68. Europaministerkonferenz
Themen | Dokumente |
Europäisches Jahr für Entwicklung 2015 | Bericht |
TTIP und weitere Handelsabkommen der EU mit Drittstaaten | Bericht |
TTIP and other EU trade agreements with third countries – Courtesy translation | Report |
Europäische Energie- und Klimapolitik | Bericht |
67. Europaministerkonferenz
Themen | Dokumente |
Europa der Regionen | Beschluss |
Europe of the Regions - Courtesy Translation | Decision |
Digitaler Binnenmarkt | Bericht |
Zusammenfassung Digitaler Binnenmarkt | Bericht |
TTIP und weitere Handelsabkommen der EU mit Drittstaaten | Bericht |
Neubenennung des Ansprechpartners der Europaministerkonferenz beim IT-Planungsrat | Beschluss |
66. Europaministerkonferenz
Themen | Dokumente |
EU-Projekttag an deutschen Schulen 2015 | Beschluss |
EU-Projekttag an deutschen Schulen 2015 | Bericht |
Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit in den Ländern | Beschluss |
Schlussfolgerungen aus den Aktivitäten der Länder anlässlich der Europawahl 2014 | Bericht |
Haushalt des Länderbeobachters | Umlaufbeschluss |
Haushalt des Länderbeobachters II | Umlaufbeschluss |
Termin für die Europawoche 2015 | Umlaufbeschluss |
65. Europaministerkonferenz am 5. Juni 2014
Themen | Dokumente |
Soziales und wettbewerbsfähiges Europa | Beschlussprotokoll 65. EMK: |
Soziales und wettbewerbsfähiges Europa | |
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Roma in ihren Herkunftsländern | |
Europäisches Jahr der Entwicklung 2015 |
64. Europaministerkonferenz am 20. März 2014
Themen | Dokumente |
Situation in der Ukraine Inner Circle Jugend in Europa Aufruf zur Wahl des Europäischen Parlaments Wahlrecht für Unionsbürger Schulen mit Europaprofil Zukunft des Ausschusses der Regionen (AdR) Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Roma in ihren Herkunftsländern | Beschlussprotokoll 64. EMK |
Situation in der Ukraine | Beschluss 64. EMK |
Inner Circle | Beschluss 64. EMK |
Jugend in Europa | Beschluss 64. EMK Bericht 63. EMK |
Aufruf zur Wahl des Europäischen Parlaments | Beschluss 64. EMK |
Wahlrecht für Unionsbürger | Bericht 64. EMK |
Schulen mit Europaprofil | Beschluss 64. EMK Bericht 63. EMK |
Zukunft des Ausschusses der Regionen (AdR) | Beschluss 65. EMK Bericht 64. EMK |
63. Europaministerkonferenz am 21. November 2013
Themen | Dokumente |
Soziales und wettbewerbsfähiges Europa Inner Circle Jugend in Europa Europaschulen Ausschuss der Regionen EU-Projekttag an Schulen 2014 | Beschlussprotokoll 63. EMK |
Jugend in Europa | Bericht 63. EMK |
Europaschulen | Bericht 63. EMK |
EU-Projekttag an Schulen 2014 | Beschluss 63. EMK Bericht 63. EMK |
Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 20. September 2013: Termin für die Europawoche 2014 | Umlaufbeschluss EMK |
Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 25. Juli 2013: Haushalt des Länderbeobachters 2014 | Umlaufbeschluss EMK |
Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 22. Juli 2013: Beteiligung der Länder im Bildungs-, Kultur- und Medienrat der EU / "inner circle" | Umlaufbeschluss EMK |
62. Europaministerkonferenz am 13. Juni 2013
Themen | Dokumente |
Europäische Energie- und Klimapolitik Zukunft der EU Soziales Europa Europafähigkeit der Landesverwaltungen | Beschlussprotokoll |
Verfahrensbeschluss zur Zukunft der EU | Beschluss 62. EMK |
Steigerung der Europafähigkeit der Landesverwaltungen | Beschluss 62. EMK |
Entwurf eines Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG) | Beschluss 62. EMK |
Hochwasserkatastrophe | Beschluss 62. EMK |
61. Europaministerkonferenz am 21. März 2013
Themen | Dokumente |
Mehrjähriger Finanzrahmen und EU-Strukturpolitik nach 2013 Sozialbericht der EU-KOM Rolle der Europäischen Investitionsbank (EIB) in der aktuellen Krisensituation Stärkung des Binnenmarktes | Beschlussprotokoll 61. EMK |
Stärkung des Binnenmarktes - Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sowie Daseinsvorsorge im Binnenmarkt | Beschluss 61. EMK |
Stärkung des Binnenmarktes | Bericht 61. EMK |
60. Europaministerkonferenz am 6./7. November 2012
Themen | Dokumente |
Finanzpolitik - EFSF/ESM Subsidiaritätsfrühwarnsystem Europapolitische Kommunikation EU-Integrationsprozess MFR Energie- und Klimapolitik | Beschlussprotokoll 60. EMK |
Evaluierung des Subsidiaritätsfrühwarnsystems | |
Europapolitische Kommunikation | Beschluss 60. EMK Bericht 60. EMK |
Europäische Energie- und Klimapolitik | Beschluss 60. EMK Bericht 60. EMK |
Europaministerkonferenz vom 6. September 2012
Umlaufbeschluss EMK/Bericht EMK: Situation der Europe Direct Informationszentren
59. Europaministerkonferenz am 2. Juli 2012
Ergebnisniederschrift
58. Europaministerkonferenz am 31. Mai 2012
Ergebnisniederschrift/Beschlüsse EMK
57. Europaministerkonferenz am 7. März 2012
Ergebnisniederschrift EMK
Positionspapier EMK: Stand der Verhandlungen über den Finanzrahmen und die Kohäsionspolitik der EU nach 2013
Umlaufbeschluss: Situation der Europe Direct Informationszentren
56. Europaministerkonferenz am 2./3. November 2011
Beschlussprotokoll: aktuelle europapolitische Entwicklungen aus Sicht der Bundesregierung, europäische Stabilisierungsmechanismen: Stand der Verhandlungen mit der Bundesregierung, mehrjähriger Finanzrahmen ab 2014, Änderung der Europäischen Verträge: Leitplanken aus Sicht des Europarechts und des Verfassungsrechts, Energie- und Klimapolitik, Dienstleistungen von allgemeinem Interesse, Comenius-Programm: "Individuelle Schülermobilität", EU-Erweiterung Kroatien, IT-Planungsrat/Umsetzungsplanung der Nationalen E-Government-Strategie, Nachbesetzung Länderbeobachter, Diverses
Europaministerkonferenz vom 13. Oktober 2011
Umlaufbeschluss: Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit / Termin für die Europawoche 2012
Umlaufbeschluss: Verfahren zur Benennung der Mitglieder und Stellvertreterinnen und Stellvertreter aus den Ländern im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE)
Europaministerkonferenz vom 17. August 2011
Umlaufbeschluss: Haushalt des Länderbeobachters
Europaministerkonferenz vom 7. Juli 2011
Beschluss: Länderpositionen für die Begleitgesetzgebung, Für ein Europa der Freizügigkeit
54. Europaministerkonferenz am 26. Mai 2011
Beschlüsse: Energie- und Klimapolitik der EU, Vertrag von Lissabon / Begleitgesetzgebung: Evaluierung der Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat, Konditionalitäten in der EU-Kohäsionspolitik nach 2013, EU-Erweiterung Kroatien und Island
53. Europaministerkonferenz am 6./7. April 2011
Beschluss: Änderung des Vertrages von Lissabon im vereinfachten Verfahren, Verhandlungslinie der Länder gegenüber der Bundesregierung und dem Bundestag zur Begleitgesetzgebung
Beschluss: Zukunft der Europäischen territorialen Zusammenarbeit nach 2013
Europaministerkonferenz vom 23. März 2011
Umlaufbeschluss: Änderung des Vertrages von Lissabon im vereinfachten Verfahren - Erfordernis eines Begleitgesetzes zur Zustimmung nach Art. 23 Abs. 1 Satz 2 GG
Europaministerkonferenz vom 17. Januar 2011
Umlaufbeschluss: Zukunft der EU-Strukturpolitik nach 2013