Breitband Clipper Test

Förderverfahren zum Breitbandausbau in Hamburg

Digitale Infrastrukturen – Wie ist die Versorgungslage in Hamburg?

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat bei der Versorgung mit digitalen Infrastrukturen eine im Vergleich zu allen Bundesländern und anderen Städten führende Position. Glasfasernetze sind bereits an über 70 Prozent der Haushalte und Unternehmen herangeführt, d. h. die Leitungen verlaufen in der Straße, sogenanntes „homes passed“. Bei schätzungsweise der Hälfte davon besteht sogar bereits ein Gebäudeanschluss. Auch die Mobilfunknetze sind in Hamburg gut ausgebaut. Über 99 Prozent der Haushalte werden mit dem Mobilfunkstandard LTE (4G) versorgt. Zudem weist u. a. das Testfeld im Hamburger Hafen für die neue Technologie 5G klar in Richtung Zukunft. Bei der Abdeckung mit öffentlichem WLAN durch bereits über 2.000 Zugangspunkte in weiten Teilen der Stadt, verfügt Hamburg über die Grenzen Deutschlands hinaus über ein Alleinstellungsmerkmal.

Weshalb ist dann ein geförderter Breitbandausbau in Hamburg erforderlich?

Trotz der insgesamt guten Versorgungslage gibt es in Hamburg einige, zumeist dünn besiedelte Gebiete, in denen eine für heutige Standards angemessene Internetzugangsleistung über den Festnetzanschluss nicht erreicht wird. Die Anwohnerinnen und Anwohner müssen sich dort zumeist mit Mobilfunk- oder sogenannten Hybridangeboten behelfen, die nicht die Datenverkehrsgeschwindigkeit und Stabilität einer Leitungsanbindung bieten. Betroffen sind etwa zwei Prozent der Hamburger Haushalte und Unternehmen. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat den Anspruch, gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger, auch hinsichtlich der Internetzugangsmöglichkeiten zu schaffen. Ein leistungsfähiger Internetzugang ist inzwischen unverzichtbarer Teil des wirtschaftlichen, öffentlichen und privaten Lebens. Ob Geschäftsleben, Kommunikation mit den Behörden oder Entertainment – das Internet ist nicht mehr wegzudenken und die Anforderungen an Bandbreite, Stabilität und allgegenwärtige Verfügbarkeit steigen. Es ist absehbar, dass einige wenige „weiße Flecken“ der Breitbandversorgung in Hamburg nicht durch die im Marktwettbewerb stehenden privaten Netzbetreiber mit digitalen Infrastrukturen ausgebaut werden. Die Investitionskosten, insbesondere für die Erdbauarbeiten, wären zu hoch, um sie über Einnahmen in Gebieten mit einer geringen Einwohnerdichte (und somit Kundendichte) zu refinanzieren. Wenngleich die Gewährleistung von flächendeckend angemessenen und ausreichenden Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation laut Grundgesetz eigentlich in die Zuständigkeit des Bundes fällt, hat sich die Stadt dazu entschlossen, ein Förderverfahren für den Breitbandausbau in diesen Gebieten durchzuführen. Ein solcher staatlicher Eingriff in den vollständig privatisierten Markt ist nach EU-Recht (Beihilferecht) nur dort gestattet, wo die Anschlüsse eine Bandbreite von mindestens 30 Megabit/s nicht gewährleisten und diese Leistung voraussichtlich auch nicht innerhalb von drei Jahren im Marktwettbewerb geschaffen wird. Für derartige Förderverfahren stellt die Bundesregierung Fördermittel zur Verfügung, mit denen die erforderlichen staatlichen Zuschüsse zur Hälfte finanziert werden können.

Wie funktioniert eine Breitbandförderung und was passiert jetzt in Hamburg?

Seit 2016 waren folgende Schritte erforderlich, bevor im Juni 2019 der erste Spatenstich getan werden konnte:

  • Auftragsausschreibung und -vergabe eines Beratungsunternehmen, ohne dessen Spezialwissen die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Aspekte eines geförderten Breitbandausbaus kaum zu bewältigen sind
  • Abfrage des Versorgungsstandes aller Anschlüsse in Hamburg (rund 280.000) bei den Netzbetreibern und Erkundung der Ausbauvorhaben innerhalb von drei Jahren
  • Abgrenzung der förderfähigen Anschlüsse und Festlegung eines Fördergebiets
  • Beantragung von Bundesfördermitteln aus dem Förderprogramm zum Breitbandausbau
  • Ausschreibung des geförderten Ausbaus der Breitbandinfrastrukturen zur Versorgung der Anschlüsse im Fördergebiet
  • Verhandlung eines Fördervertrags
  • Prüfung und Genehmigung einer hohen Anzahl von Trassenanträgen und Aufgrabeerlaubnissen in den Bezirksämtern

Der Zuwendungs- und Fördervertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Telekom Deutschland wurde im Mai 2019 im Transparenzportal Hamburg veröffentlicht. Demnach erhält die Telekom 6,57 Mio. Euro, die jeweils zur Hälfte vom Bund und der Stadt finanziert werden. Mit diesem Betrag wird die Finanzierungslücke (auch „Wirtschaftlichkeitsglücke“) gedeckt, die der Telekom bei einem Ausbau des Fördergebiets mit eigenen Investitionsmitteln entstehen würde. Die Kosten für den Ausbau der Netze in den Fördergebieten Hamburgs und den auf sieben Jahre berechneten Betrieb belaufen sich auf rund 16,5 Mio. Euro. Diese Kosten können durch die Telekom voraussichtlich nur zu etwa zwei Dritteln über Einnahmen refinanziert werden. Deshalb erhält das Unternehmen eine Förderung in Höhe des fehlenden Drittels, um den Ausbau zu realisieren, der ansonsten nicht wirtschaftlich wäre. Durch die Förderung werden rund 10.000 Haushalte und Unternehmen über rund 5.200 Gebäudeanschlüsse mit leistungsfähigen Breitbandgeschwindigkeiten versorgt. Das Fördergebiet ist in einer grundsätzlich gut versorgten Stadt wie Hamburger schwer abgrenzbar, da es aus vielen kleinen Gebieten, teilweise aus nur wenigen vereinzelten Anschlüssen besteht. Ausgebaut werden aber tendenziell Gebiete im Süden Hamburgs, Haushalte in zumeist eher ländlich geprägten Stadtteilen, häufig in Deichlage. Dazu kommen Unternehmensanschlüsse in Gewerbegebieten wie dem Hafen oder Billbrook, in denen zwar momentan durch mehrere Netzanbieter Glasfaser ausgebaut wird, eine leistungsfähige Grundversorgung aber dennoch für jedes Unternehmen gesichert sein soll. Alle geförderten Anschlüsse müssen mit mindestens 30 Megabit/s versorgt werden, 98 Prozent erhalten über 50 Megabit/s und deutlich über die Hälfte sogar über 100 Megabit/s. Ausgebaut wird die VDSL-Vectoring-Technologie. Dabei werden die Kupferleitungen des Netzes, mit denen die Verteilerkästen in den Straßen verbunden sind, durch Glasfaserleitungen ausgetauscht. Von den Verteilerkästen läuft der Datenverkehr jedoch weiterhin über eine Kupferleitung zu den Gebäuden. Da diese Strecken nun deutlich kürzer sind und in den Verteilerkästen zusätzlich eine Technologie zur Optimierung des Datentransports über Kupferleitungen eingebaut wird (sogenanntes Vectoring), steigt die Bandbreit deutlich an. Ein reiner Glasfaserausbau bis an die Gebäude hätte ein Vielfaches an Kosten verursacht und wäre beim Ausbau noch aufwändiger gewesen. In Gewerbegebieten wären dabei häufig Glasfaserinfrastrukturen anderer Anbieter mit staatlichen Fördergeldern überbaut worden.

Wie lange dauert der Ausbau und sind dann wirklich alle Anschlüsse versorgt?

Die anstehenden Bauarbeiten sind aufwändig. Es werden über 60 km Tiefbau erforderlich sein, ein Großteil im Bezirk Bergedorf, wo der Hochwasserschutz durch die Deiche zu berücksichtigen ist. Der Abschluss der Arbeiten ist für Anfang 2021 zu erwarten. Dennoch können voraussichtlich bereits im Jahr 2019 für über 2.000 Haushalte leistungsfähige Breitbandverbindungen durch das Förderverfahren realisiert werden. Nach Abschluss der Arbeiten werden in Hamburg über 99 Prozent der Haushalte und Unternehmen über Bandbreiten von mindestens 50 Megabit/s verfügen. Es verbleiben einige wenige unterversorgte Anschlüsse, zumeist in Einzellagen. Momentan prüft die Stadt, welche Anschlüsse tatsächlich betroffen sind und wie die Breitbandversorgung auch für diese Anschlüsse noch auf ein leistungsfähiges Niveau gehoben werden kann. Es handelt sich aber um deutlich unter 1 Prozent der Anschlüsse in Hamburg.

Hier geht es zur Übersichtskarte des geförderten Breitbandausbau

Stand Juli 2019

Übersichtskarte geförderter Breitbandausbau

Die nachfolgende Karte zeigt die Ausbaugebiete, die derzeit mit einer Übertragungsrate von unter 30 MBit/s versorgt sind und im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus künftig zu 98 Prozent mit mindestens 50 MBit/s erschlossen werden.

 

Dieses Projekt der Stadt Hamburg wird gefördert durch Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm Breitband

Adressabfrage zum Ausbaugebiet

Hier können Sie prüfen, ob Ihre Adresse im Ausbaugebiet des Breitbandförderverfahrens der Stadt Hamburg liegt.

Nähere Informationen finden Sie auch auf den Seiten des Netzbetreibers unter https://www.telekom.de/zuhause/netz/breitbandausbau-deutschland/hamburg.

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