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CoronaHH Open-House-Verfahren Rahmenvertrag

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Ausschreibung für "Testzentren für Bürgertestungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – beauftragt durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)"

Ausschreibung für "Testzentren für Bürgertestungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – beauftragt durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)"

Die Sozialbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg ist zuständig für den Ausbau der Testkapazitäten für Bürgerinnen und Bürger der Stadt. In den kommenden Monaten, bis allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden konnte, stellen regelmäßige Corona-Tests einen wichtigen Baustein dar, um mehr Normalität und sichere Kontakte zu ermöglichen.

Die Testkapazitäten müssen dafür deutlich ausgebaut werden und der Öffentliche Gesundheitsdienst kann gemäß Testverordnung (TestV) Dritte beauftragen, zu unterstützen.

Vom ÖGD beauftragte Testzentren müssen besondere Anforderungen an Hygiene, Datenschutz etc. erfüllen. Diese sind im Leistungsverzeichnis detailliert aufgeführt. Regelmäßige Überprüfungen finden durch die zuständigen Gesundheitsämter sowie den Arbeitsschutz statt. Festgestellte Mängel können zu einem sofortigen Entzug der Beauftragung führen.

Mit diesem Open-House-Verfahren erhalten Unternehmen die Möglichkeit, im Rahmen eines Zulassungsverfahrens beauftragt zu werden. Um der Vielfalt der potentiellen Vertragspartner im Rahmen des Zulassungsmodells gerecht zu werden, wird jedem geeigneten Unternehmen während der Vertragslaufzeit der Beitritt zum Rahmenvertrag zu jeder Zeit und zu den gleichen Bedingungen ermöglicht. Die Beauftragung ermächtigt nur zur Erbringung und Abrechnung von Leistungen im Rahmen und nach Maßgabe der TestV. Weitergehende Ansprüche des Beauftragten gegenüber der beauftragenden Stelle oder Dritten ergeben sich hieraus nicht.

Der Rahmenvertrag im Rahmen des Zulassungsverfahrens tritt erstmals zum 1. April 2021 in Kraft und endet vorbehaltlich der vertraglichen Verlängerungsoption am 30. September 2021.

Zur Herstellung größtmöglicher Transparenz und Gleichbehandlung erfolgt die Bekanntmachung des oben beschriebenen Vorhabens im Rahmen eines sogenannten Zulassungsverfahrens über das Supplement des EU-Amtsblatts.

Die Bewerbung ist per E-Mail an das Postfach: oeffentlichergesundheitsdienst@soziales.hamburg.de gekennzeichnet mit dem Betreff „Antrag auf Zulassung Testzentren“ einzureichen. Die einzureichenden Dokumente und deren Form sind im Dokument „Antrag auf Zulassung“ dargestellt.

Die wirtschaftliche Bewertung zur Eröffnung einer Teststelle sowie Haftungsfragen obliegen der Verantwortung der Bewerberinnen und Bewerber. Bitte prüfen Sie vor der Bewerbung, ob an Ihrem Standort noch weitere Testkapazitäten benötigt werden.

Nur vollständige und auf einen konkreten Standort bezogene Bewerbungsunterlagen werden geprüft, unter anderem gehören dazu:

  • einen auf den Standort bezogenen Hygieneplan inklusive Übersicht/Raumplan und Lenkung der Besucherströme
  • Approbationsurkunde des leitenden Arztes bzw. der leitenden Ärztin

Aufgrund der hohen Nachfrage kommt es aktuell zu längeren Bearbeitungszeiten bei der Prüfung der Unterlagen.

Wichtiger Hinweis für Apotheken

Apotheken, die einen Antrag auf Beauftragung als Testzentrum im Rahmen der Hamburger Teststrategie stellen möchten, genügt eine Anmeldung an das Postfach oeffentlichergesundheitsdienst@soziales.hamburg.de unter Angabe der Apotheke (Adresse) und der anzubietenden Testkapazitäten pro Tag. 

Bitte bestätigen Sie in der E-Mail zugleich, dass Sie mit der Veröffentlichung der Angaben als Open Source einverstanden sind. Diese werden von der Behörde auf www.hamburg.de/corona-schnelltest veröffentlicht.


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