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OSZE-Gipfel Scholz: Zusammenkommen und miteinander reden ist wichtig

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat eine klare Botschaft: Die OSZE ist unverzichtbar für die Sicherung des Friedens in Europa und noch über seine Grenzen hinaus. Denn auf dem anstehenden Gipfel diskutieren 50 Außenminister über Fragen, die die ganze Welt betreffen.

Scholz: Zusammenkommen und miteinander reden ist wichtig

„Wir erleben momentan, dass der Frieden immer wieder bedroht ist und Kriege wie in Syrien Auswirkungen auch bei uns haben.“ Deshalb sei es wichtig, dass Spitzenpolitiker aus aller Welt miteinander redeten.

Hamburg ist idealer Austragungsort

Bürgermeister Scholz betont, dass Hamburg der ideale Ort für die Außenministerkonferenz sei. Die Stadt habe eine lange Tradition des Friedens, die schon mit der Gründung der Hanse begonnen habe. „Sie war über viele Jahrhunderte ein Bündnis, das für Frieden und Sicherheit in Europa stand.“ Nicht zuletzt profitiere die Hansestadt als internationaler Standort auch wirtschaftlich von Frieden in Europa. Und schließlich habe Hamburgs Ehrenbürger Helmut Schmidt die Vorläuferorganisation der OSZE, die Konferenz für Frieden und Sicherheit in Europa, mit ins Leben gerufen. Darüber hinaus böte der Gipfel eine Gelegenheit, Hamburg in der Welt bekannter zu machen.

Scholz betonte außerdem, dass die Bewohner Hamburgs insgesamt nur geringe Beeinträchtigungen in Kauf nehmen müssten. Selbstverständlich sei friedlicher Protest legitim: „Dort seine Forderungen an die Politik zu artikulieren ist in Ordnung – in einer demokratischen Gesellschaft ohnehin“. Kein Verständnis zeigt der Bürgermeister jedoch gegenüber gewalttätigen Protesten und Anschlägen. Man solle die Agenda nicht von jenen bestimmten lassen, „die sich noch nie für etwas eingesetzt haben“. Die Verfassung verpflichte Hamburg vielmehr dazu, als eine Stadt, die über das Meer mit den Völkern verbunden ist, den Weltfrieden zu mehren.

Hintergrund

Das zweitägige OSZE-Ministerratstreffen beginnt am Donnerstag, den 8. Dezember. Dabei werden 50 Außenminister und ihre Delegationen in der Hansestadt erwartet, insgesamt rund 3000 Gäste. Zusätzlich haben sich 400 Journalisten aus aller Welt für den Gipfel akkreditiert.

Die Sitzungen des Rates werden im Wesentlichen in den Messehallen stattfinden, am Donnerstagabend wird es außerdem ein Arbeits-Abendessen im Rathaus geben. Gesprächsthema wird unter anderem der Ukraine-Konflikt sein. 

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