Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank: „Die Wissenschaftsminister:innen der Länder und des Bundes haben heute ein starkes Zeichen der Solidarität und Unterstützung ausgesandt. Ich bin stolz, dass die Wissenschaftsbrücke, die als Hamburger Initiative gestartet ist, nun gemeinsam mit den anderen Bundesländern, dem BMBF und der Allianz der Wissenschaftsorganisationen zu einer gesamtdeutschen Brücke geworden ist. Damit wird ganz klar: Wir stehen an der Seite der Wissenschaftler:innen und Studierenden in der Ukraine, sie sind in unserer Wissenschaftscommunity willkommen.
Unsere Gedanken sind auch bei den vielen russischen Wissenschaftler:innen, die sich in einem offenen Brief gegen Putins Krieg stellen und dadurch auch persönliche Konsequenzen in Kauf nehmen. Ihnen gilt unsere volle Solidarität und Unterstützung. Freiheit von Wissenschaft, Lehre und Forschung sind unverzichtbare Bestandteile von unabhängigen Demokratien. Wir stehen an der Seite jener, die für den Frieden und diese Werte eintreten.“
Lübecker Erklärung
- Die Wissenschaftsminister:innen von Bund und Ländern verurteilen den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der auch die Grundlagen für Bildung, Wissenschaft und Forschung in der Ukraine und im eigenen Land angreift.
- Mit der Wissenschaftsbrücke schaffen Bund, Länder und Wissenschaftsorganisationen eine zentrale Kontaktstelle für Studierende sowie für Wissenschaftler:innen, über die Informationen zu konkreten Unterstützungsmaßnahmen von Bund, Ländern, Hochschulen, Wissenschaftsorganisationen, Studierendenwerken und Stiftungen gebündelt und zugänglich gemacht werden.
- Ziel ist es, dass möglichst viele Studierende und Wissenschaftler:innen ihre wissenschaftliche Arbeit bzw. ihr Studium an deutschen Hochschulen oder Forschungseinrichtungen in Sicherheit fortsetzen können.
- Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind aufgefordert, ihre (finanzielle) Förderung von Projekten mit der Russischen Föderation weitestgehend auf Eis zu legen und kritisch zu überprüfen.
Kultusministerkonferenz (KMK)
In der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (kurz: Kultusministerkonferenz) arbeiten die für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Minister bzw. Senatorinnen und Senatoren der Länder zusammen. Dabei nehmen die Länder ihre Verantwortung für das Staatsganze selbstkoordinierend wahr. In Angelegenheiten von länderübergreifender Bedeutung sorgen sie für das notwendige Maß an Gemeinsamkeit in Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Auf Beschluss des Plenums werden seit 2019 unter dem Dach der KMK eigenständige Beratungen der Kulturministerinnen und -minister durchgeführt. Sie bilden eine Kulturministerkonferenz (Kultur-MK), die "Angelegenheiten der Kulturpolitik von überregionaler Bedeutung mit dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung" berät.
Rückfragen der Medien
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