Kernverwaltung
Bilanzposten | 31.12.2019 | Prozent | 31.12.2020 | Prozent |
Anlagevermögen | 41.575 | 57,7 | 42.728 | 56,8 |
davon immaterielles Vermögen | 3.984 | 5,5 | 4.068 | 5,4 |
davon Sachanlagen | 21.240 | 29,5 | 21.284 | 28,3 |
davon Finanzanlagen | 16.351 | 22,7 | 17.376 | 23,1 |
Umlaufvermögen | 4.909 | 6,8 | 6.366 | 8,5 |
davon Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände | 2.389 | 3,3 | 3.060 | 4,1 |
davon Kassenbestände, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks | 2.511 | 3,5 | 3.292 | 4,4 |
davon sonstige Posten des Umlaufvermögens | 9 | 0,0 | 14 | 0,0 |
Übrige Aktivposten | 445 | 0,6 | 477 | 0,6 |
Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag | 25.060 | 34,9 | 25.685 | 34,1 |
SUMME AKTIVA | 71.989 | 100,0 | 75.256 | 100,0 |
Eigenkapital | - | - | - | - |
Sonderposten | 1.387 | 1,9 | 1.433 | 1,9 |
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen | 34.420 | 47,8 | 35.683 | 47,4 |
Übrige Rückstellungen | 4.846 | 6,7 | 5.035 | 6,7 |
Lang- und mittelfristige Verbindlichkeiten | 22.654 | 31,5 | 25.080 | 33,3 |
Kurzfristige Verbindlichkeiten | 8.553 | 11,9 | 7.830 | 10,4 |
Übrige Passivposten | 129 | 0,2 | 195 | 0,3 |
SUMME PASSIVA | 71.989 | 100,0 | 75.256 | 100,0 |
Tabelle 3: Kurzbilanz der Kernverwaltung
Auf der Aktivseite stiegen die langfristigen Vermögenswerte – das Anlagevermögen – merklich um 1.153 Mio. Euro auf nunmehr 42.728 Mio. Euro. Dabei sind das immaterielle Vermögen und das Sachanlagevermögen verhältnismäßig konstant geblieben. Der Zuwachs ist fast ausschließlich auf die Zunahme der Finanzanlagen (+1.024 Mio. Euro) zurückzuführen.
Schon in den zurückliegenden Haushaltsjahren war eine Verschiebung der Gewichte im städtischen Anlagevermögen zugunsten der Finanzanlagen zu beobachten (siehe auch Abbildung 9).
Bild: © Finanzbehörde
Diese Entwicklung ist unter anderem auf die Einführung des Mieter-Vermieter-Modells zurückzuführen. Im Rahmen dieses Modells legt die Kernverwaltung zumeist Grundstücke und Gebäude in Objektgesellschaften ein, welche die Modernisierung dieser Gebäuden oder Neubauten vornehmen und anschließend an die Bedarfsträger vermieten. Neben Sacheinlagen leistet die Kernverwaltung zur Stärkung der Eigenfinanzierungskraft aber auch Bareinlagen. Dem Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau, welches den Ausbau des ÖPNV fördern soll, wurden 255 Mio. Euro zugesagt, die Anfang 2021 zur Auszahlung kamen.
Positiv entwickelte sich auch der Gesamtwert der Finanzanlagen. Im zurückliegenden Haushaltsjahr überstiegen die Zuschreibungen die Abschreibungen um 433 Mio. Euro. Hier war insbesondere der Wertansatz für die HGV um 366 Mio. Euro zu erhöhen. Die HGV ist an der Hapag-Lloyd Aktiengesellschaft beteiligt. Aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung der Hapag-Lloyd Aktiengesellschaft konnten im Jahr 2020 Zuschreibungen in Höhe von 324 Mio. Euro vorgenommen werden, die sich unmittelbar im Wertansatz der Finanzanlage in der Kernverwaltung niederschlugen. Begünstigt wurde die positive Ertragslage der HGV ferner durch die Veräußerung weiterer Anteile an der GWG Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GWG) an die SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg (SAGA).
Der merkliche Anstieg des Umlaufvermögens um 1.457 Mio. Euro auf nunmehr 6.366 Mio. Euro ist auf einen deutlich angewachsenen Forderungsbestand (+671 Mio. Euro) und auf höhere Liquiditätsbestände (+781 Mio. Euro) zurückzuführen.
Zwar gaben die Steuerforderungen aufgrund der konjunkturellen Krise deutlich nach, aber rückläufige Wertberichtigungsbedarfe überkompensierten diesen Rückgang, so dass im Ergebnis eine Forderungszunahme von rund 175 Mio. Euro verblieb. Angestiegen sind auch die Sonstigen Vermögensgegenstände auf 1.185 Mio. Euro (+410 Mio. Euro). Dieser Anstieg resultierte aus höheren Sicherheitsleistungen im Zusammenhang mit derivativen Finanzgeschäften – Collateral Management (+139 Mio. Euro).
Der Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag erhöhte sich infolge des Jahresfehlbetrags von 625 Mio. Euro und betrug 25.685 Mio. Euro.
Der Anstieg der Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen auf nunmehr 35.683 Mio. Euro setzt sich aus höheren Rückstellungen für Pensionen (+648 Mio. Euro) und für Versorgungsbeihilfen (+616 Mio. Euro) zusammen. Maßgeblich für den Zuführungsbedarf ist die mit der Ermittlung des Rückstellungsbetrags einhergehende jährliche Aufzinsung des Bestands. Die gestiegenen Rückstellungen für Versorgungsbeihilfen wurden teilweise durch einen Einmaleffekt verursacht. In den Vorjahren wurden nicht sämtliche Ansprüche von Beschäftigten in Hochschulen im Rückstellungsansatz abgebildet. Dies wurde nunmehr nachgeholt. Zudem ist die sogenannte Kostendämpfungspauschale, eine Eigenbeteiligung der Beihilfeempfangenden von bis zu 500 Euro im Jahr, im Haushaltjahr 2020 weggefallen.
Die Übrigen Rückstellungen waren um insgesamt 189 Mio. Euro auf 5.035 Mio. Euro zu erhöhen, und dass, obwohl die Rückstellungen für Steuererstattungsverpflichtungen um etwa 559 Mio. Euro zu reduzieren waren.
Die Stadt bildet Rückstellungen für mögliche Steuererstattungen, um die Steuererträge zu periodisieren und im Mehrjahresvergleich zu glätten. Die Rückstellungen leiten sich aus dem Verhältnis von Erstattungs- und Vorauszahlungsbeträgen gemäß Aufkommensstatistik ab. Für die letzten Jahre war dank der guten konjunkturellen Lage der Ansatz für die Rückstellung stetig zu erhöhen. Im Haushaltsjahr 2020 führten sinkende Steuervorauszahlungen jedoch dazu, dass die Rückstellung zu vermindern war. Denn sinkende Vorauszahlungen gehen tendenziell mit geringeren Erstattungsansprüchen einher.
Erhöhend wirkte sich aber die erstmalige Bildung einer Rückstellung für das Risiko von Besoldungs- und Versorgungszahlungen im Zusammenhang mit Klageverfahren auf Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation aus. Die Rückstellung von 461 Mio. Euro umfasst sowohl die Ansprüche der Beamtinnen und Beamten der Kernverwaltung als auch die der Beamtinnen und Beamten aus Landesbetrieben und Hochschulen.
Höhere Rückstellungsbedarfe ergaben sich ferner für Risiken aus derivativen Finanzgeschäften (+141 Mio. Euro). Die Marktwerte der den Geschäften zugrunde liegenden Zinsswaps sanken angesichts der anhaltenden Niedrigzinsphase weiter. Auch die Rückstellungen für negative Eigenkapitalwerte waren zu erhöhen. So musste insbesondere eine höhere Risikovorsorge für die hsh portfoliomanagement AöR (+117 Mio. Euro) getroffen werden, da die für die Ertragslage der Anstalt besonders bedeutsamen Schifffahrtsmärkte insbesondere zu Beginn des Jahres 2020 stark beeinträchtigt waren. Wertberichtigungsbedarfe und gestiegene Risikovorsorge belasteten das Ergebnis.
Besonders bemerkbar machte sich die Corona-Pandemie bei den Verbindlichkeiten. Während Hamburg 2019 noch Kredite in beträchtlichem Umfang von rund 650 Mio. Euro zurückführen konnte, machten die Herausforderungen der Corona-Pandemie einen Kurswechsel unausweichlich. Die Verschuldung musste ausgeweitet werden, um die erforderlichen Maßnahmen finanzieren zu können. Entsprechend stiegen die Verbindlichkeiten um 1.703 Mio. Euro auf nunmehr 32.910 Mio. Euro. Sie setzen sich wie folgt zusammen (siehe auch Abbildung 10):
Bild: © Finanzbehörde
Die Ausweitung der Neuverschuldung erfolgte ausschließlich durch die Ausgabe neuer Anleihen und Obligationen. Auch auslaufende Schulden wurden zunehmend durch Anleihen und Obligationen ersetzt. Sie stiegen um 2.409 Mio. Euro auf nunmehr 18.285 Mio. Euro.
Der Rückgang der Verbindlichkeiten gegenüber sonstigen Dritten um 848 Mio. Euro auf 4.085 Mio. Euro ist auf gesunkene Verwahrbestände im Bereich der Steuern (-233 Mio. Euro) und die Neustrukturierung des Länderfinanzausgleichs, der nunmehr ausschließlich über die Umsatzsteuer abgewickelt wird, zurückzuführen. Es waren hierdurch 184 Mio. Euro weniger zu passivieren.
Deutlich aufwärtsgerichtet waren die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Organisationen (+562 Mio. Euro). Die Auszahlung der zugesagten Einlage in Höhe von 255 Mio. Euro in das Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau (siehe oben) stand zum Jahresende noch aus und wurde entsprechend passiviert. Die verbundenen Organisationen benötigten höhere Zuschüsse, um Einnahmeausfälle oder höhere Aufwendungen aufgrund der Corona-Pandemie zu kompensieren. Höhere Verpflichtungen entstanden unter anderem gegenüber der f & w fördern und wohnen AöR (+38 Mio. Euro), die im Auftrag der Stadt Quarantäneeinrichtungen betreibt.
Unter den um 483 Mio. Euro rückläufigen Verbindlichkeiten gegenüber Beteiligungen werden insbesondere Verpflichtungen gegenüber der KfW-Bankengruppe ausgewiesen. Die entsprechenden Darlehensbeträge sanken um 454 Mio. Euro.
Konzern
Bilanzposten | 31.12.2019 | Prozent | 31.12.2020 | Prozent |
Anlagevermögen | 58.551 | 61,4 | 60.202 | 60,8 |
davon immaterielles Vermögen | 3.053 | 3,2 | 3.004 | 3,0 |
davon Sachanlagevermögen | 52.771 | 55,3 | 54.041 | 54,6 |
davon Finanzanlagevermögen | 2.727 | 2,9 | 3.157 | 3,2 |
Umlaufvermögen | 11.569 | 12,1 | 13.016 | 13,2 |
davon Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände | 7.280 | 7,6 | 8.021 | 8,1 |
davon Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks | 3.370 | 3,5 | 4.035 | 4,1 |
davon sonstige Posten des Umlaufvermögens | 919 | 1,0 | 960 | 1,0 |
Übrige Aktivposten | 990 | 1,0 | 958 | 0,9 |
Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag | 24.326 | 25,5 | 24.800 | 25,1 |
SUMME AKTIVA | 95.436 | 100,0 | 98.976 | 100,0 |
Eigenkapital | - | - | - | - |
Sonderposten | 2.220 | 2,3 | 2.365 | 2,4 |
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen | 38.299 | 40,1 | 39.810 | 40,2 |
Übrige Rückstellungen | 5.866 | 6,1 | 6.198 | 6,3 |
Lang- und mittelfristige Verbindlichkeiten | 38.068 | 39,9 | 41.209 | 41,6 |
Kurzfristige Verbindlichkeiten | 10.327 | 10,8 | 8.901 | 9,0 |
Übrige Passivposten | 656 | 0,8 | 493 | 0,5 |
SUMME PASSIVA | 92.436 | 100,0 | 98.976 | 100,0 |
Tabelle 4: Kurzbilanz des Konzerns
Der Konzern wird in seinen Bilanzpositionen maßgeblich von der Kernverwaltung geprägt. In der Regel stammen daher die in den Konzernzahlen erkennbaren Effekte aus Vorgängen in der Kernverwaltung. Dies betrifft insbesondere den Nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag und die Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen. Das Konzernanlagevermögen ist weit überwiegend langfristig gebunden.