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BID Neue Berechnungsgrundlage für Business Improvement Districts

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Ablösung des Einheitswerts zugunsten eines transparenten Berechnungsmodells

Der Senat hat heute den Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren beschlossen. Mit der Änderung des sogenannten „BID-Gesetzes“ soll der Einheitswert als bisherige Grundlage für die Abgaben für Business Improvement Districts (BIDs) abgelöst werden.

BID Hohe Bleichen

Neue Berechnungsgrundlage für Business Improvement Districts

Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt: „Die Business Improvement Districts sind eine Hamburger Erfolgsgeschichte, die die Attraktivität unserer Einkaufsstraßen in der Innenstadt und den Stadtteilzentren erheblich gesteigert haben. Für die bislang 25 eingerichteten BIDs hat der Einheitswert als Berechnungsgrundlage gute Dienste geleistet, wurde aber aufgrund der mangelnden Transparenz von einigen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern kritisiert. Diese Kritik haben wir aufgegriffen und ein neues Berechnungsmodell entwickelt, um das BID-Modell für Hamburg zukunftsfähig zu machen.“

Das Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren ist in Hamburg 2005 in Kraft getreten und hat die Einrichtung von BIDs, im Gesetz Innovationsbereiche genannt, ermöglicht. Finanziert werden BIDs durch eine Abgabe, die alle im Gebiet ansässigen Grundeigentümerinnen und -eigentümer zu leisten haben. Bisher beruhte die Abgabe für die einzelnen Grundstücke auf dem Einheitswert des jeweiligen Grundstücks, der auch die Grundlage für die Höhe der Grundsteuer darstellt.

Mit der Änderung des Gesetzes will der Senat für die Berechnung der BID-Abgaben eine neue, für alle Beteiligten transparente Grundlage schaffen: Während der Einheitswert in einem komplizierten Verfahren durch die Finanzämter festgestellt wird, soll künftig jede Eigentümerin bzw. jeder Eigentümer die Höhe der eigenen Abgabe selbst nachrechnen können. Entwickelt wurde das neue Modell in Anlehnung an die Berechnung der Erschließungsbeiträge, die die Eigentümerinnen und Eigentümer für die Erschließung ihres Grundstücks entrichten.

In Zukunft soll die Berechnung der BID-Abgaben auf Grundlage der Grundstücksfläche und der Zahl der erbauten Geschosse erfolgen und sich damit weiterhin am Wert des Grundstücks orientieren. Die Geschosszahlen werden dabei durch sogenannte Geschossfaktoren abgebildet, wobei die Steigerung mit zunehmender Zahl der Geschosse abnimmt (z.B. gilt für unbebaute Grundstücke der Geschossfaktor 1,  bei bebauten Grundstücken mit einem Vollgeschoss 2 und bei zwei Vollgeschossen 2,8).

BIDs in Hamburg

BIDs sind klar begrenzte Geschäftsgebiete (Business Districts), in denen auf Veranlassung der Betroffenen in einem festgelegten Zeitraum (maximal 5 Jahre) in Eigenorganisation Maßnahmen zur Quartiersaufwertung (Improvement) durchgeführt werden. Derzeit gibt es in Hamburg elf BIDs: Neuer Wall, Hohe Bleichen, Passagenviertel, Gänsemarkt, Opernboulevard und Nikolai-Quartier im Bezirk Hamburg-Mitte, Sachsentor und Alte Holstenstraße im Bezirk Bergedorf, Tibarg im Bezirk Hamburg-Nord, Waitzstraße / Beselerplatz im Bezirk Altona und Sand / Hölertwiete im Bezirk Harburg. Insgesamt wurden seit 2005 25 BIDS eingerichtet. Die beteiligten Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer in Hamburg haben seitdem knapp 55 Millionen Euro für die Weiterentwicklung der Standorte aufgebracht.

Allgemeine Informationen zu BIDs in Hamburg finden Sie unter www.hamburg.de/bid-projekte.

Rückfragen der Medien
Pressestelle der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
Constanze von Szombathely
Telefon: (040) 428 40 – 2051
E-Mail: pressestelle@bsw.hamburg.de

 

 

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