Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Öffentliche Auslegung „Erneuerung Eisenbahnüberführung Sternbrücke“, S-Bahn-Strecke 1240, Fernbahn-Strecke 6100

Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Die DB Netz AG (Vorhabensträgerin) plant die Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Straßenkreuzung Stresemannstraße/Max-Brauer-Allee im Hamburger Stadtteil Altona. Das Bauwerk befindet sich jeweils bei km 290,596 der Strecke 6100 Berlin Spandau – Hamburg Altona, Kiel, Flensburg, Richtung Dänemark und der Strecke 1240 Hamburg-Altona – Hamburg Hbf.

„Erneuerung Eisenbahnüberführung Sternbrücke“, S-Bahn-Strecke 1240, Fernbahn-Strecke 6100

Gegenstand des Vorhabens ist im Wesentlichen der Abriss mit anschließendem Ersatzneubau der gesamten Brückenkonstruktion der Eisenbahnüberführung unter Einschluss der Widerlager und Kasemattenbauwerke mit der entsprechenden Anpassung der Schienenanlagen und Streckenausrüstung sowie der Neubau von Lärmschutzwänden, Stützwandkonstruktionen etc.

Mit dem Vorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen einhergehen werden bau-, anlage- und betriebsbedingte Beeinträchtigungen sowohl des Vorhabensbereichs als auch benachbarter Bereiche und baulicher Anlagen durch unmittelbare Inanspruchnahmen (zum Beispiel durch Grunderwerb oder bauzeitliche Flächennutzungen) oder mittelbare Auswirkungen (zum Beispiel durch Schalleinwirkungen). Diverse vorhandene bauliche Anlagen, darunter auch Wohnhäuser, werden umzubauen oder abzubrechen sein.

Mit den mehrjährigen Bauarbeiten sind jeweils temporär Sperrungen der umliegenden öffentlichen Verkehrswege einerseits sowie betriebliche Einschränkungen auf den vorgenannten Strecken 1240 und 6100 andererseits verbunden.

Wegen der Einzelheiten des vorgenannten Vorhabens wird auf die Planunterlagen verwiesen.

Für die Durchführung des Anhörungsverfahrens im Planfeststellungsverfahren für dieses Vorhaben ist nach § 18a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), § 73 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) die Behörde für Wirtschaft und Innovation (Rechtsamt) zuständig (§ 3 Absatz 2 des Gesetzes über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes in Verbindung mit Abschnitt I der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Eisenbahnwesens des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg). Die für die Planfeststellung gemäß § 18 AEG zuständige Planfeststellungsbehörde, das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Hamburg/Schwerin, Standort Schwerin, Pestalozzistraße 1, 19053 Schwerin, hat die Anhörungsbehörde aufgrund des Antrags der Vorhabensträgerin auf Feststellung des Plans für das oben beschriebene Vorhaben mit Schreiben vom 9. Juli 2020 um Durchführung des Anhörungsverfahrens gebeten.

Über die Zulässigkeit des Vorhabens kann vom Eisenbahn-Bundesamt durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden.

Für das Vorhaben hat das Eisenbahn-Bundesamt mit verfahrensleitender Verfügung vom 24. Juni 2020 die fehlende Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) festgestellt. Das Eisenbahn-Bundesamt hat diese Entscheidung auf der Internetseite

https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/PF/Screening/Archiv/Archiv_2020/HH014.html

(https://www.eba.bund.de)

veröffentlicht. Die dieser Entscheidung zugrunde liegenden Unterlagen, insbesondere der landschaftspflegerische Begleitplan mit integriertem Artenschutzbeitrag nebst Anlagen (Unterlagen°15, 15.1.und 15.2), die artenschutzfachliche Potenzialabschätzung nebst Ergebnisbericht zur Fledermauskartierung (Unterlagen°16, 16.1 und 16.2), die schall- und erschütterungstechnische Untersuchung (Unterlagen 17, 17.1 und 17.2), die Unterlagen zum Denkmalschutz (Unterlage 18), das Bodenverwertungs- und Entsorgungskonzept (Unterlage°19 nebst Anlagen) sowie die Fachtechnische Stellungnahme Elektromagnetische Immissionen (Unterlage 20) und die Variantenuntersuchung (Unterlage°21) sind in den Planunterlagen enthalten.

Die Planunterlagen, aus denen sich Art und Umfang des Vorhabens ergeben, können aufgrund der derzeitigen COVID-19 Pandemiesituation zur Minderung des Risikos der weiteren Ausbreitung des Virus nicht in dem üblichen Rahmen ausgelegt werden. Die Auslegung wird daher gemäß § 3 Absatz 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt. Die Veröffentlichung der Planunterlagen im Internet findet vom 23. November 2020 bis zum 22. Dezember 2020 auf dieser Internetseite statt. Die Planunterlagen sind weiter unten am Ende dieser Seite zu finden.

Daneben erfolgt die Auslegung des Plans als zusätzliches Informationsangebot gemäß § 3 Absatz 2 PlanSiG vom 23. November 2020 bis zum 22. Dezember 2020 an folgenden Orten unter folgenden Bedingungen:

Bezirksamt Altona – Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt – Servicezentrum, Jessenstraße 1, 22767 Hamburg

Hinweis: Die Einsichtnahme ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Telefonnummer (040)42811-6363 oder per Email-Anfrage unter

wbz@altona.hamburg.de

möglich.

Bezirksamt Hamburg-Mitte, Dezernat für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt, Fachamt Bauprüfung – Kundenservice, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

Hinweis: Die Einsichtnahme ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Telefonnummer (040)42854-3313 oder per Email-Anfrage unter

wbz-service@hamburg-mitte.hamburg.de

möglich.

Für die Einsichtnahme sind die jeweiligen besonderen Nutzungsbedingungen der vorgenannten Dienststellen im Rahmen der gegenwärtigen COVID-19 Pandemielage zu beachten.

Gemäß § 73 Absatz 4 VwVfG kann jede Person, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, also bis zum 5. Januar 2021, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Anhörungsbehörde (Behörde für Wirtschaft und Innovation, Rechtsamt, Alter Steinweg 4, 20459 Hamburg) oder bei den vorstehend benannten Bezirksämtern Hamburg-Mitte (Caffamacherreihe 1–3, 20355 Hamburg) und Altona (Jessenstr.°1, 22767°Hamburg) Einwendungen gegen den Plan erheben. Die Versendung einer einfachen E-Mail genügt nicht. Der Eingang der Einwendungen wird nicht bestätigt. Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach § 74 VwVfG einzulegen, können innerhalb der vorstehend angegebenen Einwendungsfrist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben.

Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, sowie Stellungnahmen von Vereinigungen für das Verwaltungsverfahren ausgeschlossen. Die Frist ist eine gesetzliche Frist und kann nicht verlängert werden. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist das Datum des Eingangs der Einwendung bzw. Stellungnahme bei der Anhörungsbehörde bzw. bei den oben genannten Bezirksämtern Altona und Hamburg-Mitte.

Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftenlisten unterzeichnet oder in Form vielfältiger gleichlautender Texte eingereicht worden sind, gilt für das Planfeststellungsverfahren derjenige Unterzeichner als Vertreter der übrigen Unterzeichner, der darin mit seinem Namen, seinem Beruf und seiner Anschrift als Vertreter bezeichnet ist, soweit er nicht von den Unterzeichnern als Bevollmächtigter bestellt worden ist. Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. Einwendungen, die die genannten Angaben nicht deutlich sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite enthalten oder bei denen der Vertreter keine natürliche Person ist, können unberücksichtigt bleiben; dasselbe gilt insoweit, als Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben (§ 17 VwVfG).

Nach § 18a AEG, § 5 Absatz 1 PlanSiG kann von einer Erörterung abgesehen oder eine Online-Konsultation nach § 5 Absatz 3 ff. PlanSiG durchgeführt werden. Findet ein Erörterungstermin statt, wird die Anhörungsbehörde nach Ablauf der Einwendungs- und Stellungnahmefrist die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen nach § 73 Absatz 4 Satz 5 VwVfG und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit der Vorhabensträgerin, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, erörtern (§°18a AEG, §°73 Absatz 6 VwVfG). Der Erörterungstermin ist mindestens eine Woche vorher im Amtlichen Anzeiger bekannt zu machen. Die Behörden, die Vorhabensträgerin und diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, werden von dem Erörterungstermin benachrichtigt.

Die Teilnahme am Erörterungstermin ist freigestellt. Bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen.

a) können die Personen, die Einwendungen erhoben haben, oder die Vereinigungen, die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden,

b) kann die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

Aufwendungen, die durch die Einsichtnahme in die Planunterlagen, durch die Erhebung von Einwendungen und die Abgabe von Stellungnahmen oder durch die Teilnahme am Erörterungstermin entstehen, können nicht erstattet werden.

Vom Beginn der Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren oder von dem Zeitpunkt an, zu dem den Betroffenen Gelegenheit gegeben wird, den Plan einzusehen (§ 73 Absatz 3 VwVfG), dürfen auf den vom Plan betroffenen Flächen bis zu ihrer Inanspruchnahme wesentlich wertsteigernde oder die geplanten Baumaßnahmen erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden (Veränderungssperre, § 19 Absatz 1 Satz 1 AEG). Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden davon nicht berührt. Unzulässige Veränderungen bleiben bei der Anordnung von Vorkehrungen und Anlagen (§ 74 Absatz 2 VwVfG) und im Entschädigungsverfahren unberücksichtigt (§ 19 Absatz 1 Satz 2 AEG).

Hinsichtlich der Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung wird auf die Geltung der Datenschutzerklärung der Planfeststellungsbehörde der Behörde für Wirtschaft und Innovation verwiesen, einzusehen unter der Adresse

https://www.hamburg.de/bwi/dse.


Ansprechpartner:
Freie und Hansestadt Hamburg
Behörde für Wirtschaft und Innovation
Alter Steinweg 4
20459 Hamburg

Lothar Hartfiel
Tel.: 040/42841-3310
E-Mail: lothar.hartfiel@bwi.hamburg.de

Tim Matz

Tel.: 040/42841-3023

E-Mail: tim.matz@bwi.hamburg.de


Themenübersicht auf hamburg.de

Empfehlungen

Anzeige
Branchenbuch