Grusswort Senator Dressel Jahresbericht und Weihnachtsgrüße aus der Finanzbehörde

Sehr geehrte Damen und Herren,

Jahresbericht und Weihnachtsgrüße aus der Finanzbehörde

für die Finanzbehörde geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Wir möchten Sie als Gesprächspartner der Finanzbehörde in dieser schnelllebigen Zeit deshalb auf einen kleinen Rückblick mitnehmen – enorm viele Themen wurden bewegt, zahlreiche Projekte erfolgreich abgeschlossen oder Planungen auf die Bahn gesetzt.

Künftig möchten wir Sie mit einem regelmäßigen Newsletter noch stärker einbeziehen und über unsere Arbeit informieren, auch, um Ihnen die Möglichkeit für Fragen, Hinweise, Kritik und gerne auch einmal Lob zu geben. Falls Sie diesen Newsletter nicht erhalten möchten, klicken Sie bitte auf die Abstimmungsschaltfläche unter der Betreffzeile oder schicken Sie uns eine E-Mail an newsletter@fb.hamburg.de.

Wer das Organigramm unserer Finanzbehörde von vor einem Jahr mit dem aktuellen vergleicht, dem fällt eine Reihe von Veränderungen auf. Nicht nur finden sich zahlreiche neue Namen, seit Anfang September haben wir auch ein neues Amt 4, in dem die hamburgweiten, behördenübergreifenden Dienste und Organisationsfragen zusammengefasst sind – und mit dem wir Themen wie Verwaltungsmodernisierung wieder fokussierter angehen wollen. Im Amt 1 „Interne Steuerung und Service“ unter der Leitung von Frau Dr. Barbara Jacobs sind nun die Bereiche Personal, Haushalt und Controlling, Organisation und IT, Justiziariat und Infrastruktur angesiedelt. In den vergangenen Monaten war das Amt 1 auch wieder im Einsatz für unser denkmalgeschütztes Dienstgebäude hier am Gänsemarkt. Es platzt nicht nur räumlich aus den Nähten, sondern ist auch „in die Jahre gekommen“ – eine Herausforderung auch für die Folgejahre, die wir aber gern annehmen, weil uns das Haus als feste Institution in der Innenstadt lieb und teuer ist.

Wenn man auf die eingangs erwähnten personellen Veränderungen des Jahres 2018 blickt, dann darf natürlich der Wechsel in der Leitung des Amtes 2 (Haushalt und Aufgabenplanung) nicht unerwähnt bleiben. 16 Jahre war Hans Hinrich Coorssen Haushaltsdirektor unserer Stadt. Im Herbst wurde er mit einem Senatsempfang verabschiedet. Mit Arne Schneider haben wir einen ausgewiesenen Verwaltungs- und Haushaltsexperten als Nachfolger gewinnen können, der das Amt des Haushaltsdirektors zuvor bereits in Bremen erfolgreich geführt hat. Darüber hinaus stand dieses Jahr wieder ganz im Zeichen des nächsten Doppelhaushaltes, den die Bürgerschaft in diesen Tagen verabschiedet hat. Mit dem Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 und der mittelfristigen Finanzplanung des Senats wurden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt: Investieren, Konsolidieren und Hamburgs Wachstum gestalten – das waren und sind die Leitplanken des Haushaltsplanes.

Mit den Vorbereitungen zum Rückkauf des Fernwärmenetzes und der abgeschlossenen Privatisierung der HSH Nordbank hat das Amt 3 (Vermögens- und Beteiligungsmanagement) in den zurückliegenden Monaten zwei sehr unterschiedliche, aber beide für die Stadt bedeutende Projekte erfolgreich gemanagt und vorangebracht. Beim Thema Fernwärme ist auch die enge Zusammenarbeit mit der HGV zu erwähnen, die mit Dr. Isabella Niklas und Oliver Jensen zwei neue Geschäftsführer bekommen hat. Beide folgen den langjährigen Geschäftsführern Frau Bödeker-Schoemann und Herrn Dr. Klemmt-Nissen, die in den Ruhestand verabschiedet wurden. Unter Federführung des Amtes 3 wurde in diesem Jahr der Vergütungsbericht für die öffentlichen Unternehmen erweitert: Als erstes Bundesland und als erste Kommune berichtet die Stadt Hamburg in diesem Jahr über den so genannten vertikalen Vergleich innerhalb der öffentlichen Unternehmen. Mit dieser Transparenz wird das erste Mal in Deutschland überhaupt umfassend das Verhältnis zwischen durchschnittlichem Bruttoeinkommen der Beschäftigten der Unternehmen und der Gesamtvergütung der jeweiligen Geschäftsleitung dargestellt. Dieser vertikale Vergleich kann zukünftig dazu beitragen, die Vergütungen der Geschäftsleitungen Hamburger öffentlicher Unternehmen in Hinblick auf ihre Angemessenheit noch besser einordnen zu können. Das Amt 3 hat zudem im April Zuwachs aus der Wirtschaftsbehörde bekommen: Im Kompetenzzentrum für die Finanzwirtschaft werden bislang auf verschiedene Bereiche aufgeteilte Zuständigkeiten zur Finanzwirtschaft in der Finanzbehörde gebündelt, um die Kompetenz in dieser sehr speziellen Materie weiter zu stärken. Das Referat kümmert sich um die Branchenbetreuung der Hamburger Finanzwirtschaft mit einer Vielzahl an Zuständigkeiten.

Auch vor dem Hintergrund einer angespannten Personalsituation ist es den Bediensteten der Hamburger Steuerverwaltung – im Amt 5 unter der neuen Amtsleitung von Ernst Stoll und in den Finanzämtern – erneut gelungen, den Anforderungen der qualitativ hochwertigen Bearbeitung und damit Sicherstellung des Steueraufkommens sowie einer bürgerfreundlichen schnellen Bearbeitung der Steuererklärungen hervorragend gerecht zu werden. Richtig und wichtig war es daher, dass wir die Steuerverwaltung mit 57 neuen bzw. höherwertigen Stellen personell verstärken können. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sichern die Einnahmen der Stadt, gerade auch bei den zahlreichen komplizierten Fällen, bei Betriebsprüfungen oder der Behandlung großer Konzernfälle. Damit dies so bleibt, brauchen wir eine attraktive Steuerverwaltung. Eine wichtige Rolle spielt dabei natürlich das Thema Aus- und Fortbildung, in dem sich viele Kolleginnen und Kollegen in den Finanzämtern, in der Norddeutschen Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg und in der Finanzbehörde mit erneut gestiegenen Zahlen von Nachwuchskräften engagieren. Ein wichtiges Thema auch in 2019 bleibt die anstehende Grundsteuerreform – hier werden wir uns dafür einsetzen, dass jede Neuregelung sowohl bezahlbar als auch machbar bleibt, für Steuerpflichtige und die Finanzverwaltung gleichermaßen.

In den zurückliegenden Monaten haben die Kolleginnen und Kollegen des Amtes 6 (Bezirksverwaltung) wieder viele Bürgeranfragen beantwortet und – wo immer es geht – Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. Allen sicher noch in Erinnerung ist das Himmelfahrtshochwasser: Hier haben die Kolleginnen und Kollegen aus dem Amt 6 dafür gesorgt, dass zur Bewältigung der Schäden zügig und effizient Unterstützung gegeben werden konnte. Mit der Aufstockung des Quartiersfonds um einen zusätzlichen investiven Teil in Höhe von zehn Millionen Euro haben wir in diesem Jahr ein zusätzliches Förderinstrument geschaffen, um Projekte vor in den Stadtteilen gezielt zu unterstützen – unter bewährter Projektsteuerung des Amtes 6.

Bei der Rückschau auf die vergangenen Monate dürfen natürlich auch die Landesbetriebe nicht fehlen. Begleitet von einem enormen medialen Interesse war die Ausübung eines Vorkaufsrechtes durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) für ein Mehrfamilienhaus auf St. Pauli. Die Ausübung städtischer Vorkaufsrechte ist ein wichtiger Bestandteil unserer aktiven Grundstückspolitik. Mit dem LIG haben wir dafür einen erfahrenen Partner. Das gilt auch für das Thema Kaimauersanierung: Im behördenübergreifenden Abstimmungsverfahren unter Einbezug aller Stakeholder wurde im Sommer dieses Jahres eine geeignete, wirtschaftliche, nachhaltige und denkmalgerechte Sanierungsvariante für die innere Speicherstadt auf den Weg gebracht. Auch für einen rund 200 Meter langen sanierungsbedürftigen Kaimauerabschnitt an der Elbpromenade in Neumühlen hat der LIG die Projektsteuerung übernommen. Mit dem Abschluss eines neuen Treuhandvertrages zwischen dem LIG und der Mietergenossenschaft Farmsen wurden der Erhalt und die Weiterentwicklung der Bestandsimmobilien des Treuhandvermögens im Umfang von derzeit rund 2.500 Wohnungen langfristig sichergestellt – eine wichtige Entscheidung für Hamburgs Nordosten. Durch Nachverdichtung und Zusatzbauten können weitere rund 800 neue Wohnungen entstehen.

Mit beeindruckenden Zahlen kann auch die Kasse.Hamburg aufwarten: 633.000 Buchhaltungsbelege für die Kernverwaltung wurden in diesem Jahr erledigt (davon 86.000 eRechnungen)! Sehr gut voran kommt weiterhin auch die von dem Projektteam in der Kasse gesteuerte Angebotsoffensive für die bezirklichen Kundenzentren. Hamburgs Kundenzentren stehen heute für eine richtig gute Entwicklung; sie zeigen, wie ein moderner Staat funktioniert – auch mal mit kreativen Ideen, etwa mit den mobilen Kundenzentren in Bücherhallen, mit einem Besuch direkt beim Kunden auf Neuwerk oder zum Semesterstart an der Universität und auch mit moderner Technik, wie den neuen Biometriestationen.

Hervorzuheben ist auch der Landesbetrieb Schulbau Hamburg (SBH): Bei zahlreichen Richtfesten konnte ich mich in den vergangenen Monaten persönlich vom Schub im Bereich Aus- und Neubau unserer Hamburger Schulgebäude überzeugen – angesichts weiter wachsender Schülerzahlen kommen weitere Herausforderungen. Auch mit einer Gründachoffensive treibt SBH das ambitionierte Schulbauprogramm weiter voran. Dank einer Nachbewilligung in Höhe von 7,5 Millionen Euro können weitere rund 137.000 Quadratmeter Dachfläche zu Gründächern umgebaut werden – eine Fläche, so groß wie die Festwiese im Hamburger Stadtpark.

Anlässlich seines 100. Geburtstages am 23. Dezember ist das Gedenken an Helmut Schmidt in diesen Tagen wieder sehr präsent. Unser Landesbetrieb Hamburgische Münze hat dazu auch einen Beitrag geleistet und eine auf 1.000 Exemplare limitierte Feinsilber-Gedenkprägung herausgegeben. In Anbetracht der großen Resonanz wird dieses Projekt in einer zweiten Serie fortgesetzt. Mit der neuen Kollektion werden weitere wichtige Stationen im bewegten politischen Leben von Helmut Schmidt behandelt.

Sehr geehrte Damen und Herren, man könnte sicher noch vieles mehr ergänzen, aber auch so ist das ist alles in allem eine wirklich beeindruckende Bilanz 2018, die ohne die vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meiner Behörde nicht möglich wäre. Aber auch Sie, unsere Gesprächspartner aus Ausschüssen und Gremien, den anderen Behörden, von Vereinen, Verbänden und Institutionen haben uns wichtige Hinweise gegeben, die wir gerne in unsere Arbeit für die internen und externen „Kunden“ unserer Behörde, für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt einbezogen haben – auch dafür vielen Dank. Ebenso herzlich danke ich persönlich für die freundliche Aufnahme als neuer Finanzsenator und die gute Zusammenarbeit mit vielen persönlichen Begegnungen. Ich freue mich darauf, mit Ihnen gemeinsam neue Projekte in 2019 anzugehen – über die wir Sie künftig auch per Newsletter regelmäßig informieren möchten.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein frohes Weihnachtsfest
und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Herzliche Grüße,
Ihr

Dr. Andreas Dressel

 

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