Keine Waffen an Krisenländer: das galt lange als Grundsatz deutscher Rüstungsexportpolitik. Doch seit Februar unterstützt die Bundesregierung die Ukraine im Krieg gegen Russland durch Waffenexporte. „Der russische Überfall auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende“, sagte dazu Bundeskanzler Olaf Scholz. Auch die Europäische Union liefert mithilfe der Europäischen Friedensfazilität erstmalig in ihrer Geschichte Waffen und militärische Ausrüstung in ein Kriegsgebiet. Welche Argumente sprechen für und gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete? Wie sollten sich Deutschland und die EU angesichts von Kriegen und gewaltsamen Konflikten verhalten? Welche weiteren Instrumente haben sie, um solche Konflikte einzuhegen?
Moderiert von Dr. Julia Strasheim, Stellvertretende Geschäftsführerin und Programmleiterin „Europa und internationale Politik“ der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung, diskutierten Marieluise Beck (Zentrum Liberale Moderne) und Dr. Simone Wisotzki (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung).
Das Video finden Sie hier: Streitgespräche | (Keine) Waffen in Krisengebiete? - YouTube
Veranstalter
Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung