Genehmigungen und Anzeigen nach BImSchG Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung

Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung

1. Was ist ELiA?
ELiA steht für "Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragsstellung" und ist eine von einer Länderkooperation entwickelte IT-Lösung, um die Genehmigung einer Anlage nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) oder die Anzeige ihrer Änderung elektronisch zu unterstützen.

ELiA wird ab dem 01.01.2019 in Hamburg eingesetzt.

2. Installation von ELiA
Direkter Zugang zum Download für ELiA 2.6 (Windows) in einer Version für 32 oder 64bit:
32bit: https://elia.hamburg.de/ELiA_Hamburgx86.msi
64bit: https://elia.hamburg.de/ELiA_Hamburgx64.msi

Direkter Zugang zum Download für ELiA 2.6 (MAC):
https://elia.hamburg.de/MAC_ELiA_HH.zip

3. Arbeiten mit ELiA
ELiA bietet eine einfach strukturierte und nach einzelnen Formularen übersichtlich gegliederte Oberfläche und unterstützt durch Hilfen, Musteranträge, Voreinstellungen, Schlüsseltabellen und Plausibilitätsprüfungen. Ein Speichern ist in jedem Bearbeitungsstand möglich.

4. Versenden des Antrages bzw. der Anzeige an die Behörde
Die Übermittlung ist abhängig von der Art Ihres Antrags.

4.1 Antrag auf Neugenehmigung nach § 4 BImSchG bzw. Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG
Bitte senden Sie Ihren Antrag postalisch mit den folgenden Unterlagen an die Genehmigungsbehörde.

  • Antrag und Unterlagen in Papierform. Die Anzahl der Ausfertigungen ist mit der Genehmigungsbehörde abzustimmen.
  • Antragsdatei aus ELiA (.antragx) mit allen Anlagen auf einem Datenträger (CD, USB,...). Alternativ können Sie die Antragsdatei auch elektronisch versenden, s. hierzu Ziffer 4.2.
  • Unterschriebene Erklärung, dass die elektronische Antragsdatei aus ELiA identisch mit denen der Papierausfertigung ist.

Darüber hinaus kann in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde eine Abgabe des Antrags in weiteren Ausfertigungen in Papierform erforderlich sein.

4.2 Änderungsanzeige nach § 15 Absatz 1 BImSchG

Bitte versenden Sie Ihre Anzeige elektronisch über ein gesichertes Postfach und mit qualifizierter elektronischer Signatur. Weitere Informationen hierzu finden Sie bei der Bundesnetzagentur.

  • Auf Ihrem PC muss die Software "Governikus Communicator Justiz Edition“ installiert sein. Sie müssen im Besitz einer Signaturkarte -ggf. mit Lesegerät- sein.
  • Die kostenlose Installationssoftware finden Sie direkt beim Internetauftritt von Governikus.
  • Die mit „ELiA“ erzeugte Datei (.antragx) versenden Sie mittels der Governikus-Schnittstelle in ELiA.
  • Die Postfachadresse für Hamburg ist in ELiA hinterlegt und wird automatisch an den Governikus-Communicator übergeben.

Alternativ können Sie die Antragsformulare aus ELiA ausdrucken und unterschrieben zusammen mit den weiteren Antragsunterlagen auf dem Postweg an die Genehmigungsbehörde senden.

5. Ansprechpartner
Wenden Sie sich mit technischen und fachlichen Problemen zu ELiA an das folgende Postfach: support-elia@bue.hamburg.de

Ansonsten wenden Sie sich für Fragen zu Ihrem Genehmigungsverfahren bzw. Anzeige an Ihren zuständigen Ansprechpartner in der Genehmigungsbehörde.

EliA in anderen Bundesländern

 

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