Bezirk Hamburg-Nord

Hamburg-Nord Ergebnis Bürgerentscheid steht fest

Der am 6. Dezember 2018 im Bezirk Hamburg-Nord durchgeführte Bürgerentscheid ist ausgezählt.

Ergebnis Bürgerentscheid steht fest

247.590 abstimmungsberechtigte Personen waren aufgerufen, über das Bürgerbegehren „SOS-Mühlenkampkanal – Der Mühlenkampkanal soll umgrünt und Erholungsgewässer bleiben“ zu entscheiden. Das Bürgerbegehren richtet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 23, mit dem die Realisierung eines Wohnungsbauvorhabens in der Dorotheenstraße 10–16 am Mühlenkampkanal ermöglicht werden sollte. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ist in diesem Abstimmungsverfahren dem Bürgerbegehren mit einer eigenen Vorlage entgegengetreten.

Insgesamt haben sich an der Abstimmung  71.064 abstimmungsberechtigte Personen beteiligt. Das entspricht einer Beteiligungsquote von 28,70%.

Per Briefabstimmung haben sich 70.619 Abstimmungsberechtigte beteiligt. Davon waren 3.467 Abstimmungsbriefe zurückzuweisen.  445Abstimmungsberechtigte haben die Möglichkeit der Urnenabstimmung genutzt.

Daraus ergibt sich die Zahl zugelassener Abstimmungsbeteiligungen von 67.597 Bürgerinnen und Bürgern. Das entspricht einer Abstimmungsbeteiligung von 27,30%.

Das Abstimmungsergebnis fällt wie folgt aus:

Vorlage des Bürgerbegehrens

 

 

 

JA

NEIN

Ungültige Stimmabgaben

absolut

in %

absolut

in %

absolut

in %

48.238

71,36

18.173

26,88

1.186

1,75

Vorlage der Bezirksversammlung

 

 

 

JA

NEIN

Ungültige Stimmabgaben

absolut

in %

absolut

in %

absolut

in %

30.044

44,45

35.111

51,94

2.442

3,61

Stichfrage

 

 

 

 

 

Bürgerbegehren

Bezirksversammlung

Ungültige Stimmabgaben

absolut

in %

absolut

in %

absolut

in %

46.691

69,07

20.193

29,87

713

1,05

Damit ist die Vorlage des Bürgerbegehrens angenommen und die Vorlage der Bezirksversammlung Hamburg-Nord abgelehnt worden. Gleichzeitig damit ist das sich ebenfalls zu Gunsten des Bürgerbegehrens darstellende Ergebnis der Stichfrage gegenstandslos.

Bezirksabstimmungsleiter Tom Oelrichs erklärt zum Abschluss des Abstimmungsverfahrens: „Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist eindeutig: Die Bürgerinnen und Bürger sind zu allen Teilfragen klar der Intention des Bürgerbegehrens gefolgt. Ich freue mich über die historisch hohe Beteiligung, die uns zwar vor organisatorische Herausforderungen gestellt hat, aber die Repräsentanz der Bürgerbeteiligung stärkt.“

 

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Daniel Gritz
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