Coronavirus Fragen und Antworten für den Themenbereich Soziales und Integration

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An dieser Stelle werden die Fragen beantwortet, die sich im Zusammenhang mit sozialen Themen stellen.

Coronavirus: Fragen und Antworten für den Themenbereich Soziales und Integration

  1. Was ist das Sozialschutzpaket?
  2. Opferschutz: Kann ich mich weiterhin an die  Beratungsstellen wenden?
  3. Ich möchte mich freiwillig engagieren. An wen kann ich mich wenden?
  4. Können Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, besucht werden?
  5. Wann beginnt der Öffnungsprozess in Werkstätten für behinderte Menschen?
  6. Welche Hilfseinrichtungen für obdachlose Menschen sind geöffnet?
  7. An wen kann ich mich wenden, wenn ich mich alleine fühle, Sorgen und Ängste habe?
  8. Wie findet in diesen Tagen die Migrationsberatung statt?
  9. Werden Sprach- und Integrationskurse durchgeführt?
  10. Wie sind die Ausländerdienststellen erreichbar?
  11. Wo gibt es Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus für Geflüchtete und Migranten?

Was ist das Sozialschutzpaket?

(Stand: 19.05.2020, 16:30 Uhr) Viele Bürgerinnen und Bürger haben durch die Corona-Epidemie Einkommenseinbußen zu verkraften. Arbeitnehmer, aber auch Kleinunternehmer, Solo-Selbstständige und Gewerbetreibende sind davon betroffen. Mit dem Sozialschutzpaket können Sozialleistungen leichter beantragt und gewährt werden. Weitere Änderungen der bestehenden Regeln sorgen dafür, dass allen Personen, die aufgrund der Corona-Pandemie in Not geraten sind, zügig eine verlässliche Hilfe zum Lebensunterhalt zur Verfügung steht. Hier finden Sie alle Infos zum Sozialschutzpaket.

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Opferschutz: Kann ich mich weiterhin an die  Beratungsstellen wenden?

(Stand: 12.03.2020, 20:00 Uhr) In allen Einrichtungen der Hilfe für von Gewalt betroffenen Frauen  und Mädchen werden die telefonischen Beratungen intensiviert, solange die persönlichen Gespräche entfallen müssen. Auch das Bundeshilfetelefon (Tel.: 0800 116 016) berät 24 Stunden an sieben Tagen der Woche kostenlos und anonym in 17 Fremdsprachen. 

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Ich möchte mich freiwillig engagieren. An wen kann ich mich wenden, was muss ich beachten?

(25.03.2020, 12:00 Uhr) Die Sozialbehörde hat Antworten auf häufig gestellte Fragen und eine Übersicht von Initiativen und Anlaufstellen für nachbarschaftliche Unterstützung zusammengestellt: Hamburg hält zusammen!

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Können Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, besucht werden?

(13.05.2020, 09:30 Uhr) Es ist vorgesehen, dass Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben (in besonderen Wohnformen und ambulanten Wohngruppen) ab dem 18. Mai wieder besucht werden können. 

Diese Besuche dürfen jedoch nur durch eine definierte, immer gleiche Person erfolgen. Voraussetzungen ist außerdem, dass die jeweiligen Einrichtungen schon die Voraussetzungen dafür schaffen konnten, dass die Besuche unter Berücksichtigung der geltenden Hygiene- und Infektionsschutzregelungen stattfinden.

Jede Einrichtung wird dafür eigene Vorgaben entwickeln und eigene Verfahren vorsehen. Insofern muss vor einem Besuch unbedingt immer mit der jeweiligen Einrichtung Kontakt aufgenommen werden.

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Wann beginnt der Öffnungsprozess in Werkstätten für behinderte Menschen?

(Stand: 26.05.2020, 17:00 Uhr) Mit der Öffnungsregelung in der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO können nun die Werkstätten für behinderte Menschen in Hamburg ab dem 26.05.2020 schrittweise und behutsam wieder öffnen. 

Die Aufnahme der Arbeit durch die Beschäftigten erfolgt auf freiwilliger Basis. In einem ersten Schritt werden Beschäftigungsangebote unter Einhaltung der notwendigen Abstands- und Hygieneregeln ermöglicht, die differenziert nach Personengruppen, Arbeitsplätzen und konkreten Arbeitsabläufen organisiert werden.

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Welche Hilfseinrichtungen für obdachlose Menschen sind geöffnet?

(Stand: 26.03.2020, 07:15 Uhr) Aufgrund der Corona-Pandemie sind viele Hamburger Hilfseinrichtungen für obdachlose Menschen derzeit teilweise nur eingeschränkt zugänglich oder mussten ihren Betrieb einstellen. Die Sozialbehörde hat eine Übersicht zum Betrieb von Einrichtungen der Hamburger Obdach- und Wohnungslosenhilfe erstellt. Aus der Übersicht geht auch hervor, welche Hilfsangebote weiterhin genutzt werden können. ​​​​​​​

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An wen kann ich mich wenden, wenn ich mich alleine fühle, Sorgen und Ängste habe?

(Stand 06.05.2020, 11:15 Uhr) Unter den Nummern 0800-111 0 111 und 0800-111 0 222 ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr, gebührenfrei und anonym zu erreichen. Menschen in Krisen finden hier ausgebildete Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner, die zuhören, begleiten und beraten. Alle Sorgen und Nöte dürfen zur Sprache kommen. Ausgebildete Ehrenamtliche nehmen die Anrufe an. Die Gespräche sind vertraulich und unterliegen der seelsorgerlichen Schweigepflicht. 

Die Hamburger Lebenslagenberatungsstellen bieten telefonische und auf Wunsch persönliche Gespräche und Kriseninterventionen an. Für Hygiene und notwendigen Abstand wird gesorgt. Für ALG II-Empfängerinnen und Empfänger besteht weiterhin die Möglichkeit, eine regelmäßige stabilisierende Lebenslagenberatung zu beginnen. 

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Wie findet derzeit die Migrationsberatung statt?

(Stand: 28.05.2020, 08:00 Uhr) Die Träger der Migrationsberatung bieten ebenso wie das Flüchtlingszentrum in einem schrittweisen Öffnungsprozess unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen vor Ort Beratung in den Beratungsstellen, aber auch eine telefonische Beratung unter den bekannten Rufnummern an.

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Werden Sprach- und Integrationskurse durchgeführt?

(Stand: 29.05.2020, 17:15 Uhr) Auch Sprach- und Integrationskursangebote von Integrationskursträgern waren seit März von der Allgemeinverfügung des Senats betroffen und damit auch Kurse nach § 43 Aufenthaltsgesetz (AufenthG), Berufssprachkursen (DeuFöV-Kursen) nach § 45 AufenthG sowie Erstorientierungskurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

Ebenso galt die Anordnung zur Aussetzung von Veranstaltungen auch für Sprachförderangebote, die von den Integrationszentren vorgehalten werden sowie für sonstige Einrichtungen, die entsprechende (Sprach-)Kursangebote vorhalten. Die Kurse wurden auf Grundlage der Allgemeinverfügung Mitte März unterbrochen. In Integrationskursen und Berufssprachkursen wurden Online-Angebote geschaffen.

Gemäß der aktuellen Rechtsverordnung sind die Angebote unter Auflagen grundsätzlich wieder möglich geworden. Derzeit arbeiten die Kursträger daran, die Wiederaufnahme der Kurse unter den entsprechenden Auflagen zu organisieren. Eine zahlenmäßige Obergrenze der teilnehmenden Personen enthält die Regelung vom 26. Mai 2020 nicht; die Teilnehmerzahl wird aber jeweils durch die Abstandsregelung in § 27 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 begrenzt. Die zu dokumentierenden Kontaktdaten umfassen den Namen, Anschrift und die Telefonnummer des Teilnehmenden. Neben des Datums sollte auch die Uhrzeit bzw. der besuchte Kurs erfasst werden. Diese Angaben können digital oder analog aufbewahrt werden. Die Unterrichtung mehrerer Lerngruppen durch eine Lehrkraft ist zulässig. Dies gilt nicht als Durchmischung i.S.d. § 27 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Fragen und Antworten für die Sprachförderung zusammengefasst sowie eine Übersicht zu kostenlosen Online-Sprachangeboten bereitgestellt. Das BAMF informiert mit Träger-Rundschreiben Kursträger und Lehrkräfte der Integrationskurse (Übersicht der Rundschreiben) und der Berufssprachkurse (Übersicht der Rundschreiben). 

Mehr Informationen finden Sie unter www.hamburg.de/integration

Wie sind die Ausländerdienststellen erreichbar?

(Stand: 12.05.2020, 18:30 Uhr) Die Ausländerdienststellen der Stadt weiten den Präsenzbetrieb ab dem 18. Mai 2020 mit einem angepassten Terminsystem wieder aus. Sie sind aber auch nach wie vor telefonisch und per E-Mail während der Öffnungszeiten erreichbar.

In den Fällen, in denen ein Aufenthaltsrecht (Aufenthaltserlaubnis, Visum, Aufenthaltsgestattung, Duldung) in der kommenden Zeit abläuft, besteht die Möglichkeit einer Verlängerung. Betroffene Personen sollten daher unbedingt per Mail oder telefonisch Kontakt mit der zuständigen Ausländerdienststelle aufnehmen und ihr Anliegen schildern.

Auf jeden Fall wird eine Bescheinigung ausgestellt, welche die Vorsprache und / oder weitere Gültigkeit des bisherigen Aufenthaltsrechts bestätigt.  Diese Bescheinigung gilt nur in Verbindung mit einem Nationalpass/Ausweisdokument und dem bisherigen Dokument über das Aufenthaltsrecht.

Diese Regelungen gelten bis auf weiteres. Das für das Aufenthaltsrecht zuständige Bundesinnenministerium hat eine kurzfristige Überarbeitung der notwendigen Rechtsvorschriften angekündigt.

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Wo gibt es Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus für Geflüchtete und Migranten?

(Stand: 26.05.2020, 09:30 Uhr) 

Auf der Website der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration werden aktuelle Bestimmungen und Verhaltensregeln in 20 Sprachen vermittelt. 

Das Ethno-Medizinische Zentrum e.V. (EMZ) hat Informationen zum Coronavirus in rund 35 verschiedenen Sprachen online gestellt. Die laufend aktualisierten Informationen richten sich konsequent nach den Vorgaben und Mitteilungen des Robert-Koch-Instituts sowie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

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