Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Ministerpräsidentenkonferenz Tschentscher: Wichtige Beratung und sehr gute Ergebnisse

Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Neue Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten möglichst ab 1. Oktober 2020: Ab diesem Tag soll eine vierzehntägige Quarantäne gelten. Sie kann nur durch einen Negativtest beendet werden, der frühestens fünf Tage nach Rückkehr gemacht werden kann. Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Bundesländer und die Bundesregierung folgen damit der Initiative Hamburgs. Bürgermeister Peter Tschentscher: "Ich bin sehr froh, dass wir vereinbart haben, bis möglichst Anfang Oktober eine neue Teststrategie zu entwickeln und umzusetzen, bei der es sehr darauf ankommt, dass einige Tage Quarantäne eingehalten werden, um dann mit Sicherheit auszuschließen, dass eine Infektion stattgefunden hat."

Pressekonferenz Auf dem Weg zur Pressekonferenz (von links): Bayerns Ministerpräsident und MPK-Vorsitzender Markus Söder, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher, Co Vorsitzender der MPK

Tschentscher: Wichtige Beratung und sehr gute Ergebnisse

Im Vorfeld der gemeinsamen Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher die aktuelle Praxis der Tests für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer aus Risikogebieten als zu unsicher in Frage gestellt. Hintergrund ist, dass eine Infektion mit dem Coronavirus erst nach fünf Tagen verlässlich nachgewiesen werden kann. "Jede infizierte Person, die ein negatives Testergebnis bekommt, ist eine Gefahr, denn das sind Personen, die dann mit trügerischer Sicherheit problematische Infektionsketten auslösen können", betonte Tschentscher während der gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Berlin. 

Die MPK appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, auf Urlaubsreisen in Risikogebiete zu verzichten. Wer dennoch Urlaub in einem Risikogebiet macht, muss sich voraussichtlich ab 1. Oktober auf neue Regeln einstellen: Nach der Einreise gilt eine 14-tägige Quarantäne. Diese Quarantäne kann nur durch einen Negativtest abgekürzt werden. Die neue Regel besagt, dass dieser Coronatest frühestens fünf Tage nach Rückkehr gemacht werden kann. Nur wenn dieser Test negativ ist, kann die Quarantäne beendet werden. Dies bedeutet also, dass Rückkehrerinnen und -rückkehrer aus Risikogebieten auf jeden Fall sich mindestens fünf Tage in Quarantäne begeben müssen. Während der Quarantäne ist eine Lohnfortzahlung nicht mehr gegeben, wenn eine Reise in ein Risikogebiet, die nicht notwendig war, stattfindet, obwohl es bei Reiseantritt bereits als Riskiogebiet ausgewiesen war. Diese Regeln sollen möglichst ab 1. Oktober gelten.

Die Frage der Kostenübernahme bei den Tests wird von den Gesundheitsministern überprüft. Bis auf Weiteres bleiben die Tests kostenfrei.

Bußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht

Ein weiteres Ergebnis der Konferenz: Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht gilt künftig bundesweit ein Bußgeld von mindestens 50 Euro. Lediglich in Sachsen-Anhalt wird kein Bußgeld erhoben.

Vorsicht bei privaten Feiern

Die MPK appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, die Zahl der Menschen, zu denen sie Kontakt haben, möglichst gering zu halten. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass sich gerade bei Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis Infektionen verbreiten können. Alle Bürgerinnen und Bürger werden daher gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten notwendig und mit Blick auf das Infektionsgeschehen vertretbar sind. 

Wo immer möglich, soll ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern eingehalten werden. Bevorzugt sollen diese Zusammenkünfte im Freien abgehalten werden. In geschlossenen Räumlichkeiten ist stets auf ausreichende Belüftung zu achten. In Abhängigkeit vom regionalen Infektionsgeschehen sollen zudem für private Feiern Beschränkungen erlassen werden können, zum Beispiel durch die Absenkung der Höchstteilnehmerzahl.

Keine Großveranstaltungen bis Ende des Jahres

Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, sollen mindestens bis Ende Dezember 2020 nicht stattfinden. Zum einheitlichen Umgang mit Zuschauern bei bundesweiten
Sportveranstaltungen wird eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staatskanzleien
eingesetzt, die bis Ende Oktober einen Vorschlag vorlegen soll.

Hintergrund

Die Ministerpräsidentenkonferenz dient der Selbstkoordination der Bundesländer und ist damit eine Einrichtung von großer politischer Bedeutung. Bayern ist zurzeit Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat turnusmäßig für ein Jahr den Co-Vorsitz inne. 

Themenübersicht auf hamburg.de

Empfehlungen

Symbol für Schließen Schließen Symbol für Menü üffnen Aktionen