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Geschäftsbericht 2020 4. Ausbruch der Corona-Pandemie

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Die Corona-Pandemie stellt die Stadt vor große und in diesem Ausmaß bislang nicht gekannte Herausforderungen.

4. Ausbruch der Corona-Pandemie

Im Verlauf des Jahres 2020 infizierten sich rund 40.000 Hamburgerinnen und Hamburger mit SARS-CoV-2. Über 1.300 Hamburgerinnen und Hamburger erkrankten so schwer, dass sie verstarben. Mit umfangreichen Maßnahmen, etwa das Verbot von Großveranstaltungen und die Schließung von öffentlichen Einrichtungen, gelang es, eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden.

Auf Antrag des Senats hat die Bürgerschaft am 01.04.2020 festgestellt, dass die aktuelle Covid-19-Pandemie eine Naturkatastrophe und die hieraus resultierende Wirtschaftskrise eine außergewöhnliche Notsituation im Sinne des Artikels 72 Abs. 3 Satz 1 HV darstellen (siehe Drucksache 22/42). Mit dem Erlass des Covid-19-Notsituationsgesetzes (CNG) wurde ein befristeter Ausnahmetatbestand der Hamburger Schuldenbremse aktiviert. Das CNG gestattet dem Senat, zum Zwecke der Krisenbewältigung Defizite in den Ergebnisplänen in den Jahren 2020 bis 2022 von insgesamt bis zu 3.500 Mio. Euro zu veranschlagen und Kredite von insgesamt 3.000 Mio. Euro aufzunehmen. Die aufgenommenen Kredite sind ab dem Haushaltsjahr 2025 schrittweise bis 2045 zu tilgen und die Defizite im Ergebnisplan im selben Zeitraum auszugleichen.

Dies verschaffte dem Senat den notwendigen finanziellen Spielraum, um neben der unmittelbaren Pandemiebekämpfung auch erforderliche Unterstützungsprogramme aufzulegen (siehe auch Abbildung 4).

Krisenbewältigungsprogramme Abbildung 4: Krisenbewältigungsprogramme

Die Hamburger Wirtschaft, unter anderem die für Hamburg bedeutsame Luftfahrtindustrie und die Dienstleistungswirtschaft, wurden von der Corona-Pandemie hart getroffen. Aber auch die öffentlichen Unternehmen des Konzerns FHH waren in ihrer Geschäftstätigkeit stark beeinträchtigt. Dies betraf beispielsweise die Hamburger Hochbahn Aktiengesellschaft, deren Fahrgastaufkommen stark zurückging. Diese Unternehmen erhielten Unterstützung aus dem Hamburger Haushalt.

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