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1. Februar 2017 Rede vor der Hamburgischen Bürgerschaft zu den Verträgen mit den Religionsgemeinschaften

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Rede des Ersten Bürgermeisters, Olaf Scholz.

Rede vor der Hamburgischen Bürgerschaft zu den Verträgen mit den Religionsgemeinschaften

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

es ist gut, dass wir über die Rolle von Religionen in unserer Stadt sprechen. Das ist ein sehr wichtiges Thema. Deshalb ist es auch sinnvoll, dass die Hamburgische Bürgerschaft die Diskussion über die Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften führt.

Ich hatte mir, nach dem Antrag, den die FDP-Fraktion gestellt hat, vorgenommen, dazu
Stellung zu nehmen. Nun ist es durch den Ablauf der Geschäftsordnung etwas anders gekommen. Gestatten Sie mir deshalb, dass ich, der Bedeutung des Themas entsprechend, etwas ausführlicher werde.

Über die Rolle von Religionen zu reden, gehört zur Kultur einer freien Gesellschaft. Dass wir öffentlich vermehrt über die muslimischen Religionen diskutieren, wird nicht zuletzt dadurch möglich, dass Hamburg die Verträge mit den muslimischen Gemeinschaften geschlossen hat.

Zur Anerkennung gehört auch die Transparenz. Es ist wichtig, dass die Religionsgemeinschaften akzeptieren, dass über das, was im Inneren ihrer Organisation geschieht, was ihre Vertreter sagen und was einige, die sich zu ihnen bekennen, in der Öffentlichkeit tun, auch debattiert wird. So gehört dann zur Forderung nach Anerkennung auch die Bereitschaft, sich der Kritik zu stellen. Über Religion und Religionsausübung wird in einer freien Gesellschaft diskutiert. Und ebenso gehören die Anlässe, über die jetzt besonders gesprochen wird, wie etwa Karikaturen, Bespitzelungen, Aufrufe zur Teilnahme an antisemitischen Demonstrationen in die öffentliche Debatte. Es ist richtig, dass solche Handlungen klar zurückgewiesen und kritisiert werden. Sie passen nicht zur Kultur der freiheitlichen Gesellschaft.

Diese Diskussionen berühren sehr grundsätzliche und wichtige verfassungsrechtliche Fragen.  Auch lohnt immer wieder ein Blick in die Geschichte. Denn die religiöse Toleranz, auf die wir heute zu Recht so stolz sind und die noch längst nicht überall selbstverständlich ist, mussten wir in Hamburg, in Deutschland und in Europa sehr mühsam lernen. Es war über Jahrhunderte eine zentrale Frage, wie mit religiösen Überzeugungen umzugehen ist und wer was darf.

Bismarck zum Beispiel hatte zur Frage der religiösen Toleranz sehr klare Vorstellungen. Im Deutschen Reich gab es  – auf sein Betreiben hin – im Strafgesetzbuch den sogenannten „Kanzelparagrafen“, er besagte: "Ein Geistlicher oder anderer Religionsdiener, welcher in Ausübung seines Berufes Angelegenheiten des Staates in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise zum Gegenstand einer Verkündigung oder Erörterung macht, wird mit Gefängnis oder Festungshaft bis zu zwei Jahren bestraft (…)."

Das war 1871, damals wurde der Begriff des Kulturkampfs erfunden. Papst Pius IX. hatte 1870 erklärt,  dass dem Papst in Glaubens- und Sittenfragen eine von Gott verliehene Unfehlbarkeit zukomme. Überall in Europa hagelte es Kritik, besonders im protestantischen Preußen (und dem mehrheitlich protestantischen Deutschen Reich) war man empört. Bismarck reagierte mit einer harten Kirchenpolitik gegen die „Ultramontanisten“. Damit war der Vatikan gemeint, der von jenseits der Alpen in Deutschland Entscheidungen traf.

Mit der Behauptung, man müsse die nationale Einheit sichern, die Nation vor dem kulturellen und gesellschaftlichen Einfluss der katholischen Kirche schützen und die „reichsfeindliche“ Zentrumspartei zurückdrängen, gewann er die Unterstützung der nationalliberalen Partei und der Freikonservativen für eine Reihe von Restriktionen.

Geistliche durften sich nicht mehr zu politischen Angelegenheiten äußern, er nahm der Kirche die Befugnisse bei der Bildung und der Eheschließung weg, überwachte das Vereins- und Pressewesen, kontrollierte den Religionsunterricht, verbot jesuitische Orden und stoppte Geldzahlungen, um Geistliche zur persönlichen Unterwerfung zu zwingen. Redakteure kamen ins Gefängnis, Zeitungen wurden konfisziert, katholische Aktivisten ausgewiesen oder interniert und 55 Vereine aufgelöst. Schon nach kurzer Zeit befand sich die Hälfte der katholischen Bischöfe entweder im Exil oder im Gefängnis.

Allerdings, Bismarcks Vorhaben, den Einfluss der katholischen Kirche zu begrenzen, gelang nicht, im Gegenteil. Die Sanktionen und Diskriminierungen stärkten den Zusammenhalt in der katholischen Bevölkerung und führten zu einer Welle an Solidarität auch bei Protestanten. Das katholische Vereinswesen erstarkte, katholisch zu sein, wurde ein Identitätsmerkmal und die von Bismarck gehasste Zentrumspartei wurde stärker. Übrigens war die Zentrumspartei einer der Vorläufer der CDU. Was hier aber nicht jeder erinnert; offenbar auch nicht die, die es angeht.

Das ist lange her. Staat und Kirche sind heute getrennt. Keine Regierung kann bestimmen, welche Religion die Bürger haben dürfen und welche nicht. Die Bürgerinnen und Bürger müssen nicht mehr die Religion ihres Landesherren annehmen, wie es 1555 der Augsburger Religionsfrieden festlegte. „Cuius regio, eius religio“ gilt nicht mehr. Die Weimarer Verfassung und auch das Grundgesetz garantieren die Religionsfreiheit.

Auch, dass der Staat mit Religionsgemeinschaften Verträge schließt, zeigt seine religiöse Neutralität. In Hamburg gab es dennoch lange keine Religionsverträge. Das war Ausdruck hanseatischer Tradition und der Tatsache, dass die Kirche Luthers hier lange die Staatskirche war. Die Katholiken dürfen in Hamburg erst seit 1811 wieder predigen.

Als der Hamburger Senat dann 2005 mit den beiden christlichen Kirchen Verträge schloss, war das ein Paradigmenwechsel. Inhaltlich und rechtlich passierte aber nichts Neues: Sowohl der Vertrag mit der Nordelbischen Kirche (NEK) als auch der mit dem Heiligen Stuhl in Rom diente nur der Klarstellung.

Nach diesem Modell wurde 2007 auch der Vertrag mit der Jüdischen Gemeinde geschlossen: Er schrieb fest, was schon gilt. Zudem gibt es Passagen zur Stellung und dem Wirken der Jüdischen Gemeinde in Hamburg.  Aber Hamburg ging noch einen Schritt weiter: Der Vertrag ist auch eine Form der gleichberechtigten Anerkennung. Ausdrücklich betonen die Stadt und die Jüdische Gemeinde die enorme symbolische Bedeutung. Der Vertrag mit der Jüdischen Gemeinde ist ein Zeichen der Zugehörigkeit und des Respekts und damit auch ein Appell an die Gesellschaft.

Nach dem Abschluss der beschriebenen Verträge, mit den beiden christlichen Religionsgemeinschaften und mit der Jüdischen Gemeinde  – in diesem Jahrhundert – war es folgerichtig, auch Verträge mit den Muslimen anzubahnen.

Die CDU-Fraktion begründete das so: „Durch die Zuwanderung in den letzten Jahrzehnten ist besonders der Anteil an Bürgerinnen und Bürgern muslimischen Glaubens in der Hansestadt gestiegen. Daher ist es wichtig, diese Gruppe stärker in die Gesellschaft zu integrieren.“

Die CDU-Fraktion war sich sicher, dass es wichtig ist, einen Vertrag zu haben, weil es „offene Fragen gegeben“ hat und, dass man den Vertrag etwa „bei der Diskussion um einen Islamunterricht an staatlichen Schulen“ braucht. Ausdrücklich heißt es, um „in solchen Fällen zukünftig auf eine dauerhafte Grundlage zurückgreifen zu können und verlässliche, repräsentative Ansprechpartner zu haben, ist eine entsprechende schriftliche Vereinbarung mit den Vertretern des Islams in Hamburg wünschenswert.“

Alle Fraktionen waren dafür. Der Antrag zur „Aufnahme von Gesprächen mit autorisierten Vertretern der Muslime über den Abschluss eines verbindlichen schriftlichen Abkommens über die gegenseitigen Rechte und Pflichten in verschiedenen Lebensbereichen“ wurde einstimmig angenommen.

Bürgerschaft und Senat wollten diese Verträge. Nicht etwa, weil sie die religiöse Auffassung der muslimischen Gemeinden teilen. Wenn man Religionsfreiheit nur für die gewährt, die die eigenen religiösen Bekenntnisse teilen, dann ist das keine Religionsfreiheit.  Bürgerschaft und Senat wollten diese Verträge, auch nicht, weil jemand die politischen Auffassungen der Mitglieder oder der Vorsitzenden richtig fand. Hamburg hat die Gespräche aufgenommen und die Verträge geschlossen, weil wir wissen, dass es viele Bürgerinnen und Bürger unsere Stadt gibt, in deren Leben der islamische Glaube eine wichtige Rolle spielt. Ihnen wollten wir den gleichen Respekt erweisen, wie den Angehörigen anderer Religionen auch.

Im August 2012 waren die Vertragsverhandlungen abgeschlossen. Die Stadt konnte mit dem DITIB-Landesverbandes Hamburg, der Schura – Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg und dem Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) einerseits und der Alevitischen Gemeinde andererseits Verträge unterzeichnen.

Die meisten Regelungen in den Verträgen wiederholen einfach nur geltendes Recht. Die muslimischen Verbände brauchen diesen Vertrag zum Beispiel nicht, um rechtlich als Religionsgemeinschaft anerkannt zu werden. Das ist keine Frage des Verhandelns, sondern einer fundierten rechtlichen und religionswissenschaftlichen Prüfung, die wir an renommierte Wissenschaftler vergeben haben. Übrigens ist man bisher bei allen Prüfungen in den anderen Ländern (Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz) zu vergleichbaren Ergebnissen gekommen.

Zu den Rechten einer Religionsgemeinschaft gehört das Selbstbestimmungsrecht. Anders als zu Bismarcks Zeiten garantiert das Grundgesetz, dass sich der Staat nicht einmischen darf, was im Gottesdienst gesagt wird, wie man die religiöse Gemeinschaft organisiert – das natürlich immer im Rahmen der Verfassung und der geltenden Gesetze. Religiöse Selbstbestimmung ist kein Freibrief.

Deshalb steht in den Verträgen mit der muslimischen Gemeinde das Bekenntnis zur „vollständigen Geltung und Achtung der staatlichen Gesetze“. Darauf haben die Vertragspartner, die Stadt Hamburg und die Gemeinden, großen Wert gelegt. Denn damit macht der Vertrag nochmal ganz klar: Die Vertragspartner sind Religionsgemeinschaften, die sich ausdrücklich von Anhängern extremistischer islamischer Gruppierungen abgrenzen.

Die Verträge sind Ausdruck für etwas, was eigentlich selbstverständlich ist. Das Bekenntnis, dass auch die Hamburgerinnen und Hamburger islamischen Glaubens zu unserer Stadt gehören.
Die Verträge sind nicht mit allen muslimischen Gemeinden beschlossen worden, und sie haben auch nicht den Anspruch, alle Muslime in Hamburg eingebunden zu haben.

Sehr bemerkenswert sind die Vereinbarungen, die wir zum Religionsunterricht in der Schule getroffen haben. Vom Grundgesetz her ist klar, dass Religionsunterricht an den staatlichen Schulen ordentliches Lehrfach ist und er in „Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt“ wird. Das heißt, auch ohne die Verträge könnten muslimische Gemeinden ihr Recht auf einen Religionsunterricht an den staatlichen Schulen in Übereinstimmung mit ihren Grundsätzen einfordern.

In Hamburg ist mit Hilfe der Verträge ein anderen Weg gewählt  worden: der des Religionsunterrichts für alle in gemeinsamer Verantwortung. Wir haben das Glück, dass es dafür in Hamburg schon gute Vorerfahrungen gibt. Die Evangelische Kirche hat über viele Jahrzehnte hinweg schon immer versucht, einen Religionsunterricht zu organisieren, der sich auch an die Angehörigen anderer Konfessionen richtet. Das ist die Grundlage für Hamburgs Weg des „Religionsunterrichts für alle“.

Die Verträge sind, das habe ich auch schon 2012 gesagt, der Beginn einer Kooperation und nicht ihr Ende. Sie sind eine Vereinbarung zur gemeinsamen Problemlösung.

Das betrifft zum Beispiel die Unterstützung von Flüchtlingen. Christen, Muslime und Anhänger vieler Religionen, die vor allem im Iran oder Syrien leben, wie Jesiden  oder Bahà’i, sind zu uns nach Hamburg geflohen. Und es waren ganz wesentlich Angehörige der Religionsgemeinschaften, die sich um sie gekümmert haben. Man konnte in vielen Gemeinden jeden Tag sehen, wie der interreligiöse Dialog ganz praktisch funktioniert.

Wir haben diese Verträge, um auch in schwierigen Zeiten im Gespräch zu bleiben. Das betrifft die Gespräche zwischen Senat und den Religionsgemeinschaften. Und das ist auch eine wichtige Basis für Umgang der Gemeinschaften untereinander.

Es ist Krieg in Syrien. Im Nahen Osten wird der Weg des Dialogs und des friedlichen Zusammenlebens immer seltener gewählt. Regierungen und einflussreiche Kräfte in dutzenden Ländern heizen die Konflikte zwischen Sunniten, Schiiten und auch den Aleviten immer wieder an. Dazwischen die islamistischen Terroristen, die sich gegen alle stellen und übrigens unzählige muslimische Gläubige morden.
Gerade hier in Hamburg und gerade in diesen Zeiten ist es wichtig den Rahmen für ein friedliches Zusammenleben nicht zu zerstören. Wir können und wir müssen hier auf Dialog setzen. Hamburg ist ein Beispiel der religiösen Toleranz.

In der Schura, die einer unserer Vertragspartner ist, sind 54 sunnitische und schiitische Mitgliedsvereine mit Wurzeln in der Türkei, Afghanistan, Pakistan, Bosnien, Albanien, Iran, Irak, Marokko und Zentralafrika. Muss man nicht eigentlich sagen, es wirkt ein Wunder, dass das möglich ist? Man muss nur die Fernsehbilder anschauen, um zu sehen, dass es etwas ganz Besonderes ist, dass diese Gruppen in Hamburg friedlich miteinander sprechen können.

Und schauen Sie sich die Neujahrsbotschaft des Interreligiösen Forums Hamburg an. Dazu gehören die Alevitische Gemeinde, die Bahà’i-Gemeinden Hamburg, die Buddhisten, die Katholische Kirche (Erzbistum Hamburg), die Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland (Nordkirche), die Hindus und der Zentralrat der Inder, die Jüdische Gemeinde Hamburg, die Schura sowie die Akademie der Weltreligionen an der Universität Hamburg. Sie haben gemeinsam geschrieben: „Der Kern unseres Glaubens ist die Förderung und Schutz des Lebens und nicht seine Zerstörung. Jede Religion will zum Frieden führen und nicht zur Gewalt.“ Sie alle wollen, dass die Verträge erhalten bleiben.

In Deutschland dürfen alle sagen und glauben, was sie wollen. Diese Freiheit muss man aushalten – auch, wenn man vollständig anderer Auffassung ist. Die Religionsfreiheit findet ebenso wie die Meinungsfreiheit ihre Grenzen beim Strafgesetzbuch. Hasspredigen, Hassgesänge und Aufrufe zu Gewalt sind schlimm. Das darf nicht akzeptiert werden, es ist verboten. Darum kümmern sich die Strafverfolgungsbehörden.

Verboten und verabscheuungswürdig sind auch Bespitzelungen. Landes- und Bundesregierungen wissen, dass es immer wieder Versuche gibt, Privatpersonen oder auch Amtsträger politisch zu beeinflussen. Wenn ausländische Regierungen so etwas tun, werden wir uns mit aller Kraft dagegen wehren und unsere Bürgerinnen und Bürger schützen. Das ist eine Angelegenheit für die Sicherheitsbehörden und den Verfassungsschutz.

Vor dem Hintergrund der staatlichen Nähe der DITIB und der Einschränkung von Bürgerrechten in der Türkei, sehen wir eine schwierige Entwicklung. Wir nehmen das sehr ernst.
Dabei sollten wir nicht vergessen, dass die Verbundenheit über nationale Grenzen hinaus ein Wert ist. Das gilt auch für Parteien und  Religionsgemeinschaften.

Alle christlichen Kirchen in Deutschland unterhalten Missionswerke und Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit. Die katholische Kirche und die evangelischen Kirchen sind weltweit aktiv, unterstützen christliche Gemeinden in anderen Ländern und werben für ihren Glauben und ihre Werte.

Deutschland wirbt für Demokratie und Menschenrechte mit vielen öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Institutionen in anderen Nationen. Und wenn Staaten das als Einmischung verbieten und von ausländischen Agenten sprechen, wie etwa Russland oder China, finden wir das suspekt. Deshalb sind, wenn wir ähnliches bei uns bewerten wollen, Fingerspitzengefühl, Ausgewogenheit und der Blick in die Verfassung gefordert.

Unsere Religionspolitik jedenfalls ist von der Auffassung geprägt, dass es um die Hamburger Bürgerinnen und Bürger geht, die friedlich zusammen leben wollen und nicht um Feinde, deren Glauben oder Nicht-Glauben wir fürchten müssen. Und deshalb haben die Verträge mit den Religionsgemeinschaften nach wie vor ihre volle Aktualität.

Vielen Dank

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