Einzelhandel

Neue Verordnung gilt seit 22. Mai 2021

Die neue Rechtsverordnung tritt am 18. Juni 2021 in Kraft. Sie finden die aktuelle nichtamtliche Lesefassung unter www.hamburg.de/verordnung. Rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichten Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de).

Hinweis: Die Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene finden Sie in unserem Artikel "Erleichterungen für Geimpfte und Genesene".

Einzelhandel

Welche Geschäfte beziehungsweise welche Geschäftsangebote dürfen öffnen?


(Stand:  22. Mai 2021 00:00  Uhr)

Alle Geschäfte dürfen unter strengen Auflagen öffnen. Alle Personen müssen dabei eine medizinische Maske tragen. Diese Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch in Warteschlangen und Menschenansammlungen vor den Eingängen der Geschäfte sowie auf deren Außenflächen und Stellplatzanlagen (Parkplätzen). 

Dazu gehören unter anderem:

  • Geschäfte des Einzelhandels und 
  • Ladenlokale von Dienstleistungs- oder Handwerksbetrieben, 
  • Apotheken, 
  • Sanitätshäusern, 
  • Banken und Sparkassen, 
  • Pfandhäuser 
  • Wochenmärkte 
  • Spezialmärkten und Jahrmärkte. 

Einschränkung:

Offene Verkaufsstände, zum Beispiel ein Crêpe-Stand, dürfen nur geöffnet werden, wenn der verbleibende Verkehrsraum durch sie nicht eingeengt wird, so dass das Abstandsgebot von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

Für die Geschäfte gelten folgende strenge hygienische Anforderungen:

  • Alle anwesenden Personen müssen eine medizinische Maske tragen.
  • Die Kontaktdaten der Kunden müssen aufgenommen werden. Das geht auch digital. Dies gilt nicht für Apotheken, Lebensmittelläden, Drogerien und dergleichen. Eine vollständige Liste finden Sie in §13 Absatz 2c (Link Sprungmarke direkt zur Verordnung).
  • Die medizinische Maskenpflicht gilt auch in Warteschlangen und Menschenansammlungen vor den Eingängen der Einrichtungen sowie auf deren Außenflächen und Stellplatzanlagen.
  • Die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5 müssen eingehalten werden.
  • Zur Vermeidung von Warteschlangen darf sich ein Kunde pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche im Geschäft aufhalten. Der Zugang muss gesteuert werden.
  • Kleine Geschäfte (Verkaufsfläche kleiner als zehn Quadratmeter) dürfen jeweils nur eine Kundin beziehungsweise einen Kunden in den Laden lassen. Eine Begleitperson, für die das Abstandsgebot nicht gilt, darf als Begleitung anwesend sein.
  • In Geschäften mit einer Größe von bis zu 800 Quadratmetern Gesamtverkaufsfläche darf nur eine Kundin / ein Kunde pro 10 Quadratmeter gleichzeitig im Geschäft sein (bei beispielsweise 600 Quadratmetern Fläche wären das maximal 60 Kundinnen und Kunden).
  • In Geschäften mit über 800 Quadratmetern Verkaufsfläche dürfen zunächst 80 Kundinnen und Kunden ins Geschäft und dann für jede weitere 20 Quadratmeter Verkaufsfläche zusätzlich eine Kundin bzw. ein Kunde(Beispiel: bei einer Verkaufsfläche von 1.200 Quadratmeter dürfen 100 Kundinnen und Kunden gleichzeitig im Geschäft sein).
  • Alle Personen müssen den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, es sei denn sie gehören zu einem Haushalt. Diese Regeln gelten auch für Einkaufscenter und Einkaufsmeilen.
  • Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 22 und 6 Uhr des Folgetages verboten. Die Polizei kann den Verkauf von alkoholischen Getränken zu weiteren Zeiten untersagen. Siehe hierzu die Frage „Warum darf die Polizei den Verkauf von Alkohol verbieten?
  • Lebensmittelproben zum Direktverzehr sowie unverpackte Kosmetika in Form von Testern dürfen nicht verteilt werden.

Hinweis: Auf Außenflächen dürfen geeignete Raucherbereiche für die Beschäftigten eingerichtet werden. Bitte beachten Sie dabei die Abstandspflicht.

Siehe hierzu §13 der Rechtsverordnung.

Welche Regeln gelten für Unternehmen, die im Bereich der Körperpflege tätig sind?


(Stand:  11. Juni 2021 00:00  Uhr)

Körpernahe Dienstleistungen wie zum Beispiel Kosmetikstudios, Massagesalons, Sonnenstudios oder Tattoo-Studios dürfen unter Auflagen öffnen. Dazu zählen:

  • die Einhaltung der allgemeinen Hygienevorgaben,
  • die Erstellung eines Schutzkonzeptes,
  • die Pflicht zur (digitalen) Kontaktdatenerhebung,
  • die vorherige Terminvereinbarung,
  • das Tragen einer medizinischen Maske (die FFP2-Maskenpflicht wurde am 11. Juni 2021 aufgehoben) und
  • die Vorlage eines negativen Coronavirus-Testnachweises. 

Die Masken dürfen vorübergehend nur abgelegt werden, solange dies zur Durchführung oder Inanspruchnahme der Dienstleistung (zum Beispiel im Gesicht) erforderlich ist.

Als Nachweis gilt beispielsweise ein PCR-Test, der höchstens 48 Stunden alt sein darf, oder ein tagesaktueller (nicht älter als 24 Stunden) Corona-Schnelltest, der auch unmittelbar vor der Behandlung (zum Beispiel vor Ort) erfolgen kann. Der Schnelltest muss durch Personen vorgenommen werden, die in den Testverfahren qualifiziert geschult worden sind. Es ist auch erlaubt, den Test unter Aufsicht selbst vorzunehmen. Eine Übersicht mit Testzentren, wo Sie kostenfrei einen Corona-Schnelltest durchführen lassen können, finden Sie in unserer Karte „Testzentren in Hamburg“.

Siehe hierzu § 14 der Rechtsverordnung.

Kann ich weiterhin meinen Wochenmarkt besuchen?


(Stand:  22. Januar 2021 00:00  Uhr)

Ja. Dabei gelten die allgemeinen Hygienevorgaben sowie eine medizinische Maskenpflicht für alle anwesenden Personen.

Siehe § 13 der Verordnung.

Wo kann ich mich über Unterstützung und finanzielle Hilfe für mein Unternehmen informieren?


(Stand:  19. März 2020 15:30  Uhr)

In dem FAQ für Unternehmen finden sich Informationen über Hilfsangebote, finanzielle Unterstützung oder branchenspezifische Beratungs-Hotlines.

Kann ich weiterhin zum Frisör?


(Stand:  11. Juni 2021 00:00  Uhr)

Ja, Friseursalons haben geöffnet. Ein Besuch beim Friseur ist ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung erlaubt. Die Kontaktdaten müssen erhoben werden. Anwesende Personen müssen eine medizinische Maske tragen, die nur abgelegt werden darf, wenn dies zwingend erforderlich ist (zum Beispiel Rasur).

Deshalb muss man einen Nachweis über einen negativen Corona-Schnelltest vorlegen. Als Nachweis gilt beispielsweise ein PCR-Test, der höchstens 48 Stunden alt sein darf, oder ein tagesaktueller (nicht älter als 24 Stunden) Corona-Schnelltest, der auch unmittelbar vor der Behandlung (zum Beispiel vor Ort) erfolgen kann. Der Schnelltest muss durch Personen vorgenommen werden, die in den Testverfahren qualifiziert geschult worden sind. Es ist auch erlaubt, den Test unter Aufsicht selbst vorzunehmen. Eine Übersicht mit Testzentren, wo Sie kostenfrei einen Corona-Schnelltest durchführen lassen können, finden Sie in unserer Karte „Testzentren in Hamburg“.

Siehe § 14 der Rechtsverordnung.

Wie weise ich nach, dass mein Personal geschult ist, einen Eigenschnelltest/Laientest auszuführen oder zu beaufsichtigen?


(Stand:  6. April 2021 15:30  Uhr)

Die maßgeblichen Vorschriften finden sich in §§ 10 h Nr. 2 in Verbindung mit § 10d der Hamburgischen Eindämmungsverordnung:

  • Wird der Schnelltest Ihrem Personal an Kundinnen und Kunden durchgeführt, so muss die qualifizierte Schulung des Personals beispielsweise durch eine Ärztin beziehungsweise einen Arzt, medizinische Dienste oder Hilfsorganisationen erfolgen und ist von den geschulten Personen mittels Zertifikat zur Schulung (Ausbildungsnachweis oder Zeugnis) der jeweiligen Schulungseinrichtung nachzuweisen. Die Fachkunde kann sich weiterhin aus einem Ausbildungszeugnis aus dem medizinischen Bereich ergeben.
  • Wird  der Test durch die Kundinnen und Kunden selbst unter Aufsicht Ihres Personals durchgeführt (ausschließlich möglich bei der Verwendung von sogenannten Eigenschnelltests/Laientests), kann die qualifizierte Schulung durch ein entsprechendes Schulungsvideo und das Studium der Packungsbeilage des verwendeten Tests erfolgen, gegebenenfalls mit zusätzlicher Beratung durch fachkundiges Personal. Die Schulung (Art und Umfang) muss dokumentiert werden.

Welche Regeln gelten für Gaststätten und Speiselokale?


(Stand:  11. Juni 2021 00:00  Uhr)

Gastronomische Angebote dürfen innen und außen geöffnet werden. Für die Innenbereiche gilt eine Sperrstunde von 23 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags. Achtung: in definierten Bereichen der Stadt gilt die Sperrstunde auch für Außenbereiche (siehe Infos hier).

Bitte beachten Sie:

  • Die Hygienevorgaben müssen eingehalten werden.
  • Es muss ein Schutzkonzept erstellt werden.
  • Die Kontaktdaten aller Gäste müssen (digital) erfasst werden.
  • Der Verzehr und die Bewirtung sind nur an den festen Sitzplätzen zulässig.
  • An jedem Tisch dürfen nur Personen gemeinsam sitzen, für die das Abstandsgebot nach §3 Absatz 2 Satz 2 nicht gilt. Im Innenbereich dürfen fünf Personen an einem Tisch sitzen, im Außenbereich zehn.
  • Stehplätze sind nicht gestattet.
  • Die Sitzplätze sind so anzuordnen, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten werden kann. Kann der Mindestabstand nicht eingehalten werden, dürfen geeignete Trennwände aufgestellt werden.
  • Die Vorlage eines negativen Coronatests ist für Innenräume erforderlich.
  • Personal und Gäste müssen eine medizinische Maske tragen. Diese darf nur in den Außenbereichen abgenommen werden.
  • Der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken zum Mitnehmen (oder Liefern) ist gestattet. Allerdings dürfen die Speisen nicht vor Ort oder in unmittelbarer Nähe verzehrt werden.
  • Der Außer-Haus-Verkauf von alkoholischen Getränken in Gläsern oder Bechern ist untersagt. Allerdings gilt: Der Verkauf von handelsüblich verschlossenen Getränken wie Dosen oder Getränkeflaschen ist erlaubt. (Achtung: in definierten Bereichen der Stadt ist dies zu bestimmten Zeiten nicht gestattet. Infos gibt es hier.)

Bitte beachten Sie: Shishas und Wasserpfeifen dürfen nur im Freien bereitgestellt werden. Siehe hierzu auch Antwort zur Frage „Dürfen Shisha-Bars öffnen?“.

Bitte beachten Sie: Diese Vorgaben gelten auch für Speiselokale in Beherbergungsbetrieben (Hotels).

Ist das Anbieten von Lebensmittelproben oder Testern erlaubt?


(Stand:  1. Juli 2020 16:00  Uhr)

Nein. Die Darreichung von Lebensmittelproben zum Direktverzehr sowie die Darreichung von unverpackten Kosmetika in Form von Testern sind untersagt.

Siehe § 13 der Rechtsverordnung vom 30. Juni 2020

Welche hygienischen Anforderungen müssen die Betriebsinhaber von geöffneten Verkaufsstellen umsetzen?


(Stand:  12. Oktober 2020 00:00  Uhr)

In allen für den Publikumsverkehr geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels, Betrieben oder Einrichtungen müssen die Hygieneanforderungen nach § 5 der Rechtsverordnung sichergestellt werden. Zur Maskenpflicht siehe § 8 der Rechtsverordnung.

Dürfen Sonnenstudios öffnen?


(Stand:  22. Mai 2021 00:00  Uhr)

Ja. Sonnenstudios dürfen unter strengen Auflagen öffnen. Weitere Informationen finden Sie in der Antwort zur Frage "Welche Regeln gelten für Unternehmen, die im Bereich der Körperpflege tätig sind?".

Siehe hierzu § 14 der Rechtsverordnung.

Welche Regeln gelten für offene Verkaufsstände in Einkaufscentern?


(Stand:  27. Januar 2021 15:00  Uhr)

Offene Verkaufsstände sind in Einkaufscentern oder Einkaufsmeilen gestattet, wenn der verbleibende Raum durch sie nicht eingeengt wird. Der erforderliche Mindestabstand muss eingehalten werden können. 

Auf den öffentlich zugänglichen Verkehrsflächen in Einkaufscentern oder Einkaufsmeilen gilt für alle Personen eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

Siehe hierzu §13 der Rechtsverordnung vom 30. Juni 2020

Welche Regeln gelten für Spielhallen?


(Stand:  4. Juni 2021 00:00  Uhr)

Spielhallen und Spielbanken dürfen unter Auflagen öffen:

  • Die Hygienevorgaben müssen eingehalten werden.
  • Die Kontaktdaten aller Besucherinnen und Besucher müssen (digital) erfasst werden.
  • Es muss ein Schutzkonzept erarbeitet werden.
  • Zugang ist nur Personen mit einem negativen Coronatest erlaubt.
  • Die Anzahl der Geräte ist begrenzt auf ein Gerät pro 12 qm.
  • In geschlossenen Räumen müssen Personal und Gäste eine medizinische Maske tragen. Diese Pflicht gilt auch für Warteschlangen und Ansammlungen von Menschen vor den Eingängen und auf Außenflächen.
  • Zwischen den Geräten müssen Trennwände aufgestellt werden.

Für gastronomische Angebote siehe Antwort zur Frage „Welche Regeln gelten für Gaststätten und Speiselokale?“

Siehe hierzu §21 der Rechtsverordnung

Welche Regeln gelten für Wettbüros?


(Stand:  4. Juni 2021 00:00  Uhr)

Wettbüros dürfen unter Auflagen öffnen:

  • Die Hygienevorgaben müssen eingehalten werden.
  • Die Kontaktdaten aller Besucherinnen und Besucher müssen (digital) erfasst werden.
  • Es muss ein Schutzkonzept erarbeitet werden.
  • Die Anzahl der Geräte ist begrenzt auf ein Gerät pro 12 qm.
  • Zwischen den Geräten müssen Trennwände aufgestellt werden.
  • Zugang ist nur Personen mit einem negativen Coronatest erlaubt.
  • In geschlossenen Räumen müssen Personal und Gäste medizinische Masken tragen. Diese Pflicht gilt auch für Warteschlangen und Ansammlungen von Menschen vor den Eingängen und auf Außenflächen.

Für gastronomische Angebote siehe Antwort zur Frage „Welche Regeln gelten für Gaststätten und Speiselokale?

Siehe hierzu §21 der Rechtsverordnung

Dürfen Saunen öffnen?


(Stand:  11. Juni 2021 00:00  Uhr)

Ja. Saunen dürfen unter strengen Auflagen öffnen. Die Nutzung ist nur einzeln möglich oder durch Personengruppen, für die das Abstandsgebot nicht gilt. Es gelten darüber hinaus die Regeln für Schwimmbäder. Siehe hierzu die Antwort zur Frage „Haben die Schwimmbäder in Hamburg geöffnet?

Für gastronomische Angebote gelten die Vorgaben des § 15 entsprechend.

Darf ich zur Fußpflege?


(Stand:  11. Juni 2021 00:00  Uhr)

Ja, Fußpflege ist nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Dabei sind bestehende Auflagen zu beachten. Dazu zählen:

  • Es gelten die allgemeinen Hygieneregeln.
  • Es muss ein Schutzkonzept aufgestellt werden.
  • Der Besuch ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.
  • Gäste müssen zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionswegen ihre Kontaktdaten dem Betreiber mitteilen. 
  • Alle anwesenden Personen müssen eine medizinische Maske tragen.

Kundinnen und Kunden müssen einen negativen Corona-Testnachweis vorlegen. Als Nachweis gilt beispielsweise ein PCR-Test, der höchstens 48 Stunden alt sein darf. Als Testnachweis gilt auch ein Schnelltest, der unmittelbar vor der Behandlung (auch vor Ort) erfolgt. Der Schnelltest muss durch Personen vorgenommen werden, die in den Testverfahren qualifiziert geschult worden sind, und er darf nicht älter als 24 Stunden sein. Auch ist es erlaubt, den Test unter Aufsicht selbst vorzunehmen. Eine Übersicht mit Testzentren finden Sie in unserer Karte „Testzentren in Hamburg“.

Siehe § 14 der Rechtsverordnung.

Dürfen Fitnessstudio öffnen?


(Stand:  1. Juni 2021 00:00  Uhr)

Fitnessstudios, Sportstudios und Yogastudios dürfen für kontaktfreie Angebote öffnen. Es gelten folgende Grundregeln (bitte informieren Sie sich vorab über die jeweils konkreten geltenden Regeln):

  • Eine Überdachung der Außenbereiche ist möglich; allerdings dürfen auf infektionstechnischen Gründen nur maximal zwei Seitenwände verwendet werden, 
  • es gelten die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5 sowie die Pflicht für ein Schutzkonzept nach § 6,
  • die Kontaktdaten der Gäste müssen erhoben werden,
  • für Angebote in geschlossenen Räumen ist für Personen ab 14 Jahren ein negativer Coronatest notwendig, 
  • sportliche Gruppenangebote sind in Innenbereichen mit maximal zehn Personen möglich, in Außenbereichen mit höchstens 20 Personen,
  • Sportgeräte müssen einen Abstand von mindestens 2,5 Metern zueinander haben (eine Yogamatte gilt ebenfalls als Sportgerät),
  • die Benutzung von Umkleideräumen, Duschen und Toiletten ist unter Einhaltung der Mindestabstände und Hygienevorgaben zulässig.
  • Die Zahl der gleichzeitig anwesenden Gäste muss begrenzt werden. Hierbei gelten dieselben Grenzzahlen wie im Einzelhandel: Bei einer Trainingsfläche von bis zu 800 Quadratmeter darf 1 Person pro 10 Quadratmeter eingelassen werden. Für jede weiteren 20 qm Trainingsfläche darf eine weitere Person eingelassen werden (Beispiel: Bei einer Trainingsfläche von 1.200 Quadratmeter sind 80 Personen (für die ersten 800 Quadratmeter) und 20 Personen (für die nächsten 400 Quadratmeter) ins Studio gelassen werden. Dabei ist aber zu beachten, dass der Abstand zwischen den Sportgeräten von 2,5 Meter sichergestellt bleibt und auch das Abstandgebot eingehalten werden kann.)

Siehe hierzu §20 der Rechtsverordnung.

Darf ich meinen Außenbereich überdachen?


(Stand:  1. Juni 2021 00:00  Uhr)

Außenbereiche dürfen überdacht werden. In der Regel ist eine Überdachung jedoch höchstens mit maximal zwei Seitenwänden zulässig. Für das Kriterium "im Freien" ist erforderlich, dass es sich nach dem Gesamteindruck um einen Ort im Freien handelt, der nicht umschlossen ist, so dass mit einem starken Luftaustausch zu rechnen ist. Entscheidend ist der Gesamteindruck, nachdem der erforderliche Luftaustausch hinreichend gewährleistet sein muss.

Müssen Arbeitgeber Schnell- beziehungsweise Eigentests für ihre Beschäftigten anbieten?


(Stand:  11. Juni 2021 15:00  Uhr)

Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Beschäftigten zweimal wöchentlich ein Testangebot machen. In Betrieben mit mehr als 20 Mitarbeitenden kann der Arbeitgeber im Anschluss an einen PoC-Test Testung eine Arbeitgeberbescheinigung über das Testergebnis ausstellen, welches der Mitarbeitende auch in der Freizeit verwenden kann. Weitere Informationen finden Sie unter www.hamburg.de/arbeitgeberbescheinigung-testung.

Themenübersicht auf hamburg.de

Anzeige
Branchenbuch