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Merkblatt Medizinische Versorgung von geflüchteten Menschen

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Geflüchtete Menschen, die sich noch im Asylverfahren befinden, haben in Deutschland auf Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) grundsätzlich Zugang zur allgemeinen medizinischen Versorgung im ambulanten und stationären Bereich.

Merkblatt: Was tun, wenn ich krank bin?

Sie können nach der leistungsrechtlichen Ersterfassung und Anmeldung bei der AOK Bremen/Bremerhaven zur Behandlung akuter Erkrankungen die niedergelassenen Ärzte in Hamburg aufsuchen. Sie haben eine freie Wahl des behandelnden Arztes unter allen kassenärztlich zugelassenen Praxen. Weitere Informationen, insbesondere zu Arztpraxen, Medikamenten, Notfallpraxen und Notrufnummer finden Sie in dem Merkblatt unten.

Wichtige Informationen

Für ukrainische Schutzsuchende, die nach dem 23. Februar in Hamburg angekommen sind, gelten seit dem 1. Juni 2022 folgende Regelungen:

Ukrainische Schutzsuchende, die sich ab dem 1. Juni 2022 in Hamburg registrieren, haben Anspruch auf Sozialleistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches ( SGB II) oder dem Zwölften Buch des Sozialgesetzbuches ( SGB XII) . Voraussetzung ist die Vorlage der sogenannten Fiktionsbescheinigung oder eines Aufenthaltstitel nach § 24 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Zuständig für ukrainische Schutzsuchende ist dann bei Leistungen nach dem SGB II das Jobcenter oder bei Leistungen nach dem SGB XII das Grundsicherungs-und Sozialamt.

Durch den Wechsel zu den Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII werden umfassende Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhalts, für die Integration und die Gesundheitsversorgung gewährleistet. Personen, die Leistungen nach dem SGB II erhalten, sind in der Krankenversicherung pflichtversichert und können eine gesetzliche Krankenkasse frei wählen. Das Jobcenter übernimmt die Versicherungsbeiträge. Damit ist ein voller Anspruch auf die Regelleistungen der Krankenkassen gegeben. Personen, die Leistungen nach dem SGB XII erhalten, können ebenfalls eine Krankenkasse frei wählen und werden dann dort zur Betreuung vom Grundsicherungs-und Sozialamt angemeldet. Sie erhalten dann ebenfalls die Regelleistungen der Krankenkassen.

Schutzsuchende aus der Ukraine, die sich bereits vor dem 1. Juni 2022 registriert haben und aktuell von der AOK Bremen/Bremerhaven betreut werden, wenden sich bitte ebenfalls an das Jobcenter bzw. das Grundsicherungs- und Sozialamt und stellen einen Antrag auf Sozialleistungen. Sie können eine AOK oder eine andere Krankenkasse wählen.

Schutzsuchende aus der Ukraine, die noch nicht ausländerrechtlich registriert haben, können unter Vorlage des Passes im Notfall ärztlich betreut werden. Die Arztpraxis oder das Krankenhaus notiert die persönlichen Daten und kann die Behandlungskosten rückwirkend mit der Krankenkasse abrechnen.

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