Förderverfahren zum Breitbandausbau in Hamburg
Digitale Infrastrukturen - Wie ist die Versorgungslage in Hamburg?
Hamburg hat bei der Versorgung mit digitalen Infrastrukturen eine im Vergleich zu allen Bundesländern und anderen Städten führende Position. Nach Angaben der Bundesnetzagentur verfügen rund 99 Prozent der Hamburger Haushalte über schnelle Breitbandanschlüsse mit einer Versorgungsleistung von mindestens 30 Megabit/s und über 98 Prozent der Hamburger Haushalte über gigabitfähige Breitbandanschlüsse. Glasfasernetze sind hiernach bereits an 44 Prozent der Haushalte und 46 Prozent der Unternehmen herangeführt, d. h. die Leitungen verlaufen in der Straße (sogenanntes “homes passed“). Auch die Mobilfunknetze sind in Hamburg auf modernstem Stand. Der Mobilfunkstandard LTE (4G) ist flächendeckend verfügbar. Zudem ist ein Ausbau mit 5G-Netzen in vielen Gebieten Hamburgs bereits durch die Mobilfunknetzbetreiber umgesetzt worden. Hinsichtlich der Abdeckung mit öffentlichem, hochleistungsfähigem und frei zugänglichem WLAN durch bereits über 2.500 Zugangspunkte in weiten Teilen der Stadt, verfügt Hamburg über ein Alleinstellungsmerkmal.
Weshalb ist dann ein geförderter Breitbandausbau in Hamburg erforderlich?
Trotz der insgesamt guten Versorgungslage gibt es in Hamburg einige, zumeist eher dünn besiedelte Gebiete, in denen eine für heutige Standards angemessene Internetzugangsleistung über den Festnetzanschluss nicht erreicht wird. Die Anwohner:innen müssen sich dort zumeist mit Mobilfunk- oder sogenannten Hybridangeboten behelfen, die nicht die Datenverkehrsgeschwindigkeit und Stabilität einer Leitungsanbindung bieten. Betroffen waren zu Beginn des geförderten Breitbandausbau etwa ein Prozent der Hamburger Haushalte und Unternehmen. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat den Anspruch, gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürger:innen, auch hinsichtlich der Internetzugangsmöglichkeiten zu schaffen. Es ist absehbar, dass einige wenige “weiße Flecken“ der Breitbandversorgung in Hamburg nicht privatwirtschaftlich durch die Netzbetreiber mit digitalen Infrastrukturen ausgebaut werden, da die Investitionskosten, insbesondere für die Erdbauarbeiten, zu hoch wären, um sie über Einnahmen in Gebieten mit einer geringen Einwohnerdichte (und somit Kundendichte) zu refinanzieren.
Wenngleich die Gewährleistung von flächendeckend angemessenen und ausreichenden Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation laut Grundgesetz eigentlich in die Zuständigkeit des Bundes fällt, hat sich die Stadt im Jahr 2016 dazu entschlossen, ein Förderverfahren für den Breitbandausbau in diesen Gebieten durchzuführen. Ein solcher staatlicher Eingriff in den vollständig privatisierten Markt war zu diesem Zeitpunkt nach EU-Recht nur dort gestattet, wo die Anschlüsse eine Bandbreite von mindestens 30 Megabit/s nicht gewährleisten und diese Leistung voraussichtlich auch nicht innerhalb von drei Jahren im Marktwettbewerb geschaffen wird. Für derartige Förderverfahren stellt die Bundesregierung Fördermittel zur Verfügung, mit denen die erforderlichen staatlichen Zuschüsse zur Hälfte finanziert werden können.
Wie funktioniert eine Breitbandförderung und was passiert jetzt in Hamburg?
Seit 2016 waren folgende Schritte erforderlich, bevor im Juni 2019 der erste Spatenstich getan werden konnte:
- Auftragsausschreibung und -vergabe eines Beratungsunternehmen, ohne dessen Spezialwissen die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Aspekte eines geförderten Breitbandausbaus kaum zu bewältigen sind
- Abfrage des Versorgungsstandes aller Anschlüsse in Hamburg (rund 280.000) bei den Netzbetreibern und Erkundung der Ausbauvorhaben innerhalb von drei Jahren
- Abgrenzung der förderfähigen Anschlüsse und Festlegung eines Fördergebiets
- Beantragung von Bundesfördermitteln aus dem Förderprogramm zum Breitbandausbau
- Ausschreibung des geförderten Ausbaus der Breitbandinfrastrukturen zur Versorgung der Anschlüsse im Fördergebiet
- Verhandlung eines Fördervertrags
- Prüfung und Genehmigung einer hohen Anzahl von Trassenanträgen und Aufgrabeerlaubnissen in den Bezirksämtern
Durch die Förderung werden rund 10.000 Haushalte und Unternehmen über rund 5.200 Gebäudeanschlüsse mit leistungsfähigen Breitbandgeschwindigkeiten versorgt. Das Fördergebiet ist in einer grundsätzlich gut versorgten Stadt wie Hamburger schwer abgrenzbar, da es aus vielen kleinen Gebieten, teilweise aus nur wenigen vereinzelten Anschlüssen besteht. Ausgebaut werden aber tendenziell Gebiete im Süden und Osten Hamburgs, Haushalte in zumeist eher ländlich geprägten Stadtteilen, häufig in Deichlage. Dazu kommen Unternehmensanschlüsse in Gewerbegebieten wie dem Hafen oder Billbrook, in denen zwar momentan durch mehrere Netzanbieter Glasfaser ausgebaut wird, eine leistungsfähige Grundversorgung aber dennoch für jedes Unternehmen gesichert sein soll.
Alle geförderten Anschlüsse müssen mit mindestens 30 Megabit/s versorgt werden, 98 Prozent erhalten über 50 Megabit/s und deutlich über die Hälfte sogar über 100 Megabit/s. Ausgebaut wurde überwiegend die VDSL-Vectoring-Technologie. Dabei werden die Kupferleitungen des Netzes, mit denen die Verteilerkästen in den Straßen angebunden sind, durch Glasfaserleitungen ausgetauscht. Von den Verteilerkästen läuft der Datenverkehr weiterhin über eine Kupferleitung zu den Gebäuden. Da diese Strecken nun deutlich kürzer sind und in den Verteilerkästen zusätzlich eine Technologie zur Optimierung des Datentransports über Kupferleitungen eingebaut wird (sogenanntes Vectoring), steigt die Bandbreit deutlich an. Ein reiner Glasfaserausbau bis an die Gebäude hätte ein Vielfaches an Kosten verursacht und wäre beim Ausbau noch aufwändiger gewesen. In Gewerbegebieten wären dabei häufig Glasfaserinfrastrukturen anderer Anbieter mit staatlichen Fördergeldern überbaut worden.
Wie lange dauert der Ausbau und sind dann wirklich alle Anschlüsse versorgt?
Die anstehenden Bauarbeiten sind aufwändig. Es sind über 90 km Tiefbau erforderlich, ein Großteil im Bezirk Bergedorf, wo der Hochwasserschutz durch die Deiche zu berücksichtigen ist. Der Abschluss der Arbeiten erfolgt im Laufe des Jahres 2023. Es verbleiben einige wenige unterversorgte Anschlüsse, zumeist in Einzellagen.
Hier geht es zur Übersichtskarte des geförderten Breitbandausbau
Stand November 2022
Übersichtskarte geförderter Breitbandausbau
Die nachfolgende Karte zeigt die Ausbaugebiete, die derzeit mit einer Übertragungsrate von unter 30 MBit/s versorgt sind und im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus künftig zu 98 Prozent mit mindestens 50 MBit/s erschlossen werden.
Dieses Projekt der Stadt Hamburg wird gefördert durch Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm Breitband
