Gaststätten

Gaststätten

Fragen und Antworten zu Gaststätten.

Bild: © Senatskanzlei

1. Welche Regeln gelten für Gaststätten und Speiselokale?
2. Welche Gaststätten dürfen öffnen?
3. Dürfen Tanzlokale, Bars oder ähnliche Vergnügungsbetriebe öffnen?
4. Darf ich meine Schankwirtschaft öffnen?
5. Warum werden in Restaurants die Daten der Gäste erfasst?

(Stand: 12.05.2020, 16:00 Uhr)

Der Betrieb von Gaststätten und Hotelrestaurants ist wieder gestattet, wenn die Sitz- oder Stehplätze für die Gäste so angeordnet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,50 Metern zwischen den Gästen eingehalten wird oder andere geeignete Trennwände zwischen den Gästen vorhanden sind. Auch beim Zugang der Gäste zum Lokal muss der Abstand regelhaft 1,50 Meter betragen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen beim unmittelbaren Gästekontakt eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Büffets dürfen nicht angeboten werden. Die Kontaktdaten der Gäste müssen registriert werden.

Zur vollständigen Liste der vorgeschriebenen Maßnahmen siehe §13, Absatz 2 der Rechtsverordnung vom 2. April.

Weitere Informationen: Pressemeldung des Senats vom 12. Mai 2020

(Stand: 15.05.2020, 10:00 Uhr)

Der Hamburger Senat hat mit der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus vom 12. Mai die schrittweise und behutsame Öffnung von Gaststätten ermöglicht. Neben Restaurants dürfen seit dem 13. Mai auch Kneipen beziehungsweise reine "Schankwirtschaften" ohne begleitende Unterhaltung wieder öffnen. Bars oder Vergnügungslokale, Discotheken und Shisha-Bars müssen noch geschlossen bleiben. Das ist insbesondere darin begründet, dass bei dem Betrieb von Tanzlokalen, Bars oder Vergnügungslokalen typischerweise das erforderliche Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann. Anders als eine reine Schankwirtschaft animieren die genannten Betriebsarten die Gäste zum Mitmachen oder Tanzen. Die Gäste halten sich nicht vorwiegend wie in einer reinen Schankwirtschaft an einem festen Platz auf, sondern bewegen sich vermehrt durch den Raum. Damit geht eine deutlich erhöhte Wahrscheinlichkeit einher, dass die Abstandsregeln nicht eingehalten werden und das Infektionsrisiko erhöht ist.

(Stand: 15.05.2020, 10:00 Uhr)

Nein. Gaststätten mit den besonderen Betriebsarten Tanzlokal, Bar oder Vergnügungslokal, Diskothek, sowie Musik- und Tanzdarbietungen, Vorführungen, ähnliche Betriebsarten mit begleitendem Unterhaltungsprogramm sowie Shisha-Gaststätten und Shisha-Bars dürfen nicht öffnen. Diese Betriebe sind in der Regel geprägt durch eine groß dimensionierte Musikanlage oder eine Plattentheke, eine Tanzfläche, eine mit der Musikanlage gekoppelten Lichtorgel, Auftreten eines Disc-Jockeys, überdurchschnittlich laute Musikbeschallung, geringes Angebot an Speisen, schneller Wechsel der Besucher. Für die Einstufung als einer der oben genannten Betriebe müssen nicht alle Merkmale zusammentreffen. Entscheidend für die Einstufung der Betriebsart ist das tatsächliche Gepräge der Gaststätte. Die nach der Gaststättenerlaubnis erlaubte Betriebsart ist ein weiteres Kriterium für die Einstufung.

(Stand: 15.05.2020, 10:00 Uhr)

Reine Schankwirtschaften ohne begleitendes Unterhaltungsprogramm, wie zum Beispiel Kneipen, fallen nicht unter den Ausschluss nach § 13 Absatz 4 Satz 2 und dürfen unter den Voraussetzungen des § 13 Absatz 4 Satz 1 (beispielsweise Hygiene- und Abstandsregeln) der Rechtsverordnung betrieben werden. Der Grundtyp der Schankwirtschaft wird geprägt vom Ausschank von Getränken. Auch das Abspielen gedämpfter Musik im Hintergrund ist von der Betriebsart der Schankwirtschaft gedeckt.

(Stand: 15.05.2020, 10:00 Uhr)

Sollte es durch einen Besuch in einer Gaststätte zu Neuinfektionen kommen, können durch hinterlegte Kontaktdaten die Infektionsketten nachvollzogen werden. Die Kontaktdaten müssen vom Betreiber erfasst werden und den Namen, die Anschrift und die Telefonnummer der Gäste umfassen. Neben dem Datum sollte auch die Uhrzeit des Besuchs erfasst werden. Diese Angaben können digital oder analog erfasst werden.

Bitte beachten Sie: Die Daten der Gäste dürfen aus Gründen des Datenschutzes nicht offen zugänglich sein.