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21. Mai 2021 Begrüßung der Außenminister des Europarats

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Es gilt das gesprochene Wort

Begrüßung der Außenminister des Europarats

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, lieber Heiko Maas,
Exzellenzen,
sehr geehrte Mitglieder des Ministerkomitees,
sehr geehrte Frau Generalsekretärin,
sehr geehrter Herr Präsident der Parlamentarischen Versammlung,
sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen in Hamburg zur 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats!

Als der Europarat 1949 gegründet wurde, lagen große Teile Hamburgs und anderer europäischer Städte noch in Kriegstrümmern.

Doch nicht nur die Städte, auch das Vertrauen in Demokratie und Rechtstaatlichkeit waren erschüttert und mussten von Grund auf erneuert werden.

Der Europarat setzt sich dafür ein, dass alle 47 Mitgliedsstaaten Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit achten.

Dieses Bekenntnis ist über 70 Jahre nach Gründung des Europarats immer noch aktuell und keineswegs überall selbstverständlich.

Sie beraten heute unter anderem darüber,

  • wie Menschenrechte in Krisenregionen gewahrt,
  • wie die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte überwacht
  • und wie auch in der digitalen Welt Freiheit, Vielfalt und Würde sichergestellt werden können.

Ich begrüße es sehr, dass der deutsche Vorsitz sich dafür eingesetzt hat, den Europarat als wichtigen Pfeiler der multilateralen Zusammenarbeit und Ordnung in Europa zu stärken.

Hamburg setzt seit Jahrhunderten auf freien Handel und faire Partnerschaft – zum Wohle der Stadt und unserer Partner in Europa und der Welt.

Die Erfahrung zeigt: Kooperationen und Partnerschaften sind beständiger, wenn sie verbindliche Rahmenbedingungen haben.

Neben den Nationalregierungen wirken auch die Städte über den Kongress der Gemeinden und Regionen aktiv mit an der Arbeit des Europarats.

Die deutsche Delegation wird seit einigen Wochen von einem Hamburger geleitet.

Meine Damen und Herren,

ich freue mich, dass Sie heute Gäste sind in einer Jahrhunderte alten Hansestadt, die sich in ihrer Verfassung ausdrücklich bekennt, „im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein“.

Im Namen des Senats begrüße ich Sie sie sehr herzlich hier im Hamburger Rathaus und wünsche Ihnen viel Erfolg für die 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats.

Vielen Dank.

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