23. September 2016 Denk ich an Deutschland-Konferenz

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Rede des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz.

Denk ich an Deutschland-Konferenz

Sehr geehrter Herr Matussek,
sehr geehrter Herr Kaube,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Denk ich an Deutschland… Für einen Politiker ist das schon eine... sagen wir: Herausforderung. Wer mag es schon freiwillig aufnehmen mit Heinrich Heine. Und wer will neun Jahre in die Zukunft schauen, wo doch in der Politik neun Wochen eine kleine Ewigkeit sind?

Aber ich nehme die Herausforderung an.

Denk ich an Deutschland, … dann sehe ich ein Land, das stark ist. Ein Land, das für viele ein Ort der Hoffnung geworden ist. Ein Land, das ruhig ein bisschen mehr Optimismus vertragen könnte. Ein Land, das auch verunsichert ist und sich im Umbruch befindet. Ein Umbruch, der – so zumindest meine Hoffnung – zu einem Aufbruch werden kann.

Wenn wir uns heute fragen, was wir tun sollten, damit es ein Aufbruch wird und wir 2025 entspannt zurückblicken können auf diese Zeit, dann sollten wir eins tun: das Wichtige vom Unwichtigen unterscheiden. Wir sollten verstehen, vor welchen Herausforderungen wir im Herbst 2015 gestanden haben und im Herbst 2016 gerade stehen. Und welche politischen Auseinandersetzungen wir gerade führen – und warum manchmal das eine vielleicht nicht immer zum anderen passt.

Gehen wir also erst einmal ein Jahr zurück. Und blicken wir auf zwei Orte, die hier eine besondere Rolle spielen: auf Brüssel und, Sie gestatten mir das, natürlich auf Hamburg.

Heute vor einem Jahr, am 23. September 2015, kommen die 28 Staats- und Regierungschefs zum Sondergipfel der Europäischen Union zusammen. Es ist eine lange Liste an Themen, die sie besprechen wollen: Millionenhilfen für die UNO, mehr Geld für das Welternährungsprogramm, eine Sicherheitszone für Flüchtlinge in Syrien, Aufnahmezentren in der Türkei, mehr Hilfe für Griechenland, die gemeinsame Sicherung der EU-Außengrenzen, die Stärkung der Grenzschutzagentur Frontex und die Verteilung von 120.000 Flüchtlingen auf die EU.

Vieles wird besprochen, wenig tatsächlich beschlossen.

Am gleichen Tag, am 23. September 2015, kommen in Hamburg, wie an fast allen Tagen im Herbst, hunderte Flüchtlinge an. In Zügen, in Bussen, per Anhalter und zu Fuß. Am Hamburger Hauptbahnhof, in den Messehallen, im Thalia Theater – überall begrüßen Freiwillige die Ankommenden, verteilen Essen, verteilen Kleidung an Menschen, die alles in ihrem Leben zurücklassen mussten, um ihr Leben zu behalten.

Das Personal in den Verwaltungen arbeitet ohne Unterlass, Hilfe zu organisieren und Unterkünfte zu beschaffen. Plötzlich sind wir froh über jeden leerstehenden Baumarkt, in den wir ein paar Betten stellen können. Denn feste Unterbringungsplätze sind immer schwerer zu finden, sogar Wohncontainer werden knapp auf dem Markt.

Der Druck in diesen Wochen ist groß. Aber groß ist auch der Wunsch, die Stadt möge sich ihrer humanitären Aufgabe gewachsen zeigen.

Und so wird erstmal angepackt. In Hamburg, in München, das damals eine Hauptlast trug, in Berlin, in Köln – nahezu überall in Deutschland. Sie alle hier erinnern sich an die Bilder. Wir werden sie sicherlich nie vergessen.

Aber wir sehen sie doch mit etwas anderen Gefühlen heute als vor einem Jahr. Wir sind bewegt, etwas ungläubig vielleicht, und bei vielen von uns mischt sich neben den Stolz auf das Geleistete auch ein Gefühl der Ernüchterung. Eine Ernüchterung über ein Europa, das zerstritten scheint in vielen Fragen und bald nur noch aus 27 Staaten bestehen wird. Über eine Außenpolitik, der es trotz aller Anstrengung nicht gelungen ist, den Krieg in Syrien und den islamistischen Terror zu stoppen. Eine Ernüchterung über die politischen Verschiebungen in unserem eigenen Land, wo plötzlich Rechtspopulisten viel Zulauf erhalten. Und nicht zuletzt auch Ernüchterung darüber, dass die Aufnahme von fast einer Million Flüchtlinge nicht ohne Schwierigkeiten abläuft und sich nicht jeder, der zu uns gekommen ist, als unendlich dankbar und leicht integrierbar erweist.

Diese Ernüchterung mag schmerzhaft sein – schlecht ist sie nicht. Wer nüchtern auf eine Sache blickt, hat eine realistischere Vorstellung von den Herausforderungen, vor denen wir stehen – in der großen weiten Welt wie in unseren großen und auch kleineren Städten; eine Vorstellung von unseren Möglichkeiten und Kräften.

Die Umwälzung, die wir seit geraumer Zeit erleben, ist ja gewaltig, die Flüchtlingsfrage ist ja nur eine Folge der viel umfassenderen Globalisierung. Dass die geopolitische Balance der Mächte sich verschiebt; dass mit der Annexion der Krim unsere ganze Sicherheitsarchitektur infrage gestellt wurde; dass das wirtschaftliche und politische Erstarken aufstrebender Länder keineswegs auch ihre Demokratisierung bedeuten muss – all das sind enorme Herausforderungen, die auch verunsichern. Und die Anschläge in Paris, Brüssel oder Istanbul habe ich noch nicht einmal erwähnt. Deshalb ist es beruhigend, wenn Bürgerinnen und Bürger in derartigen Umbruchszeiten eher nüchtern auf die Dinge blicken.

Nüchtern betrachtet: Wir sind schon ein ordentliches Stück des Weges vorangekommen – vielleicht sogar weiter, als vielen heute bewusst ist.

Von der Themenliste des EU-Gipfels vor genau einem Jahr ist inzwischen vieles umgesetzt oder zumindest angeschoben worden: Das Abkommen mit der Türkei sorgt dafür, dass weniger Flüchtlinge sich auf den gefährlichen Weg über das Meer machen. Damit haben sich unsere Befürchtungen nicht bewahrheitet, dass 2016 ähnlich viele Schutzsuchende zu uns kommen wie 2015. Dank europäischer Hilfe kann Griechenland seinen Aufgaben bei der Grenzsicherung und der Aufnahme von Geflüchteten besser nachkommen. Und Europa unterstützt auch die Flüchtlingscamps in den Krisenregionen viel stärker.

Ebenso wichtig: Die Staaten Europas werden künftig ihre Außengrenzen gemeinsam schützen. Das ist ein großer Schritt. Frontex wird ausgebaut und mit den Behörden der Mitgliedsstaaten einen gemeinsamen Grenz- und Küstenschutz gewährleisten. Auch ein Europäisches System zur Erteilung von Einreisegenehmigungen wird jetzt geschaffen.

Damit ziehen wir wichtige Lehren aus dem Herbst 2015. Denn natürlich war es nicht gut, dass wir damals kurzfristig nicht mehr die volle Kontrolle darüber hatten, wer zu uns kam. Niemand war auf einen solchen Ansturm von Schutzsuchenden vorbereitet. Trotzdem haben Staat und Zivilgesellschaft erstaunlich flexibel und zuverlässig reagiert. So hat Deutschland mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen, untergebracht, versorgt und ins Asylverfahren gebracht.

Was da im Detail geleistet wurde, lässt sich am besten vor Ort, in den Städten und Kommunen, beobachten. In Hamburg hatten wir bis zum Jahresende 32.000 Männer, Frauen und Jugendliche untergebracht, beinahe dreimal so viele wie im Jahr zuvor. Und natürlich nehmen wir weiterhin Geflüchtete auf, inzwischen wieder etwa so viele wie 2014. Die Aufnahme läuft aber nicht nur wegen der gesunkenen Flüchtlingszahlen deutlich reibungsloser. Wir haben auch die Registrierung verbessert, ein modernes Ankunftszentrum und eine neue, zentrale Erstaufnahme eingerichtet, die an ein Flughafenterminal erinnert und hohe Bearbeitungskapazitäten hat. Sie würde auch für den Fall ausreichen, dass wir noch einmal einen so hohen Zugang pro Tag haben sollten wie 2015. Im Ankunftszentrum nebenan werden die Flüchtlinge angehört, stellen ihren Asylantrag und erhalten auch eine Entscheidung.

Viele Arbeitsschritte mussten im Zuge der Flüchtlingskrise modernisiert werden, weil technische Verfahren, bestimmte Arbeitsprozesse, geltende Rechtsgrundlagen oder Datenschutzvorgaben den neuen Anforderungen nicht mehr gewachsen waren. So dauerte zum Beispiel die Rückmeldung aus der Eurodac-Datei, ob ein Flüchtling bereits in einem anderen Land als Asylsuchender registriert worden war, damals noch eine Woche, während die Antwort heute innerhalb einer halben Stunde kommt. Alle beteiligten Landes- und Bundesbehörden haben jetzt über ein Kerndatensystem Zugriff auf relevante Informationen über die Asylsuchenden.

Das ist die eine Seite der Aufgabe. Die andere Seite: Wir haben in Hamburg nicht lange gewartet, sondern sofort damit begonnen, die Voraussetzungen zu schaffen, damit sich die Menschen rasch bei uns einfinden können. Integration durch Bildung, durch Arbeit und durch die Schaffung von Wohnraum. Und, als Basis für alles: durch das Erlernen unserer Sprache.

Dabei haben wir bei den Kleinsten angefangen, die ja beste Chancen haben, schnell die Sprache zu lernen und in die neue Kultur hineinzuwachsen. Kitaplätze schaffen und Erzieherinnen einstellen – das haben wir sofort in Angriff genommen, genauso wie die Einstellung von 630 zusätzlichen Lehrern. Geflüchtete Kinder und Jugendliche werden in Hamburg quasi sofort beschult oder kommen in eine berufsbildende Maßnahme. Dafür haben wir zum Ende des Schuljahres knapp 100 neue internationale Vorbereitungsklassen geschaffen. Insgesamt unterrichten wir 3.200 Schülerinnen und Schüler in allen unseren Vorbereitungsklassen und noch einmal 1.500 in den Erstaufnahmen. Außerdem haben wir die Zahl der Berufsschulklassen fast verdoppelt.

Bereits im November ging unser Programm zur Vermittlung von Flüchtlingen in Arbeit an den Start. Im Rahmen von W.I.R. – was für Work and Integration for Refugees steht – fragen wir bei den Geflüchteten sehr detailliert die vorhandenen Qualifikationen ab und beraten dann den Einzelnen, zusammen mit der Wirtschaft, wie der Weg in den Arbeitsmarkt aussehen kann – mehr als 6600 Beratungen haben wir seither durchgeführt. Um Hindernisse auf dem Weg in die Arbeitswelt zu beseitigen, machen wir in Hamburg zudem von der Möglichkeit Gebrauch, die Vorrangprüfung auszusetzen.

Das Ziel all dieser Bemühungen: Die Geflüchteten sollen möglichst schnell dort ankommen, wo sie sich eine Lebensperspektive aufbauen können und wo Integration tatsächlich stattfindet: in den Kitas und Schulen, an den Arbeitsplätzen und in der Nachbarschaft. 

Integration funktioniert nur, wenn die Menschen, die zu uns kommen, möglichst schnell ein normales Leben führen können. Dazu gehört ganz zentral eine (eigene) Wohnung: Neben temporären Unterkünften bauen wir deshalb auch viele Wohnungen, die zunächst durch Flüchtlinge genutzt, später aber auf dem Miet- und Sozialwohnungsmarkt zur Verfügung stehen werden. Hamburg plant neben den Flüchtlingsunterkünften insgesamt etwa 10.000 neue Wohnungen pro Jahr – das ist angesichts der knappen Flächen in einem Stadtstaat eine ziemliche Herausforderung. Für die Flüchtlinge müssen wir zudem besonders schnell bauen, wobei wir uns im Moment noch mit einem Baurecht herumschlagen, das mit viel Liebe zum Detail entstanden ist und nun für sehr lange Planungs- und Bauzeiten sorgt. Viele Hindernisse räumen wir nun aber Stück für Stück aus dem Weg.

Die Integration der Geflüchteten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, weshalb wir die unterschiedlichen Gruppen einbinden. So haben wir schon vor Jahren mit den Muslimen in unserer Stadt und auch mit anderen Religionsgruppen Vereinbarungen getroffen – da sind wichtige Kontakte und Strukturen entstanden, die uns jetzt helfen.

Auch mit den Bürgerinitiativen sind wir im Gespräch – und ich behaupte nicht, dass hier immer alle einer Meinung sind. Wir hatten in Hamburg etliche Diskussionen darüber, wo Unterbringungen gebaut werden sollen und wie groß diese sein dürfen – einige haben auch eine Volksbefragung in dieser Frage angestrebt. Aber letztlich hat die Stadt sich mit diesen Initiativen in einem Bürgervertrag geeinigt.

Der Bau von Wohnungen hat in Hamburg Priorität. Wir sind eine Zuwanderungsmetropole, und die meisten Zuwanderer, die nach Hamburg kommen, stammen aus Deutschland. Seit ich 2011 mein Amt übernahm, berücksichtigt der Senat die Tatsache, das Hamburg eine wachsende Stadt ist. Unser Wohnungsbauprogramm gehört zu den ambitioniertesten der Republik, wobei jede dritte neue Wohnung bei uns gefördert ist. Wir haben den Sozialen Wohnungsbau schon vor der Flüchtlingskrise zu einem Hauptanliegen gemacht. Und wir arbeiten auch daran, die Baukosten so zu verringern, dass Mieten herauskommen, die für niedrigere Einkommen bezahlbar sind – das alles ist wichtig für den sozialen Zusammenhalt der Stadt.

Ich erwähne das, weil solch Wohnungsbauprogramm ein guter Beleg dafür ist, dass man Flüchtlings- und Integrationspolitik nicht getrennt von den anderen Bereichen machen kann. Wir sind im Vorteil, weil wir die Unterbringung der Geflüchteten in Zusammenhang mit dem Bau von Wohnungen für alle sehen. Und weil wir an vielen Stellen auf Vorhandenes aufbauen können. Schon vor der Flüchtlingskrise haben wir zum Beispiel gebührenfreie Kitas und offene Zugänge zur Bildung eingeführt.

Natürlich geht es Hamburg gut. Es hat im vergangenen Herbst sehr geholfen, dass wir eine innovationsfreudige und wirtschaftsstarke Stadt mit einem ausgeglichenen Haushalt sind. Eine Stadt, die in einem Jahr 600 Millionen Euro zusätzlich für Geflüchtete aufbringt, muss über diese Summe erst einmal verfügen. Und das geht nur durch ein entsprechendes Wirtschaftswachstum. 

All das, was wir in den vergangenen Monaten und Jahren geleistet haben, ist ein ganz wesentlicher Grund für meine Zuversicht.

Zuversicht ist es auch, was viele Einwanderer und Geflüchtete mitbringen. Diese Erkenntnis wird oft übersehen. Dass so viele Menschen nach Deutschland kommen und hier leben wollen, sollte uns noch einmal bewusst machen, wie lebenswert unser Land ist. Deutschland ist zum Vorbild und zum Hoffnungsland geworden, so wie die USA, dessen Gründungsmythos davon erzählt, wie sich die Hoffnung auf ein gutes Leben in ein Streben nach dem guten Leben verwandelt hat. Barack Obama hat einmal, da war er noch nicht Präsident (2006), von der „Kühnheit“ dieser Hoffnung gesprochen, der „Audacity of Hope“. Auch viele von denen, die zu uns kommen, bringen diese Kühnheit und dieses Streben mit. Das ist, neben allen Herausforderungen, die wir jetzt meistern müssen, ein wichtiger Aspekt von Migration.

Die Chance auf sozialen Aufstieg ist eine starke Antriebskraft und von dieser kann das ganze Land profitieren. Schon heute machen in Hamburg fast 40 Prozent der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund das Abitur. Unter den Gründern und Inhabern von Startups befinden sich überdurchschnittlich viele mit Wurzeln in einem anderen Land. Das zeigt, wie motiviert viele sind.

Meine Damen und Herren,

wenn wir im Jahr 2025 einmal zurückblicken auf heute, dann werden wir vermutlich staunen, wie oft in diesen Tagen das Wort „Krise“ gefallen ist und wie selten das Wort „Chance“. 2025 wird sich das natürlich leicht sagen, am Ende eines solchen Prozesses, nachdem sich das Neue eingespielt und bewährt hat.

Ich aber möchte heute die Gelegenheit nutzen und einen Ausblick darauf wagen, wie wir zwei der Fragen, die uns heute noch so viel Kopfzerbrechen bereiten, lösen werden. Die eine betrifft die europäischen Grenzen, die andere die Sozialsysteme.

Ich bin mir sicher:

  • 2025 wird die gemeinsame Grenzsicherung der EU-Mitglieder so selbstverständlich sein, dass man sich fragt, wie es jemals hatte anders sein können. Wie ging das eigentlich damals, bevor Studierende, Geschäftsleute, Touristen, Flüchtlinge nach der Einreise mit ihren biometrischen Daten erfasst wurden? Bevor diese Daten vernetzt und zentral abrufbar waren?
  • Mit der Lösung der Grenzkontrolle werden die Länder ein Gefühl von Sicherheit zurückerhalten. Das wird es ermöglichen, dass Europa dann gemeinsam Verantwortung für Flüchtlinge übernimmt. Besonders auch die EU-Staaten, die keine Außengrenzen haben, werden sich dann mit Kontingenten an ihrer Aufnahme beteiligen.
  • Diese gemeinsame Verantwortung aller Länder wird Schritt für Schritt wachsen. Zum Beispiel, indem wir anerkannten Flüchtlingen bereits nach kurzer Zeit die Freizügigkeit einräumen. Gefahrlos übrigens, weil bei der innereuropäischen Freizügigkeit die soziale Unterstützungspflicht bei dem Staat bleibt, der den Flüchtling anerkannt hat. Nur wer für mindestens ein Jahr von seiner Arbeit in einem anderen Land leben kann, erwirbt dort Ansprüche. Die schnelle Freizügigkeit wird vielen Ländern die Aufnahme von Flüchtlingen erleichtern.

Bis dahin müssen wir aber noch eine gewisse Wegstrecke zurücklegen. Unsere To-do-Liste ist noch lang.

Wir werden auch noch manche Rückschläge einstecken. Aber Rückschläge gehören dazu, damit müssen wir gelassen umgehen. Und das können wir auch angesichts dessen, was wir in den vergangenen zwölf Monaten alle gemeinsam geleistet haben. Da bin ich ganz zuversichtlich.

Denk ich an Deutschland – um noch einmal auf Heine zurückzukommen –, dann habe ich also keine Nachtgedanken. Dann sehe ich ein Land, das sich vom Schrecken Europas und der Welt in einen aufrichtigen Freund des Friedens, der Demokratie und der Freiheit gewandelt hat. Ein Land, das sich wiedervereinigt hat und trotz mancher Frustrationen, die die Flüchtlingskrise ja auch gebracht hat, leidenschaftlich für einen gemeinsamen europäischen Weg kämpft.

Denk ich an Deutschland, dann sehe ich ein Land, dem eine große Aufgabe gestellt wurde, die es sich nicht ausgesucht hat, aber mit Kraft angegangen ist.

An dieses Deutschland denk ich gerne.

Vielen Dank.
 

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