Überblick Beschlüsse der Europaministerkonferenz


Beschlüsse der Europaministerkonferenz

68. Europaministerkonferenz

ThemenDokumente
Europäisches Jahr für Entwicklung 2015Bericht
TTIP und weitere Handelsabkommen der EU mit DrittstaatenBericht
TTIP and other EU trade agreements with third countries – Courtesy translationReport
Europäische Energie- und KlimapolitikBericht


67. Europaministerkonferenz

ThemenDokumente
Europa der RegionenBeschluss
Europe of the Regions - Courtesy TranslationDecision
Digitaler BinnenmarktBericht
Zusammenfassung Digitaler BinnenmarktBericht
TTIP und weitere Handelsabkommen der EU mit DrittstaatenBericht
Neubenennung des Ansprechpartners der Europaministerkonferenz beim IT-PlanungsratBeschluss


66. Europaministerkonferenz

ThemenDokumente
EU-Projekttag an deutschen Schulen 2015Beschluss
EU-Projekttag an deutschen Schulen 2015Bericht
Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit in den LändernBeschluss
Schlussfolgerungen aus den Aktivitäten der Länder anlässlich der Europawahl 2014Bericht
Haushalt des LänderbeobachtersUmlaufbeschluss
Haushalt des Länderbeobachters IIUmlaufbeschluss
Termin für die Europawoche 2015Umlaufbeschluss


65. Europaministerkonferenz am 5. Juni 2014

ThemenDokumente

Soziales und wettbewerbsfähiges Europa
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Roma in ihren Herkunftsländern
Europäisches Jahr der Entwicklung 2015
Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament
Zukunft der EU
Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Beschlussprotokoll 65. EMK:
Soziales und wettbewerbsfähiges Europa

Beschluss 65. EMK, Bericht 63. EMK:

Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Roma in ihren Herkunftsländern

Beschluss 65. EMK
Bericht 64. EMK

Europäisches Jahr der Entwicklung 2015

Beschluss 65. EMK
Bericht 65. EMK

64. Europaministerkonferenz am 20. März 2014

ThemenDokumente
Situation in der Ukraine
Inner Circle
Jugend in Europa
Aufruf zur Wahl des Europäischen Parlaments
Wahlrecht für Unionsbürger
Schulen mit Europaprofil
Zukunft des Ausschusses der Regionen (AdR)
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Roma in ihren Herkunftsländern
Beschlussprotokoll 64. EMK
Situation in der UkraineBeschluss 64. EMK
Inner CircleBeschluss 64. EMK
Jugend in EuropaBeschluss 64. EMK
Bericht 63. EMK
Aufruf zur Wahl des Europäischen ParlamentsBeschluss 64. EMK
Wahlrecht für UnionsbürgerBericht 64. EMK
Schulen mit EuropaprofilBeschluss 64. EMK
Bericht 63. EMK
Zukunft des Ausschusses der Regionen (AdR)Beschluss 65. EMK
Bericht 64. EMK

63. Europaministerkonferenz am 21. November 2013

ThemenDokumente
Soziales und wettbewerbsfähiges Europa
Inner Circle
Jugend in Europa
Europaschulen
Ausschuss der Regionen
EU-Projekttag an Schulen 2014
Beschlussprotokoll 63. EMK
Jugend in EuropaBericht 63. EMK
EuropaschulenBericht 63. EMK
EU-Projekttag an Schulen 2014Beschluss 63. EMK
Bericht 63. EMK
Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 20. September 2013: Termin für die Europawoche 2014Umlaufbeschluss EMK
Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 25. Juli 2013: Haushalt des Länderbeobachters 2014Umlaufbeschluss EMK
Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 22. Juli 2013: Beteiligung der Länder im Bildungs-, Kultur- und Medienrat der EU / "inner circle"Umlaufbeschluss EMK

62. Europaministerkonferenz am 13. Juni 2013

ThemenDokumente
Europäische Energie- und Klimapolitik
Zukunft der EU
Soziales Europa
Europafähigkeit der Landesverwaltungen
Beschlussprotokoll
Verfahrensbeschluss zur Zukunft der EUBeschluss 62. EMK
Steigerung der Europafähigkeit der LandesverwaltungenBeschluss 62. EMK
Entwurf eines Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG)Beschluss 62. EMK
HochwasserkatastropheBeschluss 62. EMK

61. Europaministerkonferenz am 21. März 2013

ThemenDokumente
Mehrjähriger Finanzrahmen und EU-Strukturpolitik nach 2013
Sozialbericht der EU-KOM
Rolle der Europäischen Investitionsbank (EIB) in der aktuellen Krisensituation
Stärkung des Binnenmarktes
Beschlussprotokoll 61. EMK
Stärkung des Binnenmarktes - Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sowie Daseinsvorsorge im BinnenmarktBeschluss 61. EMK
  Stärkung des BinnenmarktesBericht 61. EMK

60. Europaministerkonferenz am 6./7. November 2012

ThemenDokumente
Finanzpolitik - EFSF/ESM
Subsidiaritätsfrühwarnsystem
Europapolitische Kommunikation
EU-Integrationsprozess
MFR
Energie- und Klimapolitik
Beschlussprotokoll 60. EMK
Evaluierung des Subsidiaritätsfrühwarnsystems

Beschluss 60. EMK
Bericht 60. EMK

Europapolitische KommunikationBeschluss 60. EMK
Bericht 60. EMK
Europäische Energie- und KlimapolitikBeschluss 60. EMK
Bericht 60. EMK

Europaministerkonferenz vom 6. September 2012
Umlaufbeschluss EMK/Bericht EMK: Situation der Europe Direct Informationszentren 

59. Europaministerkonferenz am 2. Juli 2012
Ergebnisniederschrift

58. Europaministerkonferenz am 31. Mai 2012
Ergebnisniederschrift/Beschlüsse EMK

57. Europaministerkonferenz am 7. März 2012
Ergebnisniederschrift EMK
Positionspapier EMK: Stand der Verhandlungen über den Finanzrahmen und die Kohäsionspolitik der EU nach 2013 
Umlaufbeschluss: Situation der Europe Direct Informationszentren 

56. Europaministerkonferenz am 2./3. November 2011
Beschlussprotokoll: aktuelle europapolitische Entwicklungen aus Sicht der Bundesregierung, europäische Stabilisierungsmechanismen: Stand der Verhandlungen mit der Bundesregierung, mehrjähriger Finanzrahmen ab 2014, Änderung der Europäischen Verträge: Leitplanken aus Sicht des Europarechts und des Verfassungsrechts, Energie- und Klimapolitik, Dienstleistungen von allgemeinem Interesse, Comenius-Programm: "Individuelle Schülermobilität", EU-Erweiterung Kroatien, IT-Planungsrat/Umsetzungsplanung der Nationalen E-Government-Strategie, Nachbesetzung Länderbeobachter, Diverses

Europaministerkonferenz vom 13. Oktober 2011
Umlaufbeschluss: Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit / Termin für die Europawoche 2012
Umlaufbeschluss: Verfahren zur Benennung der Mitglieder und Stellvertreterinnen und Stellvertreter aus den Ländern im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) 

Europaministerkonferenz vom 17. August 2011
Umlaufbeschluss: Haushalt des Länderbeobachters

Europaministerkonferenz vom 7. Juli 2011
Beschluss: Länderpositionen für die Begleitgesetzgebung, Für ein Europa der Freizügigkeit

54. Europaministerkonferenz am 26. Mai 2011
Beschlüsse: Energie- und Klimapolitik der EU, Vertrag von Lissabon / Begleitgesetzgebung: Evaluierung der Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat, Konditionalitäten in der EU-Kohäsionspolitik nach 2013, EU-Erweiterung Kroatien und Island

53. Europaministerkonferenz am 6./7. April 2011
Beschluss: Änderung des Vertrages von Lissabon im vereinfachten Verfahren, Verhandlungslinie der Länder gegenüber der Bundesregierung und dem Bundestag zur Begleitgesetzgebung
Beschluss: Zukunft der Europäischen territorialen Zusammenarbeit nach 2013

Europaministerkonferenz vom 23. März 2011
Umlaufbeschluss: Änderung des Vertrages von Lissabon im vereinfachten Verfahren - Erfordernis eines Begleitgesetzes zur Zustimmung nach Art. 23 Abs. 1 Satz 2 GG

Europaministerkonferenz vom 17. Januar 2011
Umlaufbeschluss: Zukunft der EU-Strukturpolitik nach 2013

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