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Geschäftsbericht 2020 Grußwort des Finanzsenators

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Sehr geehrte Damen und Herren,

die Corona-Pandemie war und ist eine Belastungsprobe für unsere Stadt. Entschlossen haben sich der Senat und die Hamburgerinnen und Hamburger dem Virus entgegengestellt und in einem großen Kraftakt dessen Ausbreitung eingedämmt.

Portraitfoto: Andreas Dressel Senator Dr. Andreas Dressel, Senator der Finanzbehörde

Grußwort des Finanzsenators

Hamburgs Wirtschaft wurde durch Corona stärker getroffen als im Bundesdurchschnitt. Die Wirtschaft ging auf Talfahrt, die Arbeitslosigkeit ist gestiegen und viele Unternehmen wurden in ihrer Geschäftstätigkeit stark beeinträchtigt. Gleichwohl sind die Steuereinnahmen nicht ganz so stark eingebrochen, wie anfangs befürchtet und es gibt Anzeichen für eine kräftige Erholung. Insgesamt ist der vorliegende Jahres- und Konzernabschluss 2020 noch sehr deutlich von der Corona-Pandemie geprägt.

Die langjährige positive Entwicklung der Ertragslage der Kernverwaltung hat im vergangenen Jahr ein vorläufiges Ende gefunden. Hamburg hatte in den zurückliegenden Haushaltsjahren unter Beweis gestellt, dass es öffentlichen Gebietskörperschaften auch in kaufmännischer Rechnung möglich ist, Überschüsse zu erwirtschaften und den Verzehr von Eigenkapital zu unterbinden. Die Folgen der Corona-Pandemie haben dazu geführt, dass 2020 ein Fehlbetrag in Höhe von 426 Mio. Euro in der Kernverwaltung und von 322 Mio. Euro auf Ebene des Konzerns zu verzeichnen ist. Hierin enthalten sind auch die umfangreichen Hilfen der Stadt für Unternehmen, Selbstständige und andere von den Eindämmungsmaßnahmen Betroffene im Rahmen des Hamburger Corona Schutzschirms, den der Senat auch auf seine öffentlichen Unternehmen erstreckt hat. Über 2 Mrd. Euro hat die Stadt seit Beginn der Pandemie über den Hamburger Corona-Schutzschirm und die verschiedenen Programme an Unterstützungsleistungen ausgezahlt. Auch vor diesem Hintergrund fällt der Jahresfehlbetrag deutlich geringer aus als befürchtet. Auch finanzpolitisch hat Hamburg damit der Krise standgehalten. Dies ist ein positives Signal für die weitere Entwicklung.

Hamburg ist eine wirtschaftlich starke Metropole. Vor Ausbruch der Krise entwickelte sich die Hamburger Wirtschaft dynamischer als im Bundesdurchschnitt. Mit dem Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm (HWSP), ein ambitioniertes Zukunftsprogramm mit einem Volumen von fast einer Milliarde Euro, unterstützt der Senat die wirtschaftliche Erholung insbesondere bei den Zukunftsthemen Klimaschutz, Mobilitätswende, Digitalisierung, Bildung, Forschung und Innovation. Neben vielen anderen Maßnahmen wird das HWSP in den Jahren 2021 und 2022 seine volle Wirkung entfalten.  

Der Senat hat in den zurückliegenden Jahren gezeigt, dass finanzpolitische Stabilität und milliardenschwere Investitionen in die Zukunft der Stadt keinen Widerspruch bilden. Das Leitmotiv der Hamburger Finanzpolitik – „Investieren, Konsolidieren, Hamburgs Wachstum gestalten“ – hat sich in der Krise ebenso bewährt wie vorher. Trotz ambitionierter Krisenbewältigung und starken Konjunkturimpulsen bleiben wir auf dem Weg des soliden Haushaltens und Wirtschaftens. Die Stadt wird die für die Bewältigung der Krise aufgenommenen Kredite mittelfristig entsprechend der „Hamburger Schuldenbremse“ zurückführen und den doppischen Abbaupfad weitergehen. Wir fühlen uns einer generationengerechten und damit nachhaltigen Haushaltsführung weiter verpflichtet.

Ihr

Finanzsenator Dr. Andreas Dressel

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