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Erfahrungsbericht SNHG Zusammenfassung

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Grundlage dieser Evaluation der Strategischen Neuausrichtung des Haushaltswesens der Freien und Hansestadt Hamburg (SNH) ist die im SNH-Gesetz zugrunde gelegte Zielsetzung und den hieraus abgeleiteten Indikatoren, die am internationalen Bewertungsrahmen „Public Expenditure and Financal Accountability Frameworks“ (PEFA) gespiegelt wurden. Die Erstellung des Berichts über die Erfahrungen mit dem SNH-Gesetz erfolgte im Rahmen von Abfragen, Workshops und Einzelinterviews unter mit dem Haushalt befassten Beschäftigten der Behörden und Ämter der FHH. Die Evaluation kommt zu dem Ergebnis, dass das Hamburger Haushaltswesen nach der Strategischen Neuausrichtung einen hohen Entwicklungsstand erreicht hat. Es erfüllt ganz überwiegend die angelegten internationalen Kriterien für ein modernes Haushaltswesen und erreicht die selbst gesteckten Ziele.

Doppik Titel

Zusammenfassung – Erfahrungsbericht SNHG

So konnten bei den verwendeten PEFA-Indikatoren nahezu durchgängig und bei den Zielen des SNH-Gesetzes überwiegend gute oder sehr gute Bewertungen erreicht werden. Konkret sind hier die Themen Verlässlichkeit, Transparenz, Darstellung des Vermögens, Regelbasierung und Kontrolle sowie der Sicherstellung der Generationengerechtigkeit zu nennen. Entwicklungspotenziale wurden in Bezug auf die Geschwindigkeit des Berichtswesens, bei der Frage der Stärkung der dezentralen Ressourcenverantwortung, bei der Steuerung entlang von Leistungs- und Wirkungszielen und der Gewinnung und Integration von steuerungsrelevanten Informationen erkannt.

Im OECD-Vergleich zählt Hamburg damit zu den fortschrittlichen Gebietskörperschaften, die sowohl eine doppische Haushaltsrechnung als auch Haushaltsplanung aufweisen und diese mit einer Darstellung von Leistungszielen verknüpfen. Diese Form der Leistungsbudgetierung lässt sich entlang der OECD-Klassifikation als „Presentational Performance Budgeting“ einordnen.

Um das Hamburger Haushaltswesen entsprechend der nächsten Entwicklungsstufe des „Managerial Perfomance Budgeting“ weiterzuentwickeln, müsste die Budgetierung gestärkt werden. Unter Budgetierung werden alle Prozesse, Aktivitäten und Regelungen im Zusammenhang mit der Aufstellung, Beschluss und Bewirtschaftung einschließlich der unterjährigen Berichterstattung und dem Abschluss von Budgets verstanden, wie sie nachfolgend dargestellt sind:

Budgetierung Budgetierung als Gesamtprozess (in Anlehnung an KGSt)


Der Verbesserung der Budgetierung dienen insbesondere die Verknüpfung von politischen Vorgaben und strategischen Zielen mit der operativen Planung und Steuerung, die Stärkung der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung, die Koppelung von Budgets mit Wirkungszielen und aussagekräftigen Kennzahlen sowie der Einsatz eines adressatengerechten digitalen Berichtswesens.

Die aus dem Evaluationsvorgehen abgeleiteten Entwicklungspotenziale ergeben sich entlang des Budgetierungsgesamtprozesses und können mit den folgenden Maßnahmen erreicht werden:

  1. Verbesserung der strategischen Haushaltssteuerung durch Einführung eines gesamtstädtischen Zielsystems und Einrichtung eines Management-Informationssystems.
  2. Stärkung der Wirkungsorientierung durch Weiterentwicklung von Zielen mit hoher Steuerungsrelevanz zu Wirkungszielen mit enger Verknüpfung von Fach- und der Ressourcenkennzahlen.
  3. Ausweitung der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung durch Etablierung einer durchgehenden Budgetierung.
  4. Beschleunigung des Berichtswesens durch Automatisierung und gleichzeitiger Bereitstellung interaktiver Berichtsformate.
  5. Verbesserung der Transparenz zum Investitionsgeschehen durch Weiterentwicklung der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung und -steuerung.

Verschiedene benannte Maßnahmen, wie die Einführung eines Management-Informations-Systems oder eine verstärkte Orientierung zur wirkungsorientierten Haushaltssteuerung anhand der 17 UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals - SDG) befinden sich bereits in Planung oder Realisierung durch den Senat. Andere müssten noch vertieft, konkretisiert, diskutiert und beschlossen werden.

Erfahrungsbericht SNHG


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