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Grußwort „Investieren, Konsolidieren, Hamburgs Wachstum gestalten“

von Dr. Andreas Dressel, Finanzsenator der Freien und Hansestadt Hamburg

„Investieren, Konsolidieren, Hamburgs Wachstum gestalten“


Portraitfoto Andreas Dressel Senator Andreas Dressel
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger!

Haushalts- und Finanzpolitik erscheint auf den ersten Blick oft als ziemlich trockene und auch sehr komplexe Angelegenheit. Das genauere Hinsehen beweist oft das Gegenteil. Da es in der Politik fast immer auch um Geld geht, berührt der Haushalt den Kern von gestaltender Politik. Die Aufstellung eines Haushaltsplanes – in Hamburg haben wir traditionell einen Etat für jeweils zwei Jahre – ist in der Tat ein ziemlich aufwändiges Unterfangen. Allein die gedruckte Fassung unseres aktuellen Doppelhaushaltes 2019/2020 mit einem Gesamtvolumen von rund 31,5 Mrd. Euro umfasst insgesamt 18 Bände mit insgesamt 7.458 Seiten. Unzählige Tabellen und Zahlenfolgen listen auf, wofür die Stadt das ihr anvertraute Geld verwendet. Klarheit und Transparenz in der Haushaltsführung sind mir persönlich ein ganz besonderes Anliegen. Dabei hilft uns, dass wir in Hamburg als bislang einziges Bundesland eine Haushaltsführung streng nach kaufmännischen Vorgaben praktizieren. Diese kaufmännische Buchführung, kurz Doppik, geht weit über die bloße Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben hinaus, auch unsere Schulden, Außenstände, Abschreibungen, Rückstellungen und Sachwerte fließen in die Gesamtbetrachtung mit ein. Damit haben wir für die Aufstellung der Haushalte jeweils ein sehr ehrliches Bild von derfinanziellen Lage der Stadt und können auch Entwicklungen viel besser sichtbar machen und darauf reagieren. So wissen wir zum Beispiel schon jetzt ziemlich genau, wie sich die Pensionsverpflichtungen über die nächste Dekade entwickeln und welche Vorsorge wir dafür treffen müssen. Durch ihre Langfristperspektive ermöglicht die Doppik daher eine nachhaltige Generationengerechtigkeit. 

Hamburg wächst und dementsprechend muss auch die Infrastruktur mitwachsen, dies gilt für Kitas und Schulen genauso wie zum Beispiel für den Öffentlichen Nahverkehr und natürlich den Wohnungsbau. Das Wachstum erfordert zudem eine gezielte Verstärkung in unverzichtbaren Bereichen der Stadt – etwa bei der inneren Sicherheit, bei Polizei, Feuerwehr, Justiz und natürlich auch im sozialen Bereich. Der Doppelhaushalt 2019/2020 spiegelt diese Notwendigkeiten sehr deutlich wieder – getreu unserer finanzpolitischen Leitlinie aus Investieren und Konsolidieren. So macht die Stadt Hamburg übrigens schon seit 2014 im Kernhaushalt keine neuen Schulden mehr und – ganz wichtig – wir treffen auch die nötige Vorsorge, um zum Beispiel für mögliche konjunkturelle Eintrübungen gerüstet zu sein. Wir gestalten Hamburgs Wachstum und kümmern uns darum, die Lebensqualität für alle Hamburgerinnen und Hamburger zu verbessern. 

Ihr
Andreas Dressel

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