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10. April 2017 Gewerkschaftstag der GEW Hamburg

Rede des Ersten Bürgermeisters, Olaf Scholz.

Gewerkschaftstag der GEW Hamburg

Sehr geehrte Frau Bensinger-Stolze,
sehr geehrter Herr Dehnerdt,
sehr geehrter Herr Quiring,
sehr geehrtes Präsidium,
sehr geehrte Delegierte,

Bildungspolitik ist für den Hamburger Senat ein sehr wichtiges Anliegen. Es ist ein Thema, das von viel persönlichem Engagement getragen wird und zugleich sehr grundsätzlich ist: Bildung ist die Aufgabe, dafür zu sorgen, das junge Leute mit ihren Talenten etwa anfangen können, dass sie die Möglichkeit bekommen, persönliche Erfolge zu haben trotz der sehr unterschiedlichen Voraussetzungen und Umstände, die ihr Leben ausmachen.  Ein großer Teil der Erfolge, die man im Leben erzielen kann, hat etwas mit den Lehrerinnen und Lehrern zu tun hat, die einem begegnen. Beschreibungen davon findet man in der Literatur, in Filmen und in vielen persönlichen Erinnerungen. Eine dieser Geschichten ist die vom „Club der toten Dichter“.

Der Film schildert den Konflikt zwischen der überkommenen Institution und den nach Selbstentfaltung strebenden Jungen. Aber vor allem, und ist dann ja auch titelgebend, zeigt er wie es gelingt,  pubertierende Jugendliche für die die klassische Literatur zu begeistern. Man spürt im Film, was Erziehung erreichen kann, was aus jungen Leuten werden kann, wenn man sich ihnen mit Engagement zuwendet. Sie erinnern sich sicher an den Lehrer John Keating, wunderbar gespielt von dem kürzlich verstorbenen Robin Williams.

In der Schule geht es nicht darum, Menschen nach vorgefertigten Bildern zu formen, wie das im viktorianischen Zeitalter, in den Diktaturen und manchen ideologischen Systemen üblich war. Es geht darum, die Kräfte zu stärken, die nach Bildung rufen: Selbstständigkeit, Urteilsfähigkeit, Diskussionsfreude, die Neugierde, den Willen, etwas Positives zu lernen, die Lust, etwas zu leisten, das uns alle weiter bringt.  Die Aufgabe von Bildung und Erziehung ist im Wesentlichen, diese Dynamik zu nutzen, sie nicht zu behindern, sondern zu fördern.

Bildung ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe. Unsere Wirtschaft, unser Wohlstand und auch der Zusammenhalt der Gesellschaft hängen von guter Bildung ab. Noch nie in der Geschichte der Menschheit gab es so viel Wissen und so viele Möglichkeiten, es zugänglich zu machen. Ein Industrieland wie Deutschland, mit einer hohen Verantwortung für Europa, braucht Bildung für alle auf hohem Niveau.

Der Zugang zu guter Bildung und einer soliden Ausbildung muss für jeden jungen Menschen offen sein. Es darf nicht vom Geld der Eltern, der Herkunft oder dem Geschlecht abhängen. Staatliche Bildungspolitik darf deshalb nicht passiv sein, sich nur auf Bewahrung des Bestehenden beschränken und formal Gleiches anbieten. Das öffentliche Bildungssystem muss insgesamt unterstützend und auf hohem Niveau sein.

Familien müssen gestärkt werden – das Leben mit Kindern muss organisatorisch leicht sein. In Hamburg passen wir die öffentlichen Bildungsangebote klug auf die Situation der Eltern an. Eltern, die berufstägig sind, zur Universität gehen oder ihren Meister machen, müssen unterstützt werden. Sie brauchen verlässliche Ganztagsbetreuung in Kitas und wenn die Kinder in die Schule gehen. In Hamburg muss Eltern-Sein Spaß machen können.

Alle müssen die deutsche Sprache gut können. Es müssen sich viele Möglichkeiten bieten, das zu lernen. Gut deutsch zu sprechen, muss von Anfang an gefördert werden. Die ersten Lebensjahre sind entscheidend. Mit den anderen Kindern aus dem Viertel lernt sich die Sprache spielend. Deshalb bieten wir gute Krippen, Kindertagesstätten und Vorschulen (und natürlich wird da deutsch gesprochen).

Die Schule ist der große und der zentrale Zugang für alle zum Reich der Bildung. Die Schulpflicht ist die Pflicht, der wir alle enorm viel verdanken. Kein Kind darf gezwungen werden, die Schule zu verlassen, weil in der Familie das Geld nicht reicht. Sie kennen vielleicht die bewegende Geschichte „Mein Vater – mein Herr“.  Gavino Ledda erzählt darin, wie er nach nur drei Wochen aus der Schule gerissen wird, Schafe zu hüten muss und im Alter von 20 als Analphabet, der nur Sardisch und nicht einmal italienisch kann, zum Militär kommt. Es beginnt ein qualvolles Nachholen all dessen, was er versäumt hat, aber man merkt auch dieser autobiografischen Geschichte  an, was für unglaublich starke Kräfte der Wunsch nach Bildung wecken kann.

Meine Damen und Herren,

wenn Sie schauen, was in Hamburg in den letzten Jahren gemacht wurde, dann sehen Sie deutlich die Neuorientierung der Bildungspolitik. Der große Aufbruch begann vor sechs Jahren. Wir haben eine große Prioritätenverschiebung zugunsten von Erziehung und Bildung vorgenommen. Wir haben eine ganz lange Liste von Neuerungen und Verbesserungen, einige will ich nennen:

Bildungszugang über Kitas

Der Bildungszugang, der über die Familien läuft, ist so unterschiedlich wie die Familien selbst. Viele Kinder sind Einzelkinder, andere leben in Großfamilien. Viele wachsen mehrsprachig auf, in 25 Prozent der Familien in Hamburg wird nicht oder nur selten Deutsch gesprochen. Kostenlose Krippen und Kita-Plätze anzubieten ist deshalb der erste wichtige Schritt für Chancengleichheit.

Jedes Kind in Hamburg, das ein Jahr alt ist, hat einen Anspruch auf einen Kitaplatz. Die fünfstündige Betreuung und das Mittagessen sind kostenlos. Das System der Kita-Gutscheine funktioniert hervorragend. Für berufstätige Eltern ist der Anspruch sogar bei 12 Stunden. 2011 waren nur etwa 16 000 Hamburger Kinder in einer Krippe, 2016 liegt die Zahl deutlich höher bei 25.500. Damit profitieren etwa 45 Prozent aller Kinder in Hamburg schon in einem Alter unter drei Jahren von öffentlicher Bildung. Die Krippe und Kita sind ihr Einstieg in die Welt, in die Kultur, die Musik und die Freundschaft mit anderen Kindern.

45 Prozent, das ist ein sehr hoher Wert, bundesweit sind es nur 33 Prozent, in Westdeutschland im Schnitt sogar nur 28 Prozent. Im Elementarbereich, also bei den Kindern ab drei Jahren, liegt die Betreuungsquote in Hamburg inzwischen bei fast 100 Prozent.

Der Senat hat insgesamt in den letzten Jahren deutlich mehr ausgegeben als je zuvor. Zum Beispiel haben 320 Kitas, die in einem sozialen Umfeld mit besonderen Anforderungen angesiedelt sind, erhöhte Mittel für Personal erhalten (Kita-Plus).

Die Ausgaben stiegen insgesamt um 88 Prozent, davon entfallen allein 58 Prozent auf Personal im Kita-Gutscheinsystem. 2016 haben wir den Fachkräfteschlüssel für die Betreuung von Krippenkindern um 10 Prozent erhöht, er liegt jetzt bei 1 zu 5,6. Hamburg gestaltet gerade eine Nachfrage nach pädagogischem Fachpersonal, dem der Ausbildungs- und Arbeitsmarkt kaum nachkommen kann. Wir haben das Ziel, einen Schlüssel von 1 zu 4 zu bieten, fest im Blick. Wir müssen dafür noch über 2.000 Erzieherinnen und Erzieher finden, das wird nicht einfach. Wir können ja nicht ständig die Erzieherinnen aus anderen Bundesländern abwerben, auch wenn wir in der Regel besser bezahlen.

Ganztagsangebote

Ganztagsschulen anzubieten ist für die Eltern und die Kinder ganz wichtig. Für die Eltern, weil sie damit Beruf, Freizeit und Familie unter einen Hut bringen können. Und für die Kinder, weil es nachmittags ein spannendes Programm gibt: Sportangebote, Musikerziehung, Schach oder Theater.

Da ist enorm viel geschehen, schauen Sie sich die Zahlen an: Unter den Grundschulen bot 2011 nur etwa jede vierte eine Ganztagsbetreuung. Schon 2014 haben wir alle 202 Grundschulen zu Ganztagsschulen gemacht. Ebenso bei den Stadtteilschulen: 2011 gab es gerade mal  18 Stadtteilschulen, die Ganztagsversorgung anboten, inzwischen sind alle 58 Stadtteilschulen Ganztags-Stadtteilschulen. Wie wichtig diese Angebote sind, zeigt die hohen Zahlen der Nutzung: 80 Prozent der Grundschulkinder nehmen teil.

Das macht mehr Arbeit für die Pädagoginnen und Pädagogen. Der Personalschlüssel wird noch einmal um 10-15 Prozent angehoben. Wir rechnen mit 17 Millionen Euro Mehrausgaben pro Jahr.

Stadtteilschulen

Viele Zufälle bestimmen unser Leben, manche sind wichtig, andere unwichtig und einige muss die Gesellschaft mit Angeboten ausgleichen. Auch der individuelle Bildungsweg beginnt mit Zufälligkeiten, wie etwa dem Wohnort der Familien. Aber die Qualität der öffentlichen Bildung darf davon nicht bestimmt werden. Wir brauchen überall hervorragende Schulen, alle Schulen müssen Chancen auf gute Abschlüsse bieten. Wir müssen sicherstellen, dass es in allen Stadtteilen ausreichenden und guten Unterricht gibt.

Die Einführung des 10. Schuljahres für alle Stadtteilschüler hat die Qualität der Abschlüsse verbessert und in vielen Fällen den guten Übergang in eine Berufsausbildung erst ermöglicht. Die Vorstellung, dass diejenigen, die die Schule nach der neunten Klasse verlassen, alle direkt in die Lehre gehen entsprach nie der Realität. Deshalb war es auch nie richtig, zu denken, man könne Jugendliche nach der neunten Klasse von der Schule nehmen und es wird alles gut. Heute liegt das durchschnittliche Eintrittsalter in eine ungeförderte Berufsausbildung bei einem Alter von 20 Jahren. Deshalb ist es nicht richtig, ein System auf eine neunjährige Schulausbildung auszurichten, und deshalb haben wir zehn Jahre Schule zum Normalfall gemacht.

Hamburger Stadtteilschulen sind gut ausgestattet und sie leisten eine großartige Arbeit. Gelernt wird in kleinen Klassen (maximal 25 Schülerinnen und Schülern) und auf jeder Schule kann man das Abitur machen. Das ist eine bildungspolitische Leistung, die keineswegs selbstverständlich ist: flächendeckend Oberstufen an den Stadtteilschulen, so dass diese eine echte Alternative zu Gymnasien sind, weil es an beiden Stellen die Möglichkeit gibt, das Abitur zu erwerben, gibt es außerhalb Hamburgs in Westdeutschland in keiner einzigen Stelle. Die Zahl der Abiturienten an Stadtteilschulen hat sich in den letzten sechs Jahren von ca. 2.144 auf 3.203 erhöht (also 1059 Abiturienten mehr). Sie sehen, die Arbeit der Pädagoginnen und Pädagogen lohnt sich.

Wir haben mehr Gymnasiallehrkräfte an Stadtteilschulen eingestellt, der Anteil liegt heute über 40 Prozent. Es gibt auch mehr Vorbereitungszeit für alle Lehrkräfte, denn wir haben den Unterrichtsumfangs gesenkt, so dass er dem am Gymnasium entspricht. Dafür wurden ca. 50-60 zusätzliche Stellen geschaffen.

Insgesamt 63 Prozent der zusätzlichen Stellen sind an die Stadtteilschulen gegangen, das sind seit 2010 pro Schule neun Pädagogen mehr  -  bei gleichbleibender Schülerzahl. In Hamburg hat heute eine Stadtteilschule 40 Prozent mehr Personal als ein gleichgroßes Gymnasium. Kein anderes Bundesland kann da mithalten.

Finanzen und Haushalt

Der Senat investiert in guten Unterricht: Wir haben kleine Klassen, flächendeckende, gut ausgestattete Ganztagsangebote, Lernmittelfreiheit und nicht zuletzt: gut bezahlte Lehrer. Hamburg gibt inzwischen im Vergleich aller Bundesländer mit Abstand das meiste Geld pro Schüler und Jahr aus.

Wer in Hamburg hätte sich vor zehn Jahren vorstellen können, dass fast 800 Millionen des Haushalts ausschließlich für Krippen und Kitas ausgegeben werden? Das ist ein sehr substanzieller Anteil. Ich bin mit dem Finanzsenator einig, dass wir am Ende dieses Jahrzehnts ungefähr bei einer Milliarde liegen werden.

Und der Senat investiert auch massiv in den Schulbau: Wir haben erstmals wieder neue Schulen gebaut und gegründet: So die Stadtteilschulen in Rissen, Harburg, Meiendorf und Uhlenhorst, sowie die in Gymnasien in Hoheluft und demnächst in Altona. Wir haben die Ausstattung verbessert und Platz zum Lernen geschaffen und auch die Schulkantinen verbessert.

Der Hamburger Senat hat 2013 die Schulbaumittel von vorher rund 180 Millionen Euro fast verdoppelt auf 350 Millionen Euro pro Jahr. Damit haben wir den eklatanten Reformstau beseitigt und ein riesiges Schulbauprogramm gestartet: Bis 2019 werden wir 2, 2 Milliarden Euro in die Schulinfrastruktur investieren.

Inklusion

Als die UN-Behindertenrechtskonvention 2008 in Kraft trat, war es üblich, Menschen mit Behinderungen in Sonderschulen zu schicken. Die Ziele, die Artikel 24 der Konvention formuliert, fordern ein Umdenken. Alle Bildungsinstitutionen müssen sich fragen, wie sie Barrieren abbauen und zur Inklusion beitragen.

Auch Hamburg hat große Schritte unternommen, um bessere Bildungschancen für Kinder mit Behinderungen zu schaffen und das soziale Miteinander zu verbessern. Wir haben die Wahlfreiheit eingeführt, kein Kind wird gegen den Willen der Eltern zur Sonderschule geschickt. Die Inklusionsquote steigt von 16% (2010) auf 64% (2016). Die Förderschulen wurden zu 13 vitalen Regionalen Bildungszentren weiter entwickelt, die den Regelschulen auch mit Beratung zur Seite stehen.

Es sollte nicht untergehen, was für ein großartiger Fortschritt das ist: Lange war es in den Schulen üblich, die schwierigen Schüler einfach eine Stufe tiefer zu schicken. Wir falsch das System des Abschulens war, kann man daran sehen, wie viele Eltern ihre Kinder wieder in die Regelschule zurückgemeldet haben. Viele mussten mit dem Vorurteil kämpfen, sie würden sich nicht angemessen um ihre Kinder kümmern. Und genau diese Eltern haben ihre Kinder da hingeschickt, wo sie das Beste für deren Zukunft erwarten: In die Regelschule. Ein großartiges Zeichen der Zuwendung und des Zutrauens in unser Schulsystem.

Das macht mehr Arbeit, das ist klar: Wir haben seit 2012 knapp 500 zusätzliche Lehrer und Erzieher eingestellt. Es gibt mehr Schulbegleitungen: Die Anzahl der Hilfskräfte zur Unterstützung der Kinder mit Behinderungen an den Schulen wurde von 300 auf rund 1.500 aufgestockt. Die BASFI hat zusätzlich für rund 400 Schülerinnen und Schüler, bei denen es für den Unterricht besonders schwer ist, zusätzliche Kräfte eingestellt. Auch die Fortbildungsmöglichkeiten sind verstärkt worden, mehrere Tausend Lehrer haben die Angebote angenommen.

Alle seriösen Vergleichsstudien zeigen, dass Hamburg mit der Personalausstattung, die wir für die Inklusion bereitstellen, zur Spitzengruppe bei den Bundesländern gehört. Das Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen an den gleichen Schulen lernen, ist heute in Hamburg selbstverständlich und wird mit hoher Professionalität der Pädagoginnen und Pädagogen begleitet. 

Integration

Ein großes Thema war und ist auch die Einbindung von Flüchtlingskindern in den Unterricht. Bildung ist der Schlüssel zur Integration. Allen Pädagogen ist klar, die Kinder und Jugendlichen müssen so schnell wie möglich in die Schule gehen können. Die Hamburger Schulen haben Großartiges geleistet.

Ich möchte den Lehrerinnen und Lehrern, den Erzieherinnen und Erziehern für Ihren Einsatz ausdrücklich danken. Viele von Ihnen haben unter großem persönlichem Einsatz und widrigen Umständen in den Erstaufnahmeeinrichtungen echte Klassen aufgebaut. Schulgemeinschaften haben Platz gemacht und die neuen Nachbarn interessiert und engagiert aufgenommen. Auch die Eltern haben das unterstützt und mitgemacht, wo es notwendig war. Diesen Geist der Hilfsbereitschaft und Solidarität möchte ich ausdrücklich würdigen.

Die Zahlen sind beeindruckend: Seit 2015 sind rund 10.000 Schüler mit Fluchthintergrund aufgenommen worden. Rund 5.000 erhalten Unterricht in Flüchtlingsklassen. Alle machen mit: In Hamburg haben auch 35 von 60 Gymnasien Flüchtlingsklassen, das gibt es in dieser Höhe in keinem anderen Bundesland. Rund 2.500 Kinder und Jugendliche sind inzwischen in den ganz normalen Klassen angekommen. Und noch einmal 2.500 Schüler mit Fluchthintergrund lernen in Berufsschule und Betrieb. Der Senat hat das mit der Einstellung von 500 zusätzlichen Lehrkräften und Erziehern sowie umfangreichen Programmen zur Erstellung von Lehrmaterial und Sprachunterricht unterstützt.

Übergang von der Schule in den Beruf

Ein Bildungsweg muss selbstbestimmt sein, aber wir dürfen die Schülerinnen und Schüler, und übrigens auch die Eltern, nicht einfach alleine lassen. Die Übergänge sind enorm wichtig. Eine umfassende Begleitung in die berufliche Ausbildung ist unverzichtbar. Wenn hier gut gearbeitet wird, kann Deutschland die Jugendarbeitslosigkeit weiter senken. Wir stehen im europäischen Vergleich zwar relativ gut da, aber sie ist immer noch zu hoch.

Die Aufgabe die Übergänge von der Schule in den Beruf besser zu gestalten, ist ein bildungspolitischer Schritt, dessen Bedeutung mit Bildungsoffensive in den 1970er Jahren vergleichen kann. Mich hat schon immer die Frage bewegt, was aus den Jugendlichen wird, die die Schulen verlassen. Ende der neunziger, Anfang der 2000er Jahre ließen die wenigen verfügbaren Daten vermuten, dass es gerade mal 10 Prozent der Hauptschüler sind, die direkt im Anschluss an die Hauptschule eine Berufsausbildung finden. Das war eine Zahl, die alle überrascht hat. Ein Bildungssystem kann das nicht einfach so hinnehmen.

Früher rutschten jedes Jahr etwa 1.500 Schülerinnen und Schüler aus der Bildungskette heraus. In den fünfziger und sechziger Jahren lag die Zahl der Schulabbrecher noch viel höher. Die Zahl derjenigen, die ungelernt geblieben sind, hat wahrscheinlich 30 bis 40 Prozent der Arbeitskräfte umfasst. Die meisten haben das irgendwie hinbekommen. Aber der Arbeitsmarkt hat sich radikal verändert. Ohne Abschluss haben junge Leute heute kaum noch Chancen. In Zukunft wird es maximal für etwa 10 Prozent der Beschäftigten Jobs geben, die man als Ungelernter verrichten kann. Deshalb muss alles daran gesetzt werden, dass jeder Jugendliche einen Berufsabschluss schafft.

Der Senat hat sich 2011 den Übergang von der Schule in den Beruf  und alle Programme, die es darum herum gab, genau angeschaut. Wir haben das Konzept der Jugendberufsagentur entwickelt, das Schulgesetz entsprechend verändert und haben nun die Möglichkeit, ganz genau zu erfassen, wer die Schule verlassen wird. Wir wollen, dass niemand verloren geht. Die Jugendberufsagentur bietet den Schülerinnen und Schülern umfassende Beratung so lange, bis alle ihren Weg finden. Wir lassen die Jugendlichen nicht mehr alleine – da werden auch mal Hausbesuche gemacht.

Zu den Maßnahmen gehört übrigens auch, dass „Berufs- und Studienorientierung“ in den Stadtteilschulen für die Klassen 8-10 ein Teil des Unterrichts ist. Wir haben dafür 30 Berufsschullehrer eingestellt. In den Stadtteilschulen konnte die die Übergangsquote in eine Ausbildung von 25 auf 36 Prozent gesteigert werden. Im bundesweiten Vergleich ist Hamburg damit inzwischen Spitzenreiter.

Wenn es Jugendlichen nicht gelingt, direkt von der Schule in die Ausbildung zu wechseln, müssen wir sie mit Angeboten stützen und so qualifizieren, dass der Übergang im nächsten Schritt gelingt. Deshalb haben wir die Ausbildungsvorbereitung, kurz AV-Dual mit Praktikum geschaffen, das eine individuelle und entwicklungsbezogene Begleitung bietet. Wir haben schulische Maßnahmen mit Praktika in Ausbildungsbetrieben kombiniert, so dass Jugendliche und junge Erwachsene direkt in die praktische, berufliche Tätigkeit und in die Betriebe hineingeführt werden. Benachteiligten Jugendlichen ermöglichen wir damit, das erste Ausbildungsjahr in einer Berufsfachschule zu absolvieren, um danach möglichst unter Anrechnung der erbrachten Leistungen in die Betriebe zu wechseln. Damit wird die Schule besser mit dem Prinzip der Dualen Ausbildung verzahnt. Für die Jugendlichen ist das ein großer Gewinn.

Die Jugendberufsagentur gehört zu den zu den größten Innovationsleistungen des Hamburger Schulsystems in den letzten Jahrzehnten. Sie wurde mittlerweile überall in Deutschland kopiert.

Meine Damen und Herren,

Bildung ist immer auch die Frage nach dem guten Leben. Die Antworten darauf, was ein gutes Leben ist, sind in einer offenen Gesellschafft sehr unterschiedlich. Das sieht man besonders in einer großen Stadt wie Hamburg. Auch für jeden Einzelnen gibt es im Laufe des Lebens immer mal andere Antworten. Wir brauchen deshalb öffentliche Bildung, die an vielen Stellen eine Durchlässigkeit ermöglicht. Der Weg, der einmal eingeschlagen wurde, muss flexibel bleiben: Auch nach der Berufsausbildung müssen immer wieder neue Qualifikationsschritte möglich sein.

Dabei darf man nicht den Fehler machen, einzig akademische Laufbahnen anzuerkennen und andere Berufswege bieder oder weniger interessant zu finden. Eine gute Bildung ist die Fähigkeit zu Lernen und dazu gehört die Fähigkeit, die eigenen Potentiale zu erkennen und die sind sehr unterschiedlich.

Ein Meister kann mit einem Master auch finanziell ganz gut mithalten. Eigenständig sein, viel draußen zu arbeiten und nicht nur im Büro zu sein – die Duale Ausbildung bietet viele Formen der Selbstverwirklichung.

Leistung, Kreativität und geistige Wachheit ist in jedem Beruf gefordert, das gilt an der Universität ebenso wie für die Handwerkerin, den jungen Mann in der Pflege und für Erzieherinnen und Erzieher. Wir brauchen keinen Hype um besondere Berufswege, sondern Unterstützung und Respekt für individuelle Lebensentscheidungen. Ein individueller Lebenslauf verdient Respekt.

Meine Damen und Herren,

eins ist ganz klar, und das möchte ich sehr gerne wiederholen, auch im Hinblick auf das, was ich eingangs gesagt habe. Man kann über Zahlen reden und über Bildungssysteme, über Strukturen und Ausbildungswege. Aber wenn all die vielen Tausend, die in diesem Bereich tätig sind, nicht von ganzem Herzen, das auch zu ihrer Sache machen, ist eine gute Bildung nicht möglich. Das verdient große Anerkennung. Deshalb bedanke ich mich bei Ihnen allen für Ihre Arbeit.

Vielen Dank!

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