Senatskanzlei

6. Dezember 2016 Eröffnung des Forums Tideelbe

Grußwort des Ersten Bürgermeisters, Olaf Scholz.

Eröffnung des Forums Tideelbe

Sehr geehrter Herr Professor Witte,
sehr geehrte Damen und Herren,

eine der schönsten Liebeserklärungen an die Elbe stammt – natürlich – von Siegfried Lenz und aus dem Jahr 1969. Er nennt unseren Fluss „gutmütig und erzählbereit“.

Diese beiden Eigenschaften hat die Elbe weiterhin. Ihre Gutmütigkeit ist aber über ein Jahrhundert hinweg heftig strapaziert worden. Schon an der Cholera von 1892 war ja nicht wirklich der Fluss schuld, sondern die Kombination aus Skrupellosigkeit und Dummheit, mit der alles Mögliche hineingeleitet und dann Trinkwasser daraus gewonnen wurde.

Hundert Jahre später sorgte die deutsche Vereinigung dafür, dass viele spannende Diskussionen hochschwappen konnten und die Frage aufkam: Wann können wir in der Elbe wieder baden? Das bezog sich vor allem auf die Schadstofffracht, die sie bei Schnackenburg über die bisherige Grenze mitbrachte und zu der Hamburg selbst noch beitrug.

Daran können wir uns heute mit einer Mischung aus Schauder und Erleichterung erinnern, denn enorme Sanierungserfolge haben es bewiesen: Die Industriegesellschaft kann auch Umweltschutz. Und zwar gut und erfolgreich, wenn Ideen, Ingenieurskunst und natürlich auch finanzielle Mittel investiert werden.

Das „Forum Tideelbe“ ist – so sehe ich es – diesem Grundsatz verpflichtet, auch wenn die Aufgaben einem Wandel unterliegen und sich das Forum, wie es sein Name sagt, einem besonderen und bedeutenden Abschnitt unseres Flusses widmet. Dieser Abschnitt ist, nebenbei bemerkt,  das – im Vorfeld der  Elbvertiefung – wohl am besten vermessene und untersuchte deutsche Flussgebiet. Es beginnt – oder endet, je nach Betrachtung und je nach Tide – bei Neuwerk und endet oder beginnt bei Geesthacht, einem Ort, den wir mal an Schleswig-Holstein abgetreten haben.

Spielt das heute noch eine Rolle? Nein, denn wir sind uns längst einig, an beiden Elbufern, dass in einem ökologisch und wirtschaftlich sensiblen Raum wie der Tideelbe nur gemeinsame Arbeit, Zuhören und Abwägen, Beratung und Wissensaustausch zum Ziel führen. Welches lautet: Die Lebensader für Hamburg und seine Nachbarn am Pulsieren zu halten.

Klar ist das leichter formuliert als getan, denn die Aufgaben sind nicht nur vielfältig, sondern es gibt Zielkonflikte, wer wollte sie leugnen? „Lebensader“ ist die Elbe auf vielerlei Weise: Sie ist ein  einzigartiger Lebensraum für Flora und Fauna und dadurch von hoher ökologischer Bedeutung; sie ein Ort der Naherholung, auf dem Wasser und entlang der Ufer. Sie ist immer noch Quelle des Brot- oder besser: Fischerwerbs, und sie wird immer Vorfluter für – inzwischen möglichst saubere – Einleitungen bleiben.

Die Tideelbe ist Verkehrsweg für Seeschiffe –  auch diese Aufgabe muss sie erfüllen können, damit Hamburg seine Identität als Welthandelsstadt und seine Aufgabe als Hauptversorgerin des Nordens und der Metropolregion behält. Gleichzeitig ist sie ein Verkehrshindernis für Landfahrzeuge, das wir mit allerlei Artefakten über- und unterqueren.

Und nicht zu vergessen: Nicht immer ist die Elbe gutmütig, sondern ihre Erzählung umfasst auch Hochwasser und Sturmfluten, die unsere gemeinsame Region beiderseits der Tideelbe oft schwer getroffen haben. Diese Bedrohung ist trotz intensiver  Flutschutzmaßnahmen nicht aus der Welt und die Diskussion um den Klimawandel bemüht sich auch in diesem Zusammenhang um belastbare Prognosen.

Eine ganz andere Gefahr allerdings ist nun gebannt: Der durch PCB kontaminierte  Flussabschnitt in der tschechischen Stadt Usti Nad Labem wurde saniert. Es sollte nun kein kontaminierter Schlick mehr von dort die Elbe hinunterwandern, so dass die Sedimente aus dem Hamburger Hafen weiterhin die hohen Umweltauflagen für die Verbringung in die Nordsee erfüllen können. Hamburg hatte sich bei der tschechischen Regierung sehr für die Sanierung eingesetzt und auch konkrete Unterstützung angeboten. Wir sind froh, dass es hier nun eine gute Lösung gibt.

Meine Damen und Herren,

Sedimentmanagement und Strombau sind Schwerpunkte dessen, was das „Forum Tideelbe“ zu bewegen hat. Dieses wird der verlässliche Ort für eine Zusammenarbeit zwischen Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sein. Und es hat nicht eben wenige Aufgaben.

Weil es nur gemeinsam geht, bin ich sehr froh, Sie heute so zahlreich begrüßen zu dürfen, und tue das hiermit. Ich denke, Sie sind mit sehr unterschiedlichen Sichtweisen auf die Elbe in diesen Saal gekommen, jedoch vereint in einem Interesse: die Tideelbe nachhaltig zu entwickeln.

Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat in seinem Koalitionsvertrag den Auftrag formuliert, diese Partnerschaft ins Leben zu rufen – Hand in Hand mit unseren Nachbarländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Dies ist uns gelungen, dafür bedanken wir uns ausdrücklich.

Für Hamburg bedeuten diese Zusagen eine sehr konkrete Verpflichtung: Wir werden das „Forum Tideelbe“ zunächst für einen Zeitraum von vier Jahren mit zwei Millionen Euro und einer eigenen Geschäftsstelle ausstatten, die den Dialog organisatorisch und personell unterstützt. Wir wollen durch diesen Prozess ein ökologisches und nachhaltiges Strombaumanagement etablieren, das eine natürliche Tidedynamik befördert – und damit auch den Zielen der EU-Wasserrahmen-richtlinie und der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie entspricht. Ein erstes Pilotprojekt wird derzeit mit dem Bau des Flachwassergebiets Kreetsand im Osten von Hamburg-Wilhelmsburg umgesetzt.

Das bisher Unternommene reicht in mancherlei Punkten nicht aus. Um die Tidedynamik der Elbe für die Umwelt, für den Sedimenthaushalt, für die Fischer, Segler und landseitigen Anwohner positiv zu entwickeln, den „blanken Hans“ aber draußen zu halten, müssen wir dem Fluss noch mehr Raum geben. Und dass wir dabei nicht in starren Verwaltungsgrenzen denken dürfen – nun, genau dafür sind Sie ja hier.

Ich freue mich auf Ihre Vorschläge und verlasse mich auf Ihren – wie der Hamburger und die Holsteinerin sagen – „sachmöödigen“ (vernunftorientierten) Blick nach vorn, der alte Konflikte nicht übersieht, aber den Fokus darauf legt, neue Perspektiven zu gewinnen.
Der US-amerikanische Kultursoziologe Richard Sennett hat gesagt: „Durch Dialog entwickeln sich dauerhafte Gewohnheiten, und diese Gewohnheiten führen zu einem ständigen Wechsel zwischen dem Lösen und Finden von Problemen.“

Ich finde, das passt gut zum Wechsel der Gezeiten und hoffe, dass es eine Gewohnheit für uns alle wird, mehr Probleme zu lösen als neue zu finden. Aber falls doch welche auftauchen, werden wir auch damit fertig werden.

Vielen Dank.