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Öffentliche Auslegung Planunterlagen Neubau der A 26 Hafenpassage Hamburg, AS HH-Hohe Schaar – AD Süderelbe, Abschnitt 6c

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Die Bundesrepublik Deutschland, seit 01.01.2020 vertreten durch die Autobahn GmbH des Bundes (Vorhabenträgerin), diese vertreten durch die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, hat für das vorstehende Vorhaben bei der als Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständigen Behörde für Wirtschaft und Innovation die Planfeststellung gemäß § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i.V.m. § 73 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HmbVwVfG) beantragt. Hintergrund des Vorhabens ist der beabsichtigte Neubau der Bundesautobahn A 26 Hafenpassage Hamburg vom Autobahnkreuz (AK) Hamburg (HH)-Hafen an der A 7 bis zum Autobahndreieck (AD) Süderelbe an der A 1.

Neubau der A 26 Hafenpassage Hamburg, AS HH-Hohe Schaar – AD Süderelbe, Abschnitt 6c

Das vorliegend beantragte Vorhaben umfasst den dritten Bauabschnitt der A 26 Hafenpassage Hamburg (Abschnitt 6c, VKE 7053). Zudem umfasst das Vorhaben den achtstreifigen Ausbau der derzeit sechsstreifigen A 1 (VKE 7142) auf dem rd. 1,3 km langen Abschnitt unmittelbar nördlich und südlich des geplanten AD HH-Süderelbe. 

Die Bezeichnungen der antragsgegenständlichen Anschlussstellen weichen aufgrund zwischenzeitlicher Umbenennung z.T. von den bisherigen Bezeichnungen ab, weshalb in den Planunterlagen u.a. die Bezeichnung AD Süderelbe an die Stelle der bisherigen Bezeichnung als AS HH-Stillhorn tritt. 

Der vorliegend verfahrensgegenständliche, rd. 4,2 km lange Abschnitt 6c soll südlich der im Rahmen des Abschnitts 6b, VKE 7052, geplanten Anschlussstelle (AS) HH-Hohe Schaar bei km 5+840,895 beginnen und an der A 1 am zukünftigen AD Süderelbe (bisher AS HH-Stillhorn) enden. Das geplante Vorhaben wird wesentlich durch eine ca. 2,2 km lange Hochstraße, einen Tunnel mit anschließenden Trogstrecken sowie eine Dammlage im Bereich der A 1 geprägt. Mit Beginn des Abschnitts 6c im Hafengebiet soll die Trasse zunächst in südlicher Richtung als Hochstraße verlaufen und in dieser Form auch über den Reiherstieg auf die Elbinsel Wilhelmsburg geführt werden. Nach Überquerung der AS HH-Kornweide soll die Hochstraße über einen West-Süd-Abzweig A 26/B 75 an die B 75 (Wilhelmsburger Reichsstraße) angebunden werden. Im Bereich dieses Knotenpunktes soll die Trasse über eine Rampe zunächst in einen Trog und dann unter der vorhandenen Bahntrasse in einem 1.474 m langen Tunnel geführt werden, der neben den bestehenden Bahnanlagen im weiteren Verlauf die Wohnbebauung am Katenweg sowie den Bereich Finkenriek südlich der Kornweide einschließlich des Friedhofs Finkenriek unterqueren soll. Im Bereich der heute bestehenden AS HH-Stillhorn soll der Tunnel nach Unterquerung der A 1 enden. Hier soll das AD Süderelbe zur Anbindung der A 26 Hafenpassage Hamburg an die A 1 entstehen und die vorhandene AS HH-Stillhorn in den Bereich der Otto-Brenner-Straße verlegt werden. Zusätzlich soll auf einem rd. 1,3 km langen Abschnitt unmittelbar nördlich und südlich des geplanten AD HH-Süderelbe ein achtstreifiger Ausbau der derzeit sechsstreifigen A 1 erfolgen (VKE 7142). 

Mit dem Vorhaben einschließlich der Umweltmaßnahmen einhergehen werden bau-, anlage- und betriebsbedingte Beeinträchtigungen sowohl des Vorhabenbereichs als auch benachbarter Bereiche und baulicher Anlagen durch unmittelbare Inanspruchnahme (z.B. Grunderwerb oder bauzeitliche Flächennutzungen) oder mittelbare Auswirkungen (z.B. durch Schalleinwirkungen). Diverse vorhandene Anlagen, darunter auch Wohnhäuser, werden umzubauen oder abzubrechen sein. 

Wegen der Einzelheiten des vorgenannten Vorhabens wird auf die Planunterlagen verwiesen. 

Über die Zulässigkeit des Vorhabens kann die Planfeststellungsbehörde durch Planfeststellungsbeschluss entscheiden.

1. Umweltverträglichkeitsprüfung

Das Vorhaben bedarf nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit Anlage 1 zum UVPG, Nummer 14.3 (Bau einer Bundesautobahn) einer Umweltverträglichkeitsprüfung. 

Die Umweltverträglichkeitsprüfung wird im Zuge des Planfeststellungsverfahrens von der Planfeststellungsbehörde vorgenommen werden. 

2. Auslegung der Planunterlagen

Die Planunterlagen, aus denen sich Art und Umfang des Vorhabens ergeben, sowie die Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens nach § 19 Absatz 2 UVPG, können aufgrund der derzeitigen COVID-19 Pandemiesituation zur Minderung des Risikos der weiteren Ausbreitung des Virus nicht in dem üblichen Rahmen ausgelegt werden. Die Auslegung wird daher gemäß § 3 Absatz 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt. Die Veröffentlichung der Planunterlagen im Internet findet vom 29. März 2021 bis zum 28. April 2021 auf dieser Internetseite statt. Die Planunterlagen sind in dem genannten Zeitraum weiter unten am Ende dieser Seite zu finden.

Daneben erfolgt die Auslegung des Plans als zusätzliches Informationsangebot gemäß § 3 Absatz 2 PlanSiG vom 29. März 2021 bis zum 28. April 2021 an dem folgenden Ort unter folgenden Bedingungen: 

  • Bezirksamt Hamburg-Mitte, Dezernat für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt, Fachamt Bauprüfung – Kundenservice, Caffamacherreihe 1-3, 5. OG, Flurbereich C (Servicebereich), 20355 Hamburg

Hinweis: Die Einsichtnahme ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Telefonnummer (040)42854-3313 oder per Email-Anfrage unter

bp-service@hamburg-mitte.hamburg.de

möglich.

Für die Einsichtnahme sind die jeweiligen besonderen Nutzungsbedingungen der vorgenannten Dienststelle im Rahmen der gegenwärtigen COVID-19 Pandemielage zu beachten.

Bei den Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens nach § 19 Absatz 2 UVPG, die der Planfeststellungsbehörde mit dem Antrag vorgelegt wurden, handelt es sich insbesondere um folgende Unterlagen: 

  • Erläuterungsbericht (U01)
  • Bericht zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen (UVP-Bericht – U19.5)
  • Allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung nach § 16 Absatz 1 Nummer 7 UVPG (Band 1, Unterlage 1, Erläuterungsbericht, U01)
  • Landschaftspflegerische Maßnahmen (einschließlich Maßnahmenübersichtsplan, Maßnahmenpläne, Maßnahmenblätter und Vergleichende Gegenüberstellung Eingriff und Kompensation – U09)
  • Landschaftspflegerischer Begleitplan (U19.1)
  • Fachgutachten zur Prüfung der artenschutzrechtlichen Belange nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) (U19.2)
  • Ergebnis Faunistischer Untersuchungen (U19.3)
  • FFH-Verträglichkeitsprüfungen (FFH-Gebiete DE 2526-305 „Hamburger Unterelbe“, DE 2526-302 „Heuckenlock/Schweenssand“ – U19.4)
  • Immissionsschutzmaßnahmen (U07)
  • Immissionstechnische Untersuchungen [einschließlich Schalltechnischer Untersuchung (U17.1), Luftschadstoffgutachten (U17.2), Gesamtlärmbetrachtung (U17.3) und Baulärmuntersuchung (U17.4)]
  • Entwässerungsmaßnahmen (U08)
  • Wassertechnische Untersuchungen (U18)
  • Verkehrsuntersuchung (Verkehrsprognose 2030 und Berechnung von Planfällen) und Gutachten Verkehrsqualität (nachgeordnetes Straßennetz – U22)
  • Regelungsverzeichnis (U11)
  • Planung 110kV-Trasse (U16.2)
  • Verkehrstechnisches Konzept (U16.3)
  • Verkehrsführung während der Bauzeit (U16.4)

3. Einwendungen, Stellungnahmen und Äußerungen

Einwendungen und Stellungnahmen nach § 73 Absatz 4 HmbVwVfG

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist Einwendungen gegen den Plan erheben (vgl. § 73 Absatz 4 HmbVwVfG i.V.m. § 21 Absätze 2, 5 UVPG). Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, können innerhalb der vorgenannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben. Mit Ablauf der vorgenannten Frist sind auch diese Stellungnahmen ausgeschlossen. 

Äußerungen nach § 21 UVPG

Die betroffene Öffentlichkeit kann sich im Rahmen der Beteiligung zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens äußern. Die Äußerungsfrist endet einen Monat nach Ablauf der Frist für die Auslegung der Unterlagen. Mit Ablauf der Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen. Die Äußerungsfrist gilt auch für solche Einwendungen, die sich nicht auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens beziehen (s.o.). 

Einwendungen, Stellungnahmen und Äußerungen können demnach bis zum 28. Mai 2021 schriftlich oder zur Niederschrift bei der Planfeststellungsbehörde (Behörde für Wirtschaft und Innovation, Planfeststellungsbehörde, Alter Steinweg 4, 20459 Hamburg) oder bei dem Bezirksamt Hamburg-Mitte (Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg) erhoben bzw. vorgebracht werden. Die Frist ist eine gesetzliche Frist und kann nicht verlängert werden. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist das Datum des Eingangs. Die Versendung einer einfachen E-Mail genügt nicht. Der Eingang von Einwendungen, Stellungnahmen und Äußerungen wird nicht bestätigt.

Der Ausschluss von Einwendungen, der Ausschluss von Stellungnahmen von Vereinigungen und der Ausschluss von Äußerungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens durch Fristversäumnis beschränken sich auf dieses Planfeststellungsverfahren (vgl. § 7 Absatz 4 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und § 7 Absatz 6 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz). 

Bei Einwendungen, Stellungnahmen und Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter, gleichlautender Texte eingereicht worden sind (gleichförmige Eingaben), gilt für das Planfeststellungsverfahren derjenige Unterzeichner als Vertreter der übrigen Unterzeichner, der darin mit seinem Namen, seinem Beruf und seiner Anschrift als Vertreter bezeichnet ist, soweit er nicht von den übrigen Unterzeichnern als Bevollmächtigter bestellt worden ist. Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. Einwendungen, Stellungnahmen und Äußerungen, die die genannten Angaben nicht deutlich sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite enthalten oder bei denen der Vertreter keine natürliche Person ist, können unberücksichtigt bleiben. Dasselbe gilt insoweit, als Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben (§ 17 HmbVwVfG).

4. Erörterungstermin/Online-Konsultation, Benachrichtigungen und Zustellungen

Nach § 17a Nummer 1 FStrG, § 5 Absatz 1 PlanSiG kann von einer Erörterung abgesehen oder eine Online-Konsultation nach § 5 Absatz 3 ff. PlanSiG durchgeführt werden. Findet ein Erörterungstermin statt, wird die Anhörungsbehörde nach Ablauf der Einwendungs-, Stellungnahme- und Äußerungsfrist die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen nach § 73 Absatz 4 Satz 5 VwVfG, die rechtzeitig eingereichten Äußerungen im Sinne von § 21 Absatz 1 UVPG sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit der Vorhabenträgerin, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben, Stellungnahmen abgegeben oder sich zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens geäußert haben, erörtern. Der Erörterungstermin ist mindestens eine Woche vorher im Amtlichen Anzeiger bekannt zu machen. Die Behörden, die Vorhabenträgerin und diejenigen, die Einwendungen erhoben, Stellungnahmen abgegeben oder sich zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens geäußert haben, werden von dem Erörterungstermin benachrichtigt. 

Die Teilnahme am Erörterungstermin ist freigestellt. Bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen.

Sind außer der Benachrichtigung der Behörden und der Vorhabensträgerin mehr als 50 Benachrichtigungen vom Erörterungstermin oder außer an die Vorhabenträgerin mehr als 50 Zustellungen des Planfeststellungsbeschlusses vorzunehmen,

a) können die Personen, die Einwendungen erhoben oder Äußerungen eingereicht haben, oder die Vereinigungen, die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden,

b) kann die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen, Äußerungen und Stellungnahmen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

Die Bestimmungen des § 73 Absatz 3 Satz 1 und Absätze 5 bis 7 HmbVwVfG über die Bekanntmachung der Auslegung, den Erörterungstermin und die Benachrichtigung vom Erörterungstermin gelten für die Äußerungen der betroffenen Öffentlichkeit nach §§ 18, 21 UVPG entsprechend (§ 18 Absatz 1 Satz 4 UVPG). 

5. Aufwendungen

Aufwendungen, die durch die Einsichtnahme in die Planunterlagen, durch die Erhebung von Einwendungen, durch die Abgabe von Stellungnahmen, durch das Einreichen von Äußerungen, durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch die Bestellung eines Vertreters entstehen, können nicht erstattet werden. 

6. Veränderungssperre

Vom Beginn der Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren oder von dem Zeitpunkt an, zu dem den Betroffenen Gelegenheit gegeben wird, den Plan einzusehen, dürfen auf den vom Plan betroffenen Flächen bis zu ihrer Übernahme durch den Träger der Straßenbaulast wesentlich wertsteigernde oder den geplanten Straßenbau erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden (Veränderungssperre). Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden davon nicht berührt (§ 9a Absatz 1 FStrG). Dasselbe gilt für Anbaubeschränkungen nach § 9 Absatz 1 und 2 FStrG.

7. Sonstiges

Die Zugänglichmachung des Inhalts der in der vorliegenden Bekanntmachung enthaltenen Bekanntmachung nach § 19 Absatz 1 UVPG und der nach § 19 Absatz 2 UVPG auszulegenden Unterlagen (s.o.) erfolgen im UVP-Portal unter der Adresse

http://www.hamburg.de/umweltvertraeglichkeitspruefungen-hamburg/.

Hinsichtlich der Gewährleistung der Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung wird auf die Geltung der Datenschutzerklärung der Planfeststellungsbehörde der Behörde für Wirtschaft und Innovation verwiesen, einzusehen unter der Adresse

https://www.hamburg.de/bwi/dse.

Ansprechpartner:
Freie und Hansestadt Hamburg
Behörde für Wirtschaft und Innovation
Alter Steinweg 4
20459 Hamburg

Daniel-Jürgen Büttner
Tel.: 040/42841-2051
E-Mail: daniel-juergen.buettner@bwi.hamburg.de

Andrea Angerer
Tel.: 040/42841-1415
E-Mail: andrea.angerer@bwi.hamburg.de

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Alter Steinweg 4
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