Senatskanzlei

11. Dezember 2018 Generaldebatte zum Haushalt

Rede des Ersten Bürgermeisters, Dr. Peter Tschentscher. Es gilt das gesprochene Wort.

Generaldebatte zum Haushalt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, 

2009 und 2010 hatte Hamburg jedes Jahr fast eine Milliarde neue Schulden gemacht und lag im Haushaltsergebnis damit im bundesweiten Vergleich auf den letzten Plätzen nur kurz vor den Sanierungsländern Saarland und Bremen. 

Das war eine bedrückende und für die Zukunft unserer Stadt bedrohliche Lage. 

Im letzten Haushaltsjahr 2017 hatten wir fast 1 Milliarde Überschuss. Und zum ersten Mal hatten wir auch ein bereinigtes Gesamtergebnis im neuen kaufmännischen Haushalt von plus 500 Millionen. 

Die Stadt hat also zum ersten Mal seit Jahrzehnten nicht auf Kosten der kommenden Generationen gelebt, sondern alle ihre Aufwendungen aus eigener wirtschaftlicher Kraft bewältigt und dabei sogar Altlasten bereinigt und Rückstellungen für die kommenden Jahre gebildet. 

So sieht eine erfolgreiche und verantwortungsvolle Finanzpolitik aus, die in den öffentlichen Haushalten in Deutschland und anderen Ländern in Europa ihresgleichen sucht! 

Die Verbesserung unserer Haushaltslage beruht nicht auf Steuererhöhungen. Sie ist gelungen durch einen realistischen Konsolidierungskurs auf der einen Seite, verbunden mit den richtigen Investitionen und Wachstumsimpulsen auf der anderen Seite. 

Wir haben heute fast eine Million sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, die meisten in modernen, wettbewerbsfähigen Unternehmen, die ganz wesentlich zu unseren Steuereinnahmen beitragen. 

Nach dem gerade veröffentlichten Bericht des Stabilitätsrates in Berlin liegen wir mittlerweile im Haushaltsüberschuss je Einwohner im bundesweiten Vergleich auf Platz 1 noch deutlich vor Bayern und Baden-Württemberg. 

Das ist die Entwicklung in den letzten Jahren, von einem Schlusslicht bis auf Platz 1 in Deutschland, und genau das macht uns stark und handlungsfähig für die Zukunft. 

Mit der Haushalts- und Finanzplanung, die wir heute beraten, legen wir die entscheidenden Grundlagen für das Handeln der Freien und Hansestadt Hamburg in den kommenden Jahren. 

Aber wir stehen vor unwägbaren Zeiten. Die wirtschaftlichen Aussichten sind unsicher. 

In Deutschland und Europa erstarken in vielen Regionen Populisten, denen jedes Mittel Recht ist, um an Macht und Einfluss zu kommen. Sie finden Zuspruch vor allem bei denen, die das Gefühl haben, die Probleme, die sie selbst in ihrem Leben haben, werden von der Politik nicht ernst genommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, 

ich habe in den vergangenen Monaten viele Gelegenheiten genutzt, um mit Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften und Unternehmen, aber auch direkt mit vielen Bürgerinnen und Bürgern in ganz Hamburg zu sprechen und dabei auch zuzuhören. 

Dabei geht es um viele verschiedene Anliegen, aber immer wieder um genau die Themen, die in allen großen, wachsenden Metropolen dieser Welt eine Rolle spielen.  

An erster Stelle steht immer wieder der Mangel an Wohnraum. Deswegen findet es großen Zuspruch, dass wir mittlerweile Baugenehmigungen erteilt haben für über 80.000 neue Wohnungen. 

Das einzige Mittel, das wirklich grundlegend hilft gegen den Mietenanstieg heißt: ausreichend Wohnraum schaffen, vor allem günstige Wohnungen. 

Deshalb finden sie in den Haushaltsplänen die Voraussetzungen dafür, dass wir in Zukunft den Bau von über 3.000 neuen Sozialwohnungen pro Jahr fördern können, und zwar mit längeren Bindungsfristen, nicht mehr von 15, sondern in Zukunft von 20 oder sogar 30 Jahren. 

Das zweite ist, dass wir verstärkt spezielle Wohnangebote für Auszubildende, Studierende und auch für die älteren Menschen schaffen, damit ein gutes Leben in Hamburg für alle möglich ist. 

Wir helfen damit jungen Menschen in der Ausbildung und im Studium, den Familien und der älteren Generation, die in den letzten Jahrzehnten unsere Stadt zu dem aufgebaut hat, was sie heute ist. 

Hamburg ist eine grüne Stadt mit vielen Parks, Naturschutzgebieten und Biotopen. Wir gestalten das Wachstum unserer Stadt so, dass Hamburg seinen Charakter als grüne Stadt behält. Wir bauen seit 2011 nicht nur Wohnungen, sondern wir haben auch 30 Hektar neue öffentliche Grünflächen geschaffen. 

Und das werden wir weitermachen. Mit jedem neuen Quartier entstehen auch neue Grün- und Erholungsräume, damit die Stadt nicht nur wächst, sondern auch zusätzlich an Attraktivität gewinnt für alle, die hier leben. 

Das beste Beispiel ist der A7-Deckel. 

Wir bauen eine viel befahrene Autobahn aus, aber gleichzeitig wird es für die Anwohnerinnen und Anwohner in Stellingen, Eimsbüttel und Altona zum ersten Mal seit Jahrzehnten leise in ihrem Garten. Zugleich wachsen Stadtteile zusammen, die durch die Autobahn über Jahrzehnte getrennt waren, und wir erhalten viele Hektar neue Flächen für Kleingärten, Grünanlagen und Wohnungsbau. 

Wir können also wachsen und die Stadt attraktiver machen, weil wir den Mut und die wirtschaftliche Kraft haben, solche großen Projekte zu stemmen und die Stadt damit lebenswerter zu machen. 

Darüber hinaus kümmern wir uns um alles, was zu modernen, lebenswerten Quartieren dazugehört, wie die Schulen, Kitas und Kultureinrichtungen. 

Für über 2 Milliarden Euro haben wir Schulen saniert und neu gebaut, wo es erforderlich ist. Mit unseren Haushaltsplänen wird sichergestellt, dass dies mit 300 bis 400 Millionen Euro pro Jahr fortgeführt wird. So geht es in Hamburg weiter voran mit guten Räumen für gute Bildung in allen Stadtteilen. 

Denn gute Bildung von der Kita, über die Schulen bis in die berufliche Bildung und das Studium ist ein Kernanliegen dieses Senats. 

Während andere Bundesländer noch darüber nachdenken, wie sie das hinbekommen, haben wir die KITA-Gebühren seit langem abgeschafft. Wir haben eine gute Versorgung mit KITA-Plätzen sichergestellt und Ganztagsschulen ausgebaut. 

Wir sind in Hamburg längst in die Phase der Qualitätsverbesserung eingestiegen und erhöhen die Mittel im Haushaltplan für die frühkindliche Förderung um fast ein Viertel auf rund 1 Milliarde Euro jährlich. 

Der Krippen-Betreuungsschlüssel ist bereits jetzt bei etwa 1 zu 5 angekommen und soll bis 2021 schrittweise auf 1 zu 4 verbessert werden. 

Der Rechtsanspruch auf eine beitragsfreie 5-stündige Betreuung einschließlich Mittagessens erfordert viel Geld, aber jeder Euro ist es wert, denn Bildungschancen und Bildungserfolge sind das Wichtigste, das wir allen Kindern und Jugendlichen in Hamburg auf den Weg in ihr Leben mitgeben können! 

Das ist auch unser Ziel in der Schulpolitik. Systematisch steigern wir die Qualität des Unterrichts und verbessern mit einem der größten Schulbauprogramme in der Hamburger Geschichte die räumlichen Bedingungen des Unterrichts. 

Wir warten in Hamburg nicht auf den Digitalpakt des Bundes, sondern haben bereits damit begonnen! 

Wir haben die Schulen mit moderner digitaler Technik ausgestattet und alle staatlichen Schulen über Glasfaserkabel an schnelles Internet angeschlossen. 

So gelingt es Hamburg als einzigem Bundesland seit Jahren, sich in den bundesweit erhobenen Bildungsstudien von Jahr zu Jahr zu verbessern und deshalb bleibt die schulische und die berufliche Bildung auch ein Schwerpunkt in den Haushaltsplänen dieses Senats. 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, 

in der Regierungserklärung im April habe ich angekündigt, dass wir die Wissenschaft und Forschung in Hamburg weiter stärken, weil das Wissen um die Potenziale des technischen und sozialen Fortschritts die wichtigste Ressource ist, um die Herausforderungen einer modernen Metropole anzugehen. 

Hamburg hat mittlerweile eine Universität mit vier Exzellenzclustern, darunter drei im naturwissenschaftlichen Bereich und im Klimaschutz. 

Wir haben hervorragende wissenschaftliche Einrichtungen im Bereich der Technik, der Energie- und Umweltforschung. 

In den nächsten Jahren werden wir die Informatik stärken, um für die wichtigen digitalen Entwicklungen Fachkräfte auszubilden und Forschungen zu zentralen Fragen durchzuführen. 

Wir unterstützen die Entwicklung unserer Hochschulen, stärken das Universitätsklinikum und erweitern die Technische Universität um 3.000 Studienplätze. 

Erstmals entwickeln alle Hamburger Hochschulen eine gemeinsame Strategie für Ausgründungen und für den Wissens- und Technologietransfer. 

Dies alles schlägt sich im Haushaltsplan nieder. Der Etat der Wissenschaftsbehörde soll gegenüber dem laufenden Jahr um über 100 Millionen Euro verstärkt werden. 

Sehr geehrte Abgeordnete,

das alles können wir leisten, weil wir eine hohe Steuer- und Finanzkraft haben, die aber nicht vom Himmel fällt. 

Sie wird erarbeitet von über einer Million Beschäftigten und sie entsteht aus der Wertschöpfung unserer Wirtschaft, die sich durch eine große Branchenvielfalt, Innovationskraft und viele Unternehmensgründungen auszeichnet. 

Wir wollen, dass das so bleibt. 

Deshalb bauen wir zusammen mit unseren Nachbarländern und dem Bund die Verkehrswege auf den Straßen und Schienen im Norden aus. 

Wir stehen zu unserem Flughafen, der mit Lufthansa Technik, Airbus und vielen weiteren Unternehmen der Branche Hamburg zum drittgrößten Luftfahrtstandort weltweit macht. 

Mit der jetzt beginnenden Elbvertiefung und großen Investitionsprojekten stärken wir unseren Hafen - den drittgrößten Seehafen Europas. 

Er hat mit seiner günstigen Lage und hervorragenden Schienenanbindungen ins Hinterland viele wirtschaftliche und ökologische Vorteile in der weltweiten maritimen Logistik. 

Als ich 2011 das Amt des Finanzsenators übernahm, gab es keinen einzigen Euro Hamburger Steuermittel in der Finanzplanung für diese wichtige Säule der Hamburger Wirtschaft. 

Im jetzt vorgelegten Doppelhaushalt wollen wir mit über 230 Millionen Euro 2019 und über 260 Millionen Euro 2020 fast eine halbe Milliarde für die Hafenfinanzierung bereitstellen, um der Entwicklung des Hafens und der maritimen Logistik neue Impulse zu geben. 

Die mit fortschreitender Konsolidierung des doppischen Haushalts vorhandenen Mittel für Investitionen werden wir zu einem großen Teil für die Verbesserung der Mobilität einsetzen. 

Der Bau der U5, die Erweiterung der U4 und der S-Bahnen werden vielen Menschen den Um- und Einstieg in das leistungsfähigste und klimafreundlichste Verkehrssystem ermöglichen, das es in den großen, urban verdichteten Zentren dieser Welt gibt: Die ober- und unterirdischen schienengebundenen Schnellbahnen, also unsere U- und S-Bahnen, ergänzt um ein leistungsfähiges Bussystem. 

Dabei ist zu bedenken: Alle, die auf Busse und Bahnen umsteigen, machen Straßenraum frei für Fußgänger, den Radverkehr und diejenigen, die dann noch Autofahren wollen oder müssen. 

Deshalb bauen wir jedes Jahr viele Kilometer neue Radwege und Velorouten und erhöhen bereits jetzt durch zahlreiche Maßnahmen, durch größere Busse und Bahnen, die häufiger fahren, die Kapazität des Hamburger Nahverkehrssystems um bis zu 20 Prozent. 

Das ist unser Konzept: den Radverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr ausbauen, und zugleich die öffentlichen Plätze und Straßen sanieren, damit alle komfortabel und sicher ankommen. 

Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung gehören ohnehin zu den wichtigsten Faktoren einer Stadt mit hoher Lebensqualität. 

Das Risiko, in Hamburg Opfer einer Straftat zu werden, war im Jahr 2017 auf dem niedrigsten Stand seit 1980. 

Aber das ist kein Grund sich auszuruhen. 

Wir finanzieren in den kommenden Jahren 300 zusätzliche Polizeibeamte, erhöhen die Zahl der Feuerwehrkräfte um 200 und statten die Sicherheitsbehörden mit modernster Technik aus. 

Die Stadtreinigung wurde bereits um 400 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstärkt und kümmert sich jeden Tag darum, dass die Straßen, Grünflächen und öffentlichen Plätze sauberer werden. 

Das ist Hamburg im Jahr 2018 und das wird unsere Stadt auch in den kommenden Jahren auszeichnen. 

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten keine Wunder von der Politik - aber sie erwarten, dass wir vernünftig arbeiten und uns Schritt für Schritt den Zielen nähern, die für unsere Stadt wichtig sind, bei den praktischen Fragen der Gegenwart und den grundlegenden Fragen der Zukunft. 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, 

der Megatrend der Digitalisierung ist eine solche grundlegende Frage der Zukunft. Er verändert weltweit das private und öffentliche Leben. 

Er verändert aber auch die Wirtschaft, ermöglicht neue Geschäftsmodelle, Kundenbeziehungen und Produktionsabläufe. 

Nach einer Studie der Financial Times ist Hamburg unter den Top Ten im weltweiten Städteranking bei der Ansiedlung von digitalen Unternehmen. 

Weltweit führende Digital-Unternehmen wie Google, Facebook, Adobe Systems und viele andere steuern ihr Deutschlandgeschäft mittlerweile von Hamburg aus. 

Daraus erwachsen Chancen, die wir nutzen wollen: Der Senat fördert diese Entwicklung mit einer eigenen Strategie zur „Digitalen Stadt“. Sie erfasst nicht nur die städtischen Akteure selbst, sondern zielt auf eine digitale Vernetzung der Verwaltung und öffentlichen Unternehmen mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und dem privaten Leben. 

Wir haben europaweit das erste Testfeld für die industrielle Nutzung des Mobilfunk-Standards 5G im Hafen und sind bundesweit an der Spitze beim Ausbau von Datennetzen. 

Wir gehen diesen Prozess aktiv an, um die Risiken im Hinblick auf Datenschutz und Datensicherheit zu kontrollieren, aber vor allem um die großen Potenziale für die Wirtschaft, die Arbeitswelt, den Verkehr und das private Leben zu nutzen. 

Und, sehr geehrte Damen und Herren, es gibt einen zweiten Megatrend, dem wir uns nicht entziehen können, das ist der Klimawandel. 

Wir haben wenig Zeit und müssen vorankommen mit dem Klimaschutz. Wenn Deutschland seine Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens nicht erreicht, wird großer Druck entstehen, CO2-Emissionen mit höheren Kosten zu belegen. 

Alle sind daher gut beraten, sich auf diese Entwicklung einzustellen und technische Innovationen zu nutzen. 

Das entschlossene Handeln in den großen Metropolen der Welt ist für den praktischen Klimaschutz von großer Bedeutung. Hamburg geht mit gutem Beispiel voran. 

Unsere Industrieunternehmen leisten bereits mehr, als viele glauben: Sie liefern CO2-neutrale Fernwärme in die HafenCity, richten ihre Produktionsstätten auf Energieeinsparung und 100 Prozent klimafreundliche Energien aus. 

Und sie beteiligen sich an Projekten für die regenerative Herstellung und Nutzung von Wasserstoff und Flüssiggas. 

Hamburg ist ein Zentrum für Innovationen. Das fördern wir aktiv, indem wir Wissenschaft und Unternehmen zusammenbringen, damit aus klugen Ideen moderne Produkte und bessere Technologien werden. 

Aber wir müssen auch unseren Teil als Stadt selbst dazu beitragen. Deshalb machen wir unsere Fernwärme unabhängig von der Kohle, fördern die Windenergie, die E-Mobilität und beschaffen bei der Hochbahn ab 2020 nur noch Elektrobusse. 

Das ist es, wozu ich mich zusammen mit Bürgermeistern von weltweit bisher 70 großen Städten bekannt habe - darunter Chicago, Mexico-City, Paris, Zürich, Tokio, Toronto und Los Angeles. 

Die großen Metropolen dieser Welt sind nicht nur die politischen und ökonomischen Zentren ihrer Nationalstaaten, sie haben auch die Kraft und die moralische Verpflichtung, auf die entscheidenden Fragen des 21. Jahrhunderts die richtigen Antworten zu geben. 

Hamburg ist eine solche Zukunftsmetropole und wir werden dieser Verantwortung gerecht. 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, 

wir haben den Haushalt in den vergangenen Jahren erfolgreich konsolidiert, wichtige Impulse für das Wachstum und die wirtschaftliche Entwicklung gegeben und dadurch neue finanzielle Kraft erhalten. 

Wir halten die Schuldenbremse ein, tilgen alte Schulden und investieren in Bereichen, die für eine Zukunftsstadt von größter Bedeutung sind: In den Wohnungsbau, in Kitas und Schulen, in Hochschulen und Wissenschaft, in die Krankenhäuser und die Pflege, in Kultur, in Sport und den sozialen Zusammenhalt. 

Der Haushaltsplanentwurf, den wir in dieser Woche beraten, ist die finanzielle Grundlage der Gesamtstrategie des Senats, mit der wir unsere Stadt als moderne und attraktive, solidarische und weltoffene, als wirtschaftsstarke und klimafreundliche Metropole in die Zukunft führen. 

Vielen Dank.