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Stellungnahme des Einwohner-Zentralamts Berichterstattung über angebliche Ausweisung eines türkischen Journalisten

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Stellungnahme Einwohner-Zentralamts zur Berichterstattung über angebliche Ausweisung eines türkischen Journalisten - Innenbehörde Hamburg - FHH

In den vergangenen Tagen berichteten mehrere Medien, dass der türkische Journalist Ertuğrul Yiğit aus Deutschland ausgewiesen und in die Türkei abgeschoben werde. Auch wurde ein Zusammenhang mit den politischen Ansichten und Äußerungen von Herrn Yiğit vermutet.

Das Einwohner-Zentralamt und das Bezirksamt Hamburg-Mitte stellen daher fest: Herr Yiğit ist weder ausgewiesen worden noch ist eine Abschiebung beabsichtigt. Richtig ist, dass das Bezirksamt Hamburg-Mitte mit Bescheid vom 22. Oktober 2018 die Verlängerung der bisherigen Aufenthaltserlaubnis von Herrn Yiğit abgelehnt hat, da die gesetzlichen Vorgaben für eine Verlängerung nicht mehr vorlagen. Die politischen Ansichten von Herrn Yiğit blieben bei dieser Entscheidung vollkommen außer Betracht. Gleichzeitig wurde ihm in demselben Bescheid schriftlich zugesichert, dass er nach Eintritt der Bestandskraft eine neue Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erhalten werde. Der Ablehnungsbescheid musste aus formellen Gründen mit einer Ausreiseaufforderung und einer Abschiebungsandrohung versehen werden. Eine Durchsetzung der Abschiebungsandrohung war jedoch zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt. Zur Vermeidung von Missverständnissen wurde diese Vorgehensweise im Vorfeld mit allen Betroffenen abgesprochen.


Rückfragen der Medien

Behörde für Inneres und Sport, Einwohner-Zentralamt
Florian Käckenmester, Pressesprecher
Telefon: (040) 428 39-3148
E-Mail: pressestelle@eza.hamburg.de
Internet: www.hamburg.de/eza

Die Behörde für Inneres und Sport im Internet: www.hamburg.de/innenbehoerde

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