seit 31.5. in Kraft Dieseldurchfahrtsbeschränkungen

Pressemitteilung

 

Luftreinhaltung Weitere Maßnahme für saubere Luft in Hamburg

Durchfahrtsbeschränkung für ältere Dieselfahrzeuge ist in Kraft.

In Kürze: Für wen und wo gelten die Beschränkungen?

Die Beschränkungen gelten für Diesel-Fahrzeuge, die die Euronorm 6 (PKW) bzw. VI (für LKW) nicht erfüllen an zwei Straßenabschnitten: Max-Brauer-Allee für PKW und LKW auf dem Abschnitt zwischen Julius-Leber-Straße und Holstenstraße und Stresemannstraße für LKW zwischen Kaltenkircher Platz und Neuer Pferdemarkt. Anliegerinnen und Anlieger sind von den Beschränkungen ausgenommen und können den Bereich weiterhin befahren. Für alle anderen Autofahrerinnen und -fahrer wurden geeignete Umleitungsstrecken festgelegt und beschildert – siehe Abbildung.

Weitere Informationen

 

FAQ Sie haben Fragen?

Alle wichtigen Fragen im Detail beantworten Ihnen unsere FAQs.

Hintergrund: Luftreinhalteplan

Am 30. Juni 2017 hat der Senat einen aktualisierten Luftreinhalteplan beschlossen. Anlass ist der Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Abgasen. An vier von 15 Luftmessstationen wird derzeit der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) überschritten. Diesen Jahresgrenzwert muss und will die Stadt schnellstmöglich einhalten. Beim Feinstaub gibt es in Hamburg – anders als in anderen Städten – keine Grenzwertüberschreitung.

Die Messwerte zur Luftqualität in Hamburg sind abrufbar unter http://luft.hamburg.de.

Mit dem Luftreinhalteplan hat der Senat zehn Maßnahmenpakete und diverse lokale Einzelmaßnahmen beschlossen. An zwei besonders belasteten Straßenabschnitten werden Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge älter als Schadstoffklasse Euro 6 eingeführt. Diese Entscheidung stand am Ende einer sorgfältigen Abwägung und Bewertung sowie von umfangreichen Modellrechnungen. An den Ausweichrouten soll es nach den Berechnungen nicht zu neuen Überschreitungen des EU-Grenzwertes kommen. An belasteten Straßen, an denen Beschränkungen nicht sinnvoll oder verhältnismäßig sind, kommt diese Maßnahme nicht zum Einsatz. Dazu gab es umfangreiche Abwägungen, wie von den Gerichten gefordert. Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge an weiteren als diesen zwei Straßenabschnitten sind vom Senat nicht geplant. 

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hatte am 27. Februar 2018 entschieden, dass Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge angeordnet werden können, wenn dies aus Gründen der Luftreinhaltung zum Gesundheitsschutz der betroffenen Bevölkerung erforderlich ist. Damit können diese in Hamburg nun wie im Juni 2017 beschlossen umgesetzt werden.