingsunterk?nfte am ?jendorfer See in einer Linie mit unserem bestehenden ?Stromaufw?rts?-Strategiekonzept, das dort bereits verdichtetes Wohnen vorsieht. Das Projekt f?gt sich damit nahtlos in die konsequente Weiterentwicklung des Stadtteils und des Bezirkes insgesamt.

Und dann gibt es buchst?blich noch Luft nach oben. Stadterweiterung hei?t auch: Expandieren nach oben. In der Innenstadt werden auch weiter die Kircht?rme alles andere ?berragen, aber anderswo spricht wenig gegen h?here H?user oder auch Hochh?user. Auch dies ist eine buchst?blich gro?e Chance, st?dtebauliche Akzente zu setzen, die wir nutzen wollen.

Meine Damen und Herren,
Hamburg wird ohne Zweifel sein Gesicht ver?ndern. Die Stadt wird k?nftig dichter und h?her bebaut werden. Sie wird belebter sein und noch mehr als bisher einer gro?en Metropole entsprechen. Und sie wird sich verst?rkt hin zu den ?u?eren Gebieten der Stadt entwickeln ? eine Stadt ist niemals fertig gebaut.

Hamburg wird aber nicht seinen Charakter verlieren: als ?Ankunftsstadt?, als gr?ne, liebenswerte und lebenswerte Gro?stadt, als selbstbewusste Bewerberin um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024. Die M?glichkeit, dass dieses friedliche, fr?hliche Kr?ftemessen, zugleich das gr??te v?lkerverbindende Ereignis der Weltgemeinschaft hier bei uns in Hamburg stattfindet, ist ein faszinierender Gedanke ? und die davon ausgehenden Impulse f?r Hamburgs Stadtentwicklung sind immens und in ihrer Bedeutung gar nicht hoch genug einzusch?tzen.

Meine Damen und Herren,
ich glaube, es ist deutlich geworden: Der Hamburger Senat betreibt eine sehr aktive Wohnungspolitik und versteht sie seit 2011 als eines seiner zentralen Aufgabengebiete.

Zu dessen Wesenskern geh?rt f?r uns die Kooperation mit allen beteiligten Verb?nden und Institutionen der Wohnungswirtschaft, mit Unternehmen, Investoren, Genossenschaften und vielen anderen. Kooperation hei?t, miteinander zu reden und miteinander zu handeln.

Deswegen ist unser Erfolg beim Wohnungsbau ein gemeinsamer Erfolg, und ich bedanke mich ausdr?cklich im Namen des Senats bei Ihnen f?r die Zusammenarbeit!

Auch die Integration neuer Mitb?rgerinnen und Mitb?rger ? egal aus welchen Gr?nden sie nach Hamburg kommen ? ist eine Herausforderung, die wir nur gemeinsam gestalten und meistern. Wir wollen die B?rger und B?rgerinnen von den Chancen unserer Stadt im Wandel ?berzeugen und ihnen M?glichkeiten an die Hand geben, an diesem langfristig angelegten Prozess, der vielfach auch mit Ver?nderungen f?r das eigene Umfeld verbunden sein mag, mitzuwirken und von den anstehenden Investitionen zu profitieren.

Das B?ndnis f?r das Wohnen in Hamburg steht f?r eine Erfolgsgeschichte, weil es in dieser Form erstmals gelungen ist, in Vermittlung und moderiert durch die Stadt alle wichtigen Handelnden auf dem Hamburger Wohnungsmarkt an einen Tisch zu bringen ? mit konkreten Ergebnissen, n?mlich den versprochenen mindestens 6.000 neuen Wohnungen pro Jahr. Darauf k?nnen wir alle stolz sein!

Das B?ndnis soll selbstverst?ndlich neu aufgelegt werden, und die unterschiedlichen Auffassungen der Vergangenheit etwa zu Fragen der Mietpreisbremse sollten uns nicht davon abhalten. Deswegen freue ich mich sehr, dass wir in einem guten und produktiven Dialog ?ber die Neuauflage des B?ndnisses stehen.

Das B?ndnis f?r das Wohnen in Hamburg ist ?ber die beteiligten Verb?nde und Organisationen ein in der Praxis bew?hrtes Instrument f?r eine Beteiligung, die unsere Stadt voranbringt.

Ich bin deswegen davon ?berzeugt, dass wir auf guter Grundlage weiterarbeiten k?nnen und lade ausdr?cklich noch einmal alle ein, denen am Wohnstandort Hamburg gelegen ist, sich am k?nftigen neuen B?ndnis zu beteiligen! Anfang 2016 wird es sich neu konstituieren.

Bereits Ende Januar/Anfang Februar werde ich zu einer Fachtagung zum Thema Stadterweiterung und Wohnen in Hamburg einladen, und ich freue mich auf den Austausch ?ber Ideen und Perspektiven f?r unsere Stadt.

Meine Damen und Herren,
Hamburgs k?nftige Stadtentwicklung zu gestalten, ist eine historische Aufgabe ? in norddeutschem Understatement ausgedr?ckt: Es gibt viel zu tun.

Ich freue mich auf die k?nftige Zusammenarbeit! Vielen Dank f?r die Aufmerksamkeit.