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Genehmigungen und Anzeigen nach BImSchG Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung

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Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung

1. Was ist ELiA?
ELiA steht für "Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragsstellung" und ist eine von einer Länderkooperation entwickelte IT-Lösung zur digitalen Erstellung und Versendung von Anträgen auf Genehmigung sowie Anzeigen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Seit dem 1. Januar 2019 ist die Erstellung von Anträgen auf Genehmigung sowie Änderungsanzeigen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) nur noch mittels ELiA möglich.

2. Installation von ELiA
Direkter Zugang zum Download für ELiA 2.7 (Windows) in einer Version für 32 oder 64bit:
32bit: https://elia.hamburg.de/ELiA_Hamburgx86.msi
64bit: https://elia.hamburg.de/ELiA_Hamburgx64.msi

Direkter Zugang zum Download für ELiA 2.7 (MAC):
(Neu: Keine systemweite Java-Installation mehr erforderlich durch integrierte Java-Runtime-Engine)
https://elia.hamburg.de/MAC_ELiA_HH.zip

3. Arbeiten mit ELiA
ELiA bietet eine einfach strukturierte und nach einzelnen Formularen übersichtlich gegliederte Oberfläche und unterstützt durch Hilfen, Musteranträge, Voreinstellungen, Schlüsseltabellen und Plausibilitätsprüfungen. Ein Speichern ist in jedem Bearbeitungsstand möglich.

4. Versenden des Antrages bzw. der Anzeige an die Behörde
Die Übermittlung ist abhängig von der Art des Verfahrens.

4.1 Antrag auf Neugenehmigung nach § 4 BImSchG bzw. Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG
Bitte senden Sie Ihren Antrag postalisch mit den folgenden Unterlagen an die Genehmigungsbehörde.

  • Antrag und Unterlagen aus EliA ausgedruckt in Papierform. Die Anzahl der Ausfertigungen ist mit der Genehmigungsbehörde abzustimmen.
  • Versand der Antragsdatei aus ELiA heraus (.antragx) über ein gesichertes Postfach und mit qualifizierter elektronischer Signatur (s. hierzu Ziffer 4.2).
    Alternativ können Sie die ELiA-Antragsdatei (.antragx) auf einem Datenträger (CD, DVD, USB-Stick, SD-Karte) der Papierversion beifügen oder in Absprache mit der Genehmigungsbehörde über andere Übermittlungswege versenden.
  • Unterschriebene Erklärung, dass die elektronische Antragsdatei aus ELiA identisch mit denen der Papierausfertigung ist.

Darüber hinaus kann in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde eine Abgabe des Antrags in weiteren Ausfertigungen in Papierform erforderlich sein.

4.2 Anzeige nach § 15 Absatz 1 und 3, § 67 Absatz 2 und § 23a BImSchG

Bitte versenden Sie Ihre Anzeige über ein Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) mit qualifizierter elektronischer Signatur. Hier finden Sie Informationen zur Einrichtung eines EGVP für Bürger und Unternehmen.

  • Die mit „ELiA“ erzeugte Datei (.antragx) können sie direkt aus ELiA über die Governikus-Schnittstelle versenden.
  • Die Postfachadresse für Hamburg ist in ELiA hinterlegt und wird automatisch an den Governikus-Communicator übergeben.

Alternativ können Sie die Anzeige aus ELiA ausdrucken und unterschrieben zusammen mit den weiteren Unterlagen auf dem Postweg an die Genehmigungsbehörde senden und die zugehörige Antragx-Datei aus ELiA auf einem Datenträger (CD, DVD, USB-Stick, SD-Karte) beifügen oder in Absprache mit der Genehmigungsbehörde über andere Übermittlungswege versenden.

5. Ansprechpartner
Wenden Sie sich mit technischen und fachlichen Problemen zu ELiA an das folgende Postfach: support-elia@bue.hamburg.de

Ansonsten wenden Sie sich für Fragen zu Ihrem Genehmigungsverfahren bzw. Anzeige an Ihren zuständigen Ansprechpartner in der Genehmigungsbehörde.

ELiA in anderen Bundesländern

 

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