Alster, Eimsbütteler Ufer
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DIE LINKE. Bezirksversammlung Eimsbüttel

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Fraktion DIE LINKE. DIE LINKE Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel, v.l.n.r.: Peter Gutzeit, Mikey Kleinert, Manuela Pagels, Ralf Peters, Roland Wiegmann

Bezirksversammlung Eimsbüttel - Fraktion DIE LINKE - FHH - hamburg.de

Liebe Eimsbüttelerinnen, liebe Eimsbütteler,

mit uns - der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel - haben Sie eine Alternative zur herrschenden Politik im Bezirk.

»Demokratie ist ihrem Wesen nach gleichberechtigte Teilnahme aller an der gemeinsamen Regelung der gemeinsamen Aufgaben, tendenzielle Identität von Regierenden und Regierten… Sozialismus ist nichts anderes als die allseitige Verwirklichung dieses Gedankens der Demokratie, der aus einem System politischer Spielregeln zum inhaltlichen Prinzip der gesamten Gesellschaft, zur sozialen Demokratie erweitert wird.«
(Wolfgang Abendroth 1954)

Bei uns hat die soziale Frage höchste Priorität. Auf unsere entschiedene - und mit Ihrer Unterstützung auch kraftvolle - Oppositionsarbeit müssen auch die bürgerlichen Mehrheitsparteien reagieren. Mittlerweile ist es zur Gewohnheit geworden, dass unsere Anträge in der Bezirksversammlung zunächst von der schwarz-grünen Mehrheit abgelehnt, dann aber in abgewandelter Form von ihnen selbst gestellt und beschlossen werden.
Das bedeutet:
Opposition wirkt, LINKS wirkt!

 

Das Wahlprogramm des Bezirksverbands DIE LINKE.Eimsbüttel zu den Bezirksversammlungs-Wahlen 2019 ist Grundlage unserer Fraktionspolitik.

Für uns gilt also:

  • Wohnen muss bezahlbar sein
  • Selbstbestimmung gegen Sozialabbau - mehr kommunale Demokratie in Eimsbüttel
  • Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur in Eimsbüttel (Kitas, offene Jugendarbeit, Seniorenbetreuung)
  • Kinder- und Jugendarbeit in Eimsbüttel fördern statt kürzen
  • Menschenwürdige Wohnraumversorgung für alle, auch für Geflohene
  • Keine Stellenstreichungen sondern Stellenausbau im Bezirksamt Eimsbüttel
  • Bildung und Kultur - Teilhabe für alle
  • Menschlichkeit und Solidarität in Eimsbüttel, gegen Ausgrenzung und Rassismus
  • Eimsbüttel - ein Bezirk für Mensch und Natur, nicht nur für den Autoverkehr
  • Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV

 

Wir von der LINKEN. Eimsbüttel stehen für

  • bezahlbare Wohnungen für Alle, das heißt aktive Bodenbevorratungspolitik / Grundstücks-Rückkauf der Stadt, mehr Sozialwohnungsbau in Eimsbüttel, allgemein unbefristete Sozialbindung (weil: einmal gefördert - immer günstig)
  • bedarfsgerechten Bau barrierefreien Wohnraums
  • eine tatsächliche, allgemeine Mitpreisbremse, also einen Mietendeckel
  • gebührenfreien Kita-Besuch und gutes, kostenloses Mittagessen für alle Kinder
  • eine menschenwürdige, dezentrale Unterbringung Geflohener
  • guter Lohn für gute Arbeit
  • lückenlosen Mindestlohn und eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
  • Stopp von Zwangsumzügen für Hartz IV-Betroffene
  • Demokratisierung der Hamburgischen Kommunalpolitik, also der Bezirksversammlungen, kein Evokationsrecht des Senats in bezirklichen Angelegenheiten und verbindliche Bürgerentscheide
  • eine jährliche Konferenz zur sozialen und ökologischen Beschäftigungsentwicklung in den Eimsbütteler Quartieren
  • flächendeckendes Tempo 30 in allen Eimsbütteler Wohngebieten

 

Allerdings sind wir dagegen,

  • Elternschulen zu schließen
  • Senior*innen-Beratungen abzuschaffen
  • Kinder- und Jugendhilfe zu kürzen
  • Zuwendungen für die Bürgerhäuser einzustellen
  • den schulärztlichen und schul-zahnärztlichen Dienst aufzulösen.

Auch in Eimsbüttel muss gelten: Umsteuern! Nicht kürzen!

Gestalten wir gemeinsam einen sozialen Bezirk Eimsbüttel!

 

In diesen Ausschüssen der Bezirksversammlung sind wir für Sie aktiv:

  • Manuela Pagels (Fraktionsvorsitzende), Fraktionssprecherin in Hauptausschuss, Jugendhilfe-Ausschuss und Ausschuss für Soziales)
  • Peter Gutzeit (Co-Vorsitzender), Fraktionssprecher in den Ausschüssen für Mobilität und das Kerngebiet)
  • Mikey Kleinert (Fraktionssprecher im Umwelt- und Universitäts-Ausschuss sowie für den Regionalausschuss Stellingen-Eidelstedt)
  • Ralf Peters (Fraktionssprecher im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport, sowie im Regionalausschuss Lokstedt-Niendorf-Schnelsen)
  • Roland Wiegmann (Fraktionssprecher im Ausschuss für Stadtplanung)

 

Besuchen Sie uns gern im Web unter: https://linksfraktion-eimsbuettel.de und informieren Sie sich über aktuelle Schwerpunkte oder viele unserer Anträge und Anfragen im Detail.

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