FAQ E-Scooter

E-Scooter können als Teil der Mikromobilität perspektivisch ein wichtiger Baustein zur Bewältigung der sogenannten „ersten“ und „letzten Meile“ sein. Besonders außerhalb der Innenstadt, wo die Wege zu den Bahnstationen häufig etwas länger und der Verkehr weniger verdichtet sind, ist die Mikromobilität ein geeignetes Instrument, um die Anbindung an die Bahn zu verbessern und Anreize zu schaffen, das eigene Auto stehen zu lassen. Wichtig ist jedoch, dass die Fahrzeuge das geordnete Stadtbild nicht beeinträchtigen und die Verkehrssicherheit nach wie vor gewährleistet ist.

Seit Inkrafttreten der bundesweit geltenden Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) am 15. Juni 2019 dürfen E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr genutzt werden.

Gemäß eKFV dürfen die Fahrzeuge maximal 20 km/h schnell sein und müssen z.B. über zwei voneinander unabhängige Bremsen, Vorder- und Rücklicht, eine „hellertönende Glocke“ und eine Lenk- oder Haltestange verfügen. Zudem müssen die Fahrzeug über eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) verfügen.

Das Mindestalter zur Nutzung von E-Scootern und anderen Elektrokleinstfahrzeugen beträgt 14 Jahre. Ein Führerschein ist nicht erforderlich.

Nein, eine Helmpflicht besteht nicht. Das Tragen eines Helmes ist jedoch empfehlenswert.

Für E-Scooter besteht eine Radwegebenutzungspflicht. Wenn kein Radweg oder Radfahrstreifen vorhanden ist, darf auf die Fahrbahn ausgewichen werden.

E-Scooter dürfen legal auf dem Gehweg, am Straßenrand und – wenn Fußgängerzonen für E-Scooter freigegeben wurden – in Fußgängerzonen abgestellt werden. Grundsätzlich dürfen abgestellte E-Scooter andere Verkehrsteilnehmer:innen nicht gefährden. So ist beim Parken der Fahrzeuge darauf zu achten, dass eine Gehwegbreite von mindestens 1,6m verfügbar bleibt.

E-Scooter sind vom genehmigungsfreien Gemeingebrauch gemäß § 16 Abs. 1 Hamburgisches Wegegesetz (HWG) umfasst. Rechtlich werden E-Scooter damit im weitesten Sinne wie Fahrräder behandelt.

Hamburg hat diesen Weg geprüft. Mit einer Entscheidung vom 19.06.2009 hat das OVG Hamburg zu einem vergleichbaren, nicht stationsbasierten Abstellen von Mietfahrrädern („next bike“) im öffentlichen Raum entschie-den, dass es sich um erlaubnisfreien Gemeingebrauch handelt.

Mit Bird, Bolt, Dialog Scooter, Lime, Tier und VOI sind derzeit sechs Anbieter in Hamburg aktiv.

Die Zahl der zur Leihe angebotenen E-Scooter beläuft sich aktuell auf ca. 17.000.

Nein. Dementsprechend hat Hamburg keine Handhabe die Angebote zu steuern, zu regulieren oder zu verbieten.

Hamburg hat im Rahmen einer freiwilligen Vereinbarung mit allen derzeit in Hamburg aktiven Anbietern Verabredungen getroffen. Hierzu gehört zum Beispiel, dass jeder Anbieter nur 1.000 E-Scooter innerhalb des Ring 2 zur Leihe anbieten darf. Darüber hinaus hat Hamburg No-Parking-Zones festgelegt, die die Anbieter in ihre Systeme implementiert haben. In der Stern-schanze und an mehreren Orten im Bezirk Hamburg-Mitte wurden die No-Parking-Zones mit Abstellflächen für E-Scooter kombiniert. Diese Projekte können perspektivisch Impulse für weitere Gebiete in der Stadt geben.

Über die Verabredungen der freiwilligen Vereinbarung hinaus wird der Landesbetrieb Verkehr (LBV) im Rahmen des Parkraum-Managements zu-künftig gegen stark verkehrsgefährdend abgestellte E-Scooter vorgehen. Fortan werden verkehrsgefährdend abgestellte Fahrzeuge durch den LBV umgestellt. Dafür werden sie den Anbietern eine entsprechende Gebühr berechnen. Ebenso können LBV und Polizei bei besonders verkehrsgefährdenden Verstößen Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen den Anbieter oder – wenn beim falschen Abstellen direkt ertappt – gegen die Nutzerin/den Nutzer einleiten.

Die Anbieter haben zugesichert, in den stark frequentierten Bereichen der Innenstadt eine betreiberübergreifende „Fußpatrouille“ einzusetzen, die bei der Re-Positionierung unsachgemäß abgestellter Fahrzeuge die ohnehin im Einsatz befindlichen Mitarbeiter:innen der Verleiher unterstützt.

Beschwerden können direkt an die Betreiber unter hamburg.escooter@gmail.com weitergegeben werden.

Hamburg hat im Rahmen eines von Juli 2019 bis Juni 2020 durchgeführten Pilotprojektes Erkenntnisse hinsichtlich der Nutzung von E-Scootern sammeln können. Über nachstehende Erkenntnisse verfügt die BVM:

• die Anzahl der Fahrten pro Fahrzeug pro Tag: ca. 2-3 Fahrten (wetter- und jahreszeitabhängig)
• der durchschnittlich zurückgelegten Distanz pro Fahrt: ca. 2 km
• der durchschnittlichen Fahrtdauer: ca. zehn Minuten
• den Stadtteilen, in denen die meisten Fahrten stattfinden: Neustadt, Hamburg-Altstadt, HafenCity, St. Georg, St. Pauli
• die Tageszeit, an denen die meisten Leihvorgänge stattfinden: Samstag, 14 bis 17 Uhr

Gesicherte Erkenntnisse über die exakte Lebensdauer liegen noch nicht vor. Im Übrigen verweist Hamburg auf die Erkenntnisse des Umweltbundesamtes. (https://www.umweltbundesamt.de/themen/verkehr-laerm/nach-haltige-mobilitaet/e-scooter#wie-lang-ist-die-lebensdauer-der-e-scooter).

E-Scooter spielen im Unfallgeschehen noch eine vergleichsweise geringe Rolle. 2020 registrierte die Polizei deutschlandweit 264.000 Unfälle mit Personenschaden, davon waren nur an 0,8 %, also an 2.155 Unfällen, E-Scooter beteiligt. Die häufigste Unfallursache ist Trunkenheit am Steuer (18,3 %).

In Hamburg wurden 2020 insgesamt 220 Verkehrsunfälle mit beteiligten E-Scootern registriert. Bei diesen Verkehrsunfällen wurden 120 Nutzer:innen von E-Scootern und 39 andere Verkehrsteilnehmer:innen verletzt. Die Zahlen sind aufgrund der COVID19-Pandemie jedoch nur bedingt aussagekräftig.