Behörde für Inneres und Sport

Wir über uns Aufbau der Behörde für Inneres und Sport

Gliederung, Aufgaben und Deputierte der Behörde für Inneres und Sport in Hamburg

vergrößern Zahnräder (Bild: Gerd Altmann, pixelio.de) Die Behörde für Inneres und Sport ist eine Hamburger Fachbehörde, die insbesondere Aufgaben im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wahrnimmt. Darüber hinaus obliegt der Innenbehörde die Organisation aller in Hamburg stattfindenden Wahlen und die Koordination des Katastrophenschutzes. Weitere wesentliche Aufgaben der Behörde liegen in den Bereichen des Ausländerrechts des Straßenverkehrs sowie des Sports.

Behördenleitung

Senator: Andy Grote
Staatsrat (Inneres): Bernd Krösser
Staatsrat (Sport): Christoph Holstein

Deputation der Behörde für Inneres und Sport

Die Deputation ist ein der Behördenleitung zugeordnetes Gremium, bestehend aus dem Präses der Behörde (Senator Andy Grote) und von der Bürgerschaft gewählten, ehrenamtlich tätigen Mitgliedern (Deputierte).

Die ehrenamtliche Mitwirkung der Deputierten begründet sich in Artikel 56 der Hamburger Verfassung, wonach das Volk zur Mitwirkung an der Verwaltung berufen ist. Eine Deputation wird bei jeder Fachbehörde gebildet. Die Deputierten nehmen teil an Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung.

Deputierte:
- Stand: 02. Mai 2018 -

Andreas Bernau
Oliver Camp
Dieter Grützmacher
Linda Heitmann
Stefan Karrasch
Dr. Anika Klafki
Uwe Koßel
Sabastian Kothanikkel
Marc Meyer
Henning Sämisch
Dietrich Schönbeck
Henrik Strate
Bilata Suleiman
Benjamin Welling
Thomas Zöllner

Geschäftsordnung für die Deputation der Behörde für Inneres und Sport

Ämter der Innenbehörde

Die Innenbehörde gliedert sich in sechs Bereiche:

Amt für Innere Verwaltung und Planung
Polizei
Feuerwehr
Einwohner-Zentralamt
Landesamt für Verfassungsschutz
Landesbetrieb Verkehr

Die Ämter werden im Folgenden beschrieben.

Eine grafische Übersicht finden Sie im Organigramm der Behörde für Inneres und Sport.

Amt für Innere Verwaltung und Planung

Das Amt für Innere Verwaltung und Planung fungiert als Kopfamt für die Behörde und übernimmt im Stadtstaat Hamburg im Wesentlichen die Aufgaben, die ein Innenministerium im Flächenstaat hat. Es unterstützt den Innensenator bei der Entwicklung von Zielvorstellungen und der Umsetzung von politischen und administrativen Zielsetzungen. Das Amt für Innere Verwaltung und Planung vertritt außerdem die innenpolitischen Interessen Hamburgs gegenüber dem Bund und anderen Ländern im Rahmen der grundgesetzlich festgelegten Kompetenzen. Zum Amt gehören

Landeswahlamt
Das Amt organisiert sämtliche politischen Wahlen auf Europa-, Bundes-, Landes- und Bezirksebene sowie Volksentscheide in Hamburg.
Internet: www.hamburg.de/wahlen
Landessportamt
Das Sportamt schafft und sichert die Rahmenbedingungen für den Sport in Hamburg und fungiert als zentraler Ansprechpartner für alle Partner des Sports. Dabei sorgt das Amt für eine Koordination der unterschiedlichen Akteure und Projekte und vertritt die Belange und Interessen des Sports in unserer Stadt auf hoheitlicher Ebene. Grundlegende Aufgabe ist die Sportförderung in den Bereichen Breiten- und Leistungssport, Sportstätten sowie Sportveranstaltungen.
Internet: www.hamburg.de/sportverwaltung
Zentraler Katastrophenschutzdienststab (ZKD)
Der ZKD koordiniert die Katastrophenschutzübungen und -einsätze in Hamburg, etwa im Fall von Sturmfluten, Flugunfällen, Großschadensfällen oder Bombenentschärfungen.
Internet: www.hamburg.de/katastrophenschutz
Dezernat Interne Ermittlungen (DIE)
Das DIE ermittelt bei Amtsdelikten und in Fällen von Korruption in der öffentlichen Verwaltung.
Internet: www.hamburg.de/die
Zentralstelle Digitalfunk Hamburg
Die Zentralstelle Digitalfunk ist zentrale Anlaufstelle für alle Anfragen und Anforderungen des Landes im Zusammenhang mit dem Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Hamburg.
Internet: www.hamburg.de/bos-digitalfunk

Polizei

Die Polizei gewährleistet die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Hamburg. Hierzu gehören die Verfolgung und Aufklärung von strafbaren und ordnungswidrigen Handlungen, die Abwehr von Gefahren und das Beseitigen von Störungen, die Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs und der Schutz von Demonstrationen und Veranstaltungen. Die Polizei bekämpft einerseits die für die Gesellschaft besonders schädlichen Delikte der Schwerkriminalität, andererseits die Delikte im sozialen Nahbereich, die die Bürger besonders treffen, insbesondere die jugendspezifische Gewaltkriminalität. Sie gewährleistet Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs auf den Hamburger Gewässern. Darüber hinaus berät sie die Bevölkerung in Fragen der Kriminalprävention und trifft vielfältige bürgernahe Maßnahmen zur Stärkung des Sicherheitsempfindens.

Für die polizeiliche Aus-, Fort- und Weiterbildung ist die Akademie der Polizei zuständig. Zentrale Ausbildungsstätte für die Wasserschutzpolizeien aller Bundesländer ist die Wasserschutzpolizeischule.

Die Polizei im Internet: www.polizei.hamburg.de

Feuerwehr

Aufgabe der Feuerwehr Hamburg ist die Abwehr von Brand-, Explosions- oder Umweltgefahren, die Bekämpfung von Feuern, die technische Hilfeleistung in Not- und Unglücksfällen sowie der vorbeugende Brandschutz. Die Feuerwehr wirkt mit im Katastrophenschutz und ist für die Kampfmittelräumung zuständig. Die Feuerwehr engagiert sich auch in der Brandschutzerziehung und -aufklärung. Sie stellt die Notfallrettung und den Krankentransport in Hamburg sicher und gewährleistet einen öffentlichen Rettungsdienst auf hohem Niveau.

Zur Feuerwehr gehört auch die Feuerwehrakademie.

Die Feuerwehr im Internet: www.feuerwehr.hamburg.de

Einwohner-Zentralamt

Das Einwohner-Zentralamt (EZA) ist für die Einreiseangelegenheiten von ausländischen Staatsangehörigen, für die aufenthaltsrechtlichen Angelegenheiten von Asylbewerbern und (Bürgerkriegs-)Flüchtlingen sowie für den Erlass von Ausweisungsverfügungen und die Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen zuständig (Zentrale Ausländerbehörde). Alle anderen ausländerbehördlichen Aufgaben (beispielsweise die Erteilung bzw. die Verlängerung von Aufenthaltsgenehmigungen) werden in der Bezirksverwaltung wahrgenommen. Die Einbürgerung ausländischer Staatsangehöriger gehört ebenfalls zu den Aufgaben des Einwohner-Zentralamtes.

Außerdem ist dieses Amt verantwortlich für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, die die Polizei oder das Parkraum-Management festgestellt haben. Ferner werden beim Einwohner-Zentralamt das Pass- und Ausweisregister betreut sowie Namensänderungen und in besonderen Fällen Beglaubigungen vorgenommen.

Das Einwohner-Zentralamt im Internet: www.hamburg.de/eza

Landesamt für Verfassungsschutz

Aufgabe des Landesamtes für Verfassungsschutz ist der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung sowie des Bestandes und der Sicherheit des Bundes und der Länder. Das Landesamt für Verfassungsschutz informiert Senat und allgemeine Öffentlichkeit über Gefahren für diese Schutzgüter.

Zentrale Beobachtungsfelder sind der Rechtsextremismus, der Linksextremismus sowie sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern. Einen weiteren Tätigkeitsschwerpunkt bilden die Spionageabwehr sowie der Geheim- und Sabotageschutz.

Das Landesamt veröffentlicht jährlich einen Verfassungsschutzbericht.

Der Verfassungsschutz im Internet: www.hamburg.de/verfassungsschutz

Landesbetrieb Verkehr

Der Landesbetrieb Verkehr (LBV) bearbeitet Anliegen rund um das Kraftfahrzeug und den Führerschein.

Neben der Fahrzeug-Zulassung und der Führerscheinerteilung genehmigt der Landesbetrieb auch Ausnahmen im Straßenverkehr, beispielsweise für Groß- und Schwertransporte. Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt des Landesbetriebs liegt im Parkraum-Management, zu welchem auch die Überwachung des Parkraums gehört. Darüber hinaus betreibt der LBV einen Fahrzeugservice für Behördenfahrzeuge und engagiert sich im Bereich der Verkehrssicherheit.

Der Landesbetrieb Verkehr ist ein Dienstleistungsunternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg nach Paragraf 26 der Landeshaushaltsordnung.

Der Landesbetrieb Verkehr im Internet: www.hamburg.de/lbv