Einzelhandel

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Welche Geschäfte beziehungsweise welche Geschäftsangebote dürfen öffnen?


(Stand:  27. Januar 2021 15:00  Uhr)

Der Einzelhandel bleibt bis zum 14. Februar 2021 geschlossen. Hiervon ausgenommen sind der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, die Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungskioske, Tierbedarfs- und Futtermittelmärkte, der Großhandel sowie der Weihnachtsbaumverkauf.

Zulässig ist die Auslieferung von Gütern und Speisen auf Bestellung sowie deren Abverkauf zur Abholung bei kontaktloser Übergabe außerhalb der Geschäftsräume. Dabei muss das Abstandsgebot beachtet werden.

Bitte beachten Sie: Die Waren müssen vor dem Geschäft übergeben werden. Möglich sind dabei Online-Zahlungen oder Zahlungen per Rechnung. Eine Zahlung vor Ort in bar oder mit Karte ist unzulässig.

Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist untersagt.

Frisörsalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe bleiben geschlossen. Weiterhin möglich bleiben medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logopädie, Podologie, sowie für Dienstleistungen der Fußpflege.

Für Geschäfte, die öffnen dürfen, gelten unter anderem strenge hygienische Anforderungen:

  • Alle anwesenden Personen müssen eine medizinische Maske tragen.
  • Die medizinische Maskenpflicht gilt auch in einem Abstand von zehn Metern vor den Eingängen sowie auf Außenflächen und Stellplatzanlagen.
  • Die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5 müssen eingehalten werden.
  • Zur Vermeidung von Warteschlangen darf sich ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche im Geschäft aufhalten. Der Zugang muss gesteuert werden.
  • Geschäfte mit einer Größe kleiner als zehn Quadratmeter dürfen nur einen Kunden gleichzeitig in den Laden lassen.
  • In Geschäften mit einer Größe von bis zu 800 Quadratmetern Gesamtverkaufsfläche darf sich auf je zehn Quadratmetern nur eine Kundin oder ein Kunde aufhalten. 
  • In Geschäften mit einer gesamten Verkaufsfläche von über 800 Quadratmetern dürfen 80 Kundinnen und Kunden sowie zusätzlich eine Kundin beziehungsweise ein Kunde je 20 Quadratmeter zusätzlicher Verkaufsfläche eingelassen werden. Bei einer Verkaufsfläche von beispielhaft 1200 Quadratmetern dürfen 80 Kundinnen und Kunden für die ersten 800 Quadratmeter eingelassen werden sowie zusätzlich 20 für die zusätzlichen 400 Quadratmeter.
  • Es ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen einzuhalten. Diese Regeln gelten auch für Einkaufscenter und Einkaufsmeilen.
  • Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 22 und 6 Uhr des Folgetages verboten. Die Polizei kann den Verkauf von alkoholischen Getränken zu weiteren Zeiten untersagen. Siehe hierzu die Frage „Warum darf die Polizei den Verkauf von Alkohol verbieten?
  • Die Darreichung von Lebensmittelproben zum Direktverzehr sowie die Darreichung von unverpackten Kosmetika in Form von Testern sind untersagt.

Siehe hierzu §13 der Rechtsverordnung.

Kann ich weiterhin meinen Wochenmarkt besuchen?


(Stand:  22. Januar 2021 00:00  Uhr)

Ja. Dabei gelten die allgemeinen Hygienevorgaben sowie eine medizinische Maskenpflicht für alle anwesenden Personen.

Siehe § 13 der Verordnung.

Wo kann ich mich über Unterstützung und finanzielle Hilfe für mein Unternehmen informieren?


(Stand:  19. März 2020 15:30  Uhr)

In dem FAQ für Unternehmen finden sich Informationen über Hilfsangebote, finanzielle Unterstützung oder branchenspezifische Beratungs-Hotlines.

Kann ich weiterhin zum Frisör?


(Stand:  16. Dezember 2020 00:00  Uhr)

Nein. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege, zu denen auch Frisörsalons zählen, bleiben geschlossen.

Siehe § 14 der Rechtsverordnung.

Welche Regeln gelten für Unternehmen, die im Bereich der Körperpflege tätig sind?


(Stand:  22. Januar 2021 00:00  Uhr)

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Frisörsalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logopädie, Podologie, sowie für Dienstleistungen der Fußpflege, bleiben weiter möglich.

Alle anwesenden Personen müssen eine medizinische Maske tragen. Die Maske darf vorübergehend abgelegt werden, wenn dies für die Ausführung der Dienstleistung nötig ist.

Siehe hierzu § 14 der Rechtsverordnung.

Welche Regeln gelten für Gaststätten und Speiselokale?


(Stand:  22. Januar 2021 00:00  Uhr)

Der Betrieb von Gaststätten ist zurzeit untersagt. Dies gilt auch für Speiselokale und Betriebe, in denen Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle angeboten werden, sowie für Club- oder Gesellschaftsräume von Vereinen.
Bitte beachten Sie:

  • Der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken zum Mitnehmen ist gestattet.
  • Die Lieferung von Speisen bleibt ebenfalls erlaubt.
  • Der Außer-Haus-Verkauf von alkoholischen Getränken ist von 22 bis 6 Uhr des Folgetags untersagt.
  • Der Verkauf und die Abgabe alkoholischer Getränke, die zum unmittelbaren Verzehr bestimmt oder geeignet sind, sind verboten. Dazu zählen insbesondere Getränke in Gläser, Becher oder Einweggetränkebehältnisse.

Bitte beachten Sie: Auch Betriebskantinen und Personalrestaurants müssen geschlossen bleiben. Nicht-öffentliche Kantinen oder auch Personalrestaurants dürfen nur öffnen, wenn sie zur Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe zwingend erforderlich sind - aber nicht für den allgemeinen Publikumsverkehr. Wo immer es die Arbeitsabläufe ermöglichen, sollen nicht-öffentliche Kantinen ihren Betrieb auf Mitnahme umstellen. Hotelrestaurants dürfen nur für Hotelgäste öffnen.

Für die Betriebe, für die die Ausnahme nach § 15 Absätze 2 und 3 gilt, gelten folgende Regeln:

  • Die allgemeinen Hygienevorgaben müssen eingehalten werden.
  • Die Kontaktdaten der Gäste müssen registriert und auf Plausibilität überprüft werden.
  • Die Sitz- oder Stehplätze für die Gäste müssen so angeordnet sein, dass ein Abstand von mindestens 1,50 Metern zwischen den Gästen eingehalten wird oder andere geeignete Trennwände zwischen den Gästen vorhanden sind.
  • Der Alkoholausschank ist von 22 Uhr bis 10 Uhr des Folgetages untersagt.
  • Anwesende Personen müssen in geschlossenen Räumen eine medizinische Maske tragen. Dies gilt auch für Angestellte. Gäste dürfen die Maske an ihrem Platz abnehmen. Siehe hierzu § 8 der Verordnung.
  • Die Betreiber müssen darauf achten, dass Beschäftigte die medizinische Maskenpflicht nach § 8 befolgen. Das heißt: Auch das Personal muss eine Maske tragen.

Siehe auch § 15 der Rechtsverordnung.

Ist das Anbieten von Lebensmittelproben oder Testern erlaubt?


(Stand:  1. Juli 2020 16:00  Uhr)

Nein. Die Darreichung von Lebensmittelproben zum Direktverzehr sowie die Darreichung von unverpackten Kosmetika in Form von Testern sind untersagt.

Siehe § 13 der Rechtsverordnung vom 30. Juni 2020

Welche hygienischen Anforderungen müssen die Betriebsinhaber von geöffneten Verkaufsstellen umsetzen?


(Stand:  12. Oktober 2020 00:00  Uhr)

In allen für den Publikumsverkehr geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels, Betrieben oder Einrichtungen müssen die Hygieneanforderungen nach § 5 der Rechtsverordnung sichergestellt werden. Zur Maskenpflicht siehe § 8 der Rechtsverordnung.

Dürfen Sonnenstudios öffnen?


(Stand:  2. November 2020 00:00  Uhr)

Nein. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege bleiben geschlossen.

Welche Regeln gelten für offene Verkaufsstände in Einkaufscentern?


(Stand:  27. Januar 2021 15:00  Uhr)

Offene Verkaufsstände sind in Einkaufscentern oder Einkaufsmeilen gestattet, wenn der verbleibende Raum durch sie nicht eingeengt wird. Der erforderliche Mindestabstand muss eingehalten werden können. 

Auf den öffentlich zugänglichen Verkehrsflächen in Einkaufscentern oder Einkaufsmeilen gilt für alle Personen eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

Siehe hierzu §13 der Rechtsverordnung vom 30. Juni 2020

Welche Regeln gelten für Spielhallen?


(Stand:  2. November 2020 00:00  Uhr)

Spielhallen, Spielbanken und ähnliche Einrichtungen bleiben geschlossen. 


(Stand:  2. November 2020 00:00  Uhr)

Wettbüros bleiben geschlossen.

Dürfen Saunen öffnen?


(Stand:  2. November 2020 00:00  Uhr)

Nein. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege bleiben geschlossen. 

Darf ich zur Fußpflege?


(Stand:  22. Januar 2021 00:00  Uhr)

Medizinisch notwendige Dienstleistungen, insbesondere Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Podologie, sowie Dienstleistungen der Fußpflege sind erlaubt. 

Dabei sind bestehende Auflagen zu beachten. Dazu zählen:

  • Es gelten die allgemeinen Hygieneregeln.
  • Es muss ein Schutzkonzept aufgestellt werden.
  • Gäste müssen zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionswegen ihre Kontaktdaten dem Betreiber mitteilen. 
  • Für anwesende Personen gilt nach §8 der Rechtsverordnung die Verpflichtung, ein medizinische Maske zu tragen.

Siehe § 14 der Rechtsverordnung.

Dürfen Fitnessstudio öffnen?


(Stand:  2. November 2020 00:00  Uhr)

Nein, Fitnessstudios zählen zu Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind. Sie bleiben daher geschlossen. 

Bleiben die Baumärkte offen?


(Stand:  16. Dezember 2020 00:00  Uhr)

Nein. Aber wie bei allen zu schließenden Geschäften des Einzelhandels ist es möglich, bestellte Waren zu Kunden zu liefern oder vor Ort kontaktlos (außerhalb des Baumarktes / Geschäftes) zu übergeben. 

Sehe hierzu § 4c der Rechtsverordnung.

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