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Corona Plan für ein neues Europa

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Die Coronakrise hat die Welt schwer getroffen. Um die Folgen für Europa abzumildern, hat die EU das bisher größte Finanzpaket beschlossen. Es soll dafür sorgen, dass Europa aus der Krise gestärkt hervorgeht. Im Blickpunkt auch für Hamburg: Forschung, Klimaschutz und Digitales.

Lupe mit rotem Stern

Plan für ein neues Europa

Ohne Zweifel stellt die Coronakrise eine der größten Herausforderungen der letzten Jahre für Mensch und Gesellschaft  dar. Dass aber jede Krise auch eine Chance auf Erneuerung ist, will die EU-Kommission mit ihrem Wiederaufbauplan zeigen. Dieser sieht in den Jahren 2021 bis 2027 Ausgaben von insgesamt 1,8 Billionen Euro vor: das größte bisher von der Gemeinschaft beschlossene Finanzpaket. Es beinhaltet neben „normalen“ Haushaltsmitteln das speziell auf die Coronafolgen zugeschnittene Aufbauprogramm Next Generation EU (NGEU) mit 750 Milliarden Euro.

Innovativ, klimafreundlich, digital 

Die Gemeinschaft will mit neuen Technologien und einer Offensive für Forschung und Innovation die Erholung in Europa beschleunigen und den ökologischen Wandel der Union befördern. Die Schwerpunkte liegen auf Forschung, Innovation, Klimaschutz und Digitalisierung. Das Aufbauprogramm NGEU gibt eine Mindestquote von 37 Prozent für Klimazwecke vor. Deutschland dürfte aus dem Corona-Aufbauinstrument NGEU rund 26 Milliarden Euro erhalten und plant, davon je 40 Prozent für Klimaschutz und Digitalisierung einzusetzen. Das Besondere an dem Programm ist, dass aus den finanziellen Mitteln keine klimaschädlichen Ausgaben finanziert werden dürfen.

Außerdem wichtig: den Strukturwandel in Europa hin zu grünen Technologien mit dem „Fonds für den gerechten Übergang“ zu fördern. Durch den Fonds werden rund 17,5 Mrd. Euro für die von dem Wandel am stärksten betroffenen Regionen bereitgestellt. Die Stadt Hamburg setzt sich dafür ein, dass auch Standorte der Schwerindustrie davon profitieren können wie sie im Hamburger Hafen zu finden sind. Dort besteht das Potenzial zum Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft wie sie der Hamburger Klimaplan unterstützt.

ReAct EU – Mittel für Hamburg 

Ein weiteres wichtiges Instrument ist der EU-Fonds für Wiederaufbau und Kohäsion, ReAct EU. Er unterstützt die Mitgliedstaaten dabei, im Zuge des Wiederaufbaus zugleich strukturelle Ungleichgewichte auszutarieren. Dabei geht es neben Klimaschutz und Digitalem um eine Stärkung des Gesundheitswesens und die Abfederung sozialer Folgen der Krise. Das kommt auch Hamburg zugute, denn ReAct EU unterstützt existierende und künftige Vorhaben des ESF und EFRE, die schon seit langem EU-Projekte in der Hansestadt koordinieren (Link zu neuer Förderperiode).

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Grundlage

Kurzinfo Europawoche - Was ist das?

Die Europawoche findet jährlich im Frühjahr statt und wird europaweit gefeiert - so auch in Hamburg. Zwei wichtige Eckdaten bilden den Rahmen der Veranstaltung: Der 5. Mai als Gründungstag des Europarates, der 9. Mai ist der Tag, an dem der französische Außenminister Robert Schumann 1950 mit einer Regierungserklärung die Grundlage zum EU-Vorläufer Montanunion legte. Beide Daten werden auch als „Europatage“ bezeichnet. Die Europawoche bietet vielfältige Veranstaltungen rund um das Thema Europa an.

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